Art. 59 BZP

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Der Sachverständige hat nach bestem Wissen und Gewissen zu amten und sich der strengsten Unparteilichkeit zu befleissen. Auf diese Pflicht ist er bei der Ernennung aufmerksam zu machen.

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Ungehörige Erfüllung des angenommenen Auftrages zieht Ordnungsbusse gemäss Artikel 33 Absatz 1 BGG nach sich.

  • 2A.587/2003, Urteil vom 1. Oktober 2004Decision

    … besonderen Pflichten wie derjenigen der Unparteilichkeit, auf die sie ausdrücklich aufmerksam zu machen sind (Art. 59 BZP).

    1 Oct 2004 · 2004-10-01-2A.587-2003

  • 2A.586/2003, Urteil vom 1. Oktober 2004Decision

    … besonderen Pflichten wie derjenigen der Unparteilichkeit, auf die sie ausdrücklich aufmerksam zu machen sind (Art. 59 BZP).

    1 Oct 2004 · 2004-10-01-2A.586-2003

  • 9C_243/2010, Urteil vom 28. Juni 2011 – Sie finden die vollständige Urteilsfassung unter Presse/Aktuelles, PressemitteilungenDecision

    … sich der strengsten Unparteilichkeit zu befleissigen; auf diese Pflicht ist er bei der Ernennung aufmerksam zu machen (Art. 59 Abs. 1 BZP). Nach Erstattung des Gutachtens erhalten die Parteien Gelegenheit, Erläuterung und Ergänzung oder …

    28 Jun 2011 · 2011-06-28-9C_243-2010

  • 2A.639/2005, Urteil vom 10. April 2006 – TeilliquidationDecision

    … 12 lit. e VwVG als zulässig, und der Experte hat auch diesfalls unparteiisch zu sein (vgl. Art. 59 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG). Unbehelflich ist im Übrigen in diesem Zusammenhang der Rückgriff auf die Regeln zur Unabhängigkeit der …

    10 Apr 2006 · 2006-04-10-2A.639-2005

  • 2C_399/2020, Urteil vom 28. Dezember 2020 – Einsetzung einer PrüfbeauftragtenDecision

    … im Verwaltungsverfahren des Bundes vorgesehen, dass das Gebot der Unparteilichkeit der gerichtlichen Experten gemäss Art. 59 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 BZP, wonach die Ausstandsgründe für Gerichtspersonen von Art. 34 BGG für …

    28 Dec 2020 · 2020-12-28-2C_399-2020

  • U 288/99, Urteil vom 15. Januar 2001Decision

    … Ergänzend ist auf den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angerufenen Art. 59 Abs. 1 BZP hinzuweisen. Nach dieser Bestimmung hat der Sachverständige nach bestem Wissen und Gewissen zu amten und sich der strengsten Unparteilichkeit zu …

    15 Jan 2001 · 2001-01-15-U_288-99

  • U 210/01, Urteil vom 11. Juni 2003Decision

    … X.________ lediglich zur Unterzeichnung vorgelegt wurde. In diesem Zusammenhang ist auf Art. 59 Abs. 1 Satz 1 BZP hinzuweisen, wonach sich der Sachverständige unter anderem der strengsten Unparteilichkeit zu befleissigen hat. Das Vorgehen …

    11 Jun 2003 · 2003-06-11-U_210-01