Art. 8a NSG

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Werden bestehende Strassen neu ins Nationalstrassennetz aufgenommen, so geht das Eigentum an ihnen auf den Zeitpunkt der Aufnahme entschädigungslos auf den Bund über.

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Werden bestehende Nationalstrassen aus dem Nationalstrassennetz entlassen oder durch eine Nationalstrasse mit anderer Linienführung ersetzt, so geht das Eigentum an ihnen auf den Zeitpunkt der Entlassung beziehungsweise auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Strasse entschädigungslos auf den jeweiligen Kanton über.

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Liegt für eine neu ins Nationalstrassennetz aufgenommene Strasse ein rechtskräftig bewilligtes kantonales Projekt vor, so entscheidet die Bundesversammlung, ob das Projekt vom Bund übernommen wird. Die kantonale Bewilligung gilt als Plangenehmigung im Sinne von Artikel 26. Die bis zum Zeitpunkt der Aufnahme der Strasse ins Nationalstrassennetz aufgelaufenen Kosten des Projekts gehen zulasten der Kantone.

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Bau-, Ausbau- und Unterhaltsvorhaben, die zum Zeitpunkt der Aufnahme einer Strasse ins Nationalstrassennetz nicht abgeschlossen sind, sind von den Kantonen fertigzustellen und zu finanzieren.

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Artikel 62a gilt für die Absätze 1–3 sinngemäss.

  • Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 (NSV)137bLaw

    1 Sind die Arbeiten nach Artikel 8a Absatz 4 NSG abgeschlossen, so übernimmt der Bund die Gesamtrechtsnachfolge und tritt in die Vertragsverhältnisse ein, die der Kanton eingegangen ist. Er ist namentlich zur Geltendmachung von …

  • 1C_556/2013, Urteil vom 21. September 2016 – Ausführungsprojekt Umfahrung NäfelsDecision

    … Art. 8a Abs. 3 NSG), womit Art. 2 Abs. 2 NHG Anwendung findet. Andererseits wurde für das Projekt im Rahmen des koordinierten Verfahrens eine Rodungsbewilligung erteilt, weshalb auch Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG erfüllt ist (zur Frage der …

    21 Sep 2016 · 2016-09-21-1C_556-2013

  • 1C_71/2011, Urteil vom 12. Juni 2012 – Festsetzung StrassenprojektDecision

    … Ziff. 1.4.2 S. 774 und Anhang 3 S. 807 f.). Das Verfahren soll sich nach dem vom Bundesrat vorgeschlagenen neuen Art. 8a Abs. 3 NSG (BBl 2012 789 ff. und 813) richten: V. Übergang des Eigentums und Übernahme von Projekten bei Anpassung …

    12 Jun 2012 · 2012-06-12-1C_71-2011