Art. 45 BZP

In forcecited 3×
1

Jeder Zeuge wird in Abwesenheit der später abzuhörenden einvernommen. Bei Widerspruch der Aussagen kann er andern Zeugen gegenübergestellt werden.

2

Der Zeuge soll gegebenenfalls auf das Recht der Zeugnisverweigerung aufmerksam gemacht werden; er soll zur wahrheitsgemässen Aussage ermahnt und auf die strafrechtlichen Folgen des falschen Zeugnisses gemäss Artikel 307 des Strafgesetzbuches hingewiesen werden.

  • 5A.20/2003, BundesgerichtDecision

    … 19 VwVG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 BZP) ins Leere.

    22 Jan 2004 · 2004-01-22-5A.20-2003

  • 1C_427/2008, Urteil vom 2. Februar 2009 – Nichtigerklärung der erleichterten EinbürgerungDecision

    … Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 BZP [SR 273]). Weshalb Auskünfte von Drittpersonen entgegen dem klaren Wortlaut von Art. 12 VwVG kein Beweismittel sein sollten, ist nicht verständlich (vgl. zum Ganzen BGE 130 II 169 E. …

    2 Feb 2009 · 2009-02-02-1C_427-2008

  • 7B.246/2002, Urteil vom 23. Januar 2003Decision

    … Art. 40 OG i.V.m. Art. 45 und Art. 49 BZP). Die bei der Aufsichtsbehörde am 27. November 2002 eingegangenen Beschwerden können als rechtzeitig erhoben gelten.

    23 Jan 2003 · 2003-01-23-7B.246-2002