Art. 15d SVG

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1

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei:

a.

Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft;

b.

Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen;

c.

Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen;

d.

Meldung einer kantonalen IV-Stelle nach Artikel 66c des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung;

e.

Meldung eines Arztes, dass eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann.

2

Die kantonale Behörde bietet Personen ab dem vollendeten 75. Altersjahr alle zwei Jahre zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung auf. Sie kann das Intervall für die Untersuchung verkürzen, wenn die Fahreignung einer Person wegen bestehender Beeinträchtigungen häufiger kontrolliert werden muss.

3

Ärzte sind in Bezug auf Meldungen nach Absatz 1 Buchstabe e vom Berufsgeheimnis entbunden. Sie können die Meldung direkt an die zuständige kantonale Strassenverkehrsbehörde oder an die Aufsichtsbehörde für Ärzte erstatten.

4

Auf Ersuchen der IV-Stelle teilt die kantonale Behörde dieser mit, ob eine bestimmte Person einen Führerausweis besitzt.

5

Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese einer Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer andern geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung unterzogen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 66.

  • VZV28a5Law

    1 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person (Art. 15d Abs. 1 SVG), so ordnet die kantonale Behörde an: a. bei verkehrsmedizinischen Fragestellungen: eine Fahreignungsuntersuchung durch einen Arzt nach Artikel 5abis; b. bei …

  • 1C_328/2013, Urteil vom 18. September 2013 – vorsorglicher SicherungsentzugDecision

    Art. 15d Abs. 1 SVG ist seit dem 1. Januar 2013 in Kraft und hält fest, dass eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen wird, wenn Zweifel an der Fahreignung bestehen. Art. 15d Abs. 1 SVG nennt Beispiele von Fällen, in denen …

    18 Sep 2013 · 2013-09-18-1C_328-2013

  • 1C_445/2012, Urteil vom 26. April 2013 – Abklärung der Fahreignung / vorsorglicher SicherungsentzugDecision

    Art. 15d Abs. 1 SVG ist seit dem 1. Januar 2013 in Kraft und hält fest, dass eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen wird, wenn Zweifel an der Fahreignung bestehen. In einer nicht abschliessenden Aufzählung nennt Art. 15d …

    26 Apr 2013 · 2013-04-26-1C_445-2012

  • 1C_285/2018, Urteil vom 12. Oktober 2018 – Strassenverkehrsrecht (vorsorglicher Sicherungsentzug)Decision

    … Die Vorinstanz habe daher Art. 15d Abs. 1 Satz 1 SVG und Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 30 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr …

    12 Oct 2018 · 2018-10-12-1C_285-2018

  • 1C_232/2018, Urteil vom 13. August 2018 – Vorsorglicher Entzug des Führerausweises für MotorfahrzeugeDecision

    … ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen, ist eine verkehrsmedizinische Abklärung anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 SVG, Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum …

    13 Aug 2018 · 2018-08-13-1C_232-2018

  • 1C_111/2015, Urteil vom 21. Mai 2015 – Vorsorglicher Sicherungsentzug des FührerausweisesDecision

    … Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes setzt die Anordnung einer verkehrsmedizinischen …

    21 May 2015 · 2015-05-21-1C_111-2015

  • 1C_384/2017, Urteil vom 7. März 2018 – Strassenverkehrsrecht (Fahreignung)Decision

    … Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die Anforderungen an die Anordnung einer …

    7 Mar 2018 · 2018-03-07-1C_384-2017

  • 1C_434/2016, Urteil vom 1. Februar 2017 – vorsorglicher FührerausweisentzugDecision

    … Untersuchung durch einen Arzt und/oder eine psychologische Abklärung durch einen Verkehrspsychologen anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 SVG, Art. 28a Abs. 1 VZV). Wird eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet, so ist der Führerausweis …

    1 Feb 2017 · 2017-02-01-1C_434-2016

  • 1C_618/2015, Urteil vom 7. März 2016 – vorsorglicher Sicherungsentzug zur Überprüfung der Fahreignung; Wiedererteilung der aufschiebenden WiDecision

    Die Beschwerdeführerin wirft dem Verwaltungsgericht eine Verletzung von Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG, von Art. 30 VZV sowie des Willkürverbots von Art. 9 BV vor. Die ersten beiden Rügen betreffen die Anwendung von einfachem Gesetzes- bzw. …

    7 Mar 2016 · 2016-03-07-1C_618-2015

  • 1C_658/2015, Urteil vom 20. Juni 2016 – vorsorglicher Sicherungsentzug des FührerausweisesDecision

    … unterzogen, namentlich bei Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit des Lenkers schliessen lassen (Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). Gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG (in Kraft seit 1. Januar 2013) wird mit Freiheitsstrafe zwischen …

    20 Jun 2016 · 2016-06-20-1C_658-2015