Art. 15 SVG

In forcesince 1 Oct 2016cited 13×
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Lernfahrten auf Motorwagen dürfen nur mit einem Begleiter unternommen werden, der das 23. Altersjahr vollendet hat, seit wenigstens drei Jahren den entsprechenden Führerausweis und diesen nicht mehr auf Probe besitzt.

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Der Begleiter sorgt dafür, dass die Lernfahrt gefahrlos durchgeführt wird und der Fahrschüler die Verkehrsvorschriften nicht verletzt.

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Wer gewerbsmässig Fahrunterricht erteilt, bedarf der Fahrlehrerbewilligung.

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Der Bundesrat kann Vorschriften über die Ausbildung der Motorfahrzeugführer erlassen. Er kann insbesondere vorschreiben, dass ein Teil der Ausbildung bei einem Inhaber der Fahrlehrerbewilligung absolviert werden muss. Die Kantone können den Höchsttarif für den obligatorischen Fahrunterricht festlegen.

5

Der Bundesrat kann Vorschriften über die Weiterbildung der berufsmässigen Motorfahrzeugführer erlassen.

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Der Bundesrat kann für Bewerber um den Führerausweis eine Ausbildung in erster Hilfe vorschreiben.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • VZV1717a426Law

    … Ausgenommen sind die Begleitperson nach Artikel 15 Absatz 1 SVG, der Fahrlehrer, der Verkehrsexperte sowie weitere Fahrschüler. 5 Folgende Berechtigungen und Auflagen sind im Lernfahrausweis einzutragen: a. der Lernfahrausweis der …

  • Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV)27Law

    (Art. 15 SVG) 1 Solange Motorfahrzeuge von Inhabern eines Lernfahrausweises geführt werden, müssen sie eine blaue Tafel mit weissem «L» tragen. Die Tafel muss so angebracht sein, dass sie von hinten gut erkennbar ist. Sie ist zu …

  • CZVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 15 Absätze 4 und 5, 25 Absatz 2 Buchstaben b und d, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958, verordnet:

  • Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB)55aLaw

    (art. 15 LTV) 1 Les tarifs sont déterminés notamment en fonction de la distance de voyage, du confort des véhicules, de l’attrait de l’offre de prestations et des correspondances. 2 Les entreprises se concertent sur leur …

  • 9C_258/2014, Urteil vom 3. September 2014 – InvalidenversicherungDecision

    … versucht, indem er die Fahrten als von seinem Sohn für ihn erbrachte Chauffeurdienste darstellt, sei auf Art. 15 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) hingewiesen, wonach der Begleiter dafür sorgt, …

    3 Sep 2014 · 2014-09-03-9C_258-2014

  • FVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 15 Absatz 3, 25 Absatz 2 Buchstabe c, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958, verordnet:

  • 2C_94/2018, Urteil vom 15. Juni 2018 – Klageverfahren betreffend StaatshaftungDecision

    … Eine solche ergebe sich aus Art. 15 Abs. 2 SVG. Weitere Haftungsvoraussetzung sei die adäquate Kausalität zwischen Ursache und Schaden; bei einer Unterlassung genüge es, dass mit der gebotenen Handlung mit überwiegender …

    15 Jun 2018 · 2018-06-15-2C_94-2018

  • 6B_1387/2016, Urteil vom 5. Mai 2017 – Widerhandlungen gegen das StrassenverkehrsgesetzDecision

    … Seine Aussage, er habe sich nur als Beifahrer und nicht als Begleiter im Sinne von Art. 15 Abs. 1 SVG verstanden, scheine aufgrund seiner Antworten in den diversen Einvernahmen als reine Schutzbehauptung. Obwohl er gewusst habe, die …

    5 May 2017 · 2017-05-05-6B_1387-2016

  • 1C_322/2020, Urteil vom 15. März 2021 – Anordnung einer FahreignungsuntersuchungDecision

    … die in den Fällen von Art. 15d Abs. 1 lit. a und b SVG über eine Anerkennung der Stufe 4 und in den Fällen von Art. 15 Abs. 1 lit. d und e SVG mindestens über eine der Stufe 3 verfügen muss (Art. 28a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VZV). Die …

    15 Mar 2021 · 2021-03-15-1C_322-2020

  • Verordnung des SBFI vom 4. Februar 2014 über die berufliche Grundbildung Strassentranspo…11Law

    1 Der Lehrbetrieb ist für den Fahrunterricht der Lernenden verantwortlich. 2 … 3 Lernfahrten richten sich nach Artikel 15 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 sowie nach Artikel 6 Absätze 2bis und 2ter der …