Art. 12 BZP

In forcesince 1 May 2013cited 1×
1

Sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, hat die Versäumung einer Prozesshandlung nur zur Folge, dass das Verfahren ohne diese weitergeht.

2

Bleibt eine Partei von einem Rechtstag aus, so wird dieser gleichwohl durchgeführt. Bisheriges Anbringen der ausgebliebenen Partei wird berücksichtigt.

3

Sind infolge Versäumung einer Prozessschrift oder Ausbleibens einer Partei vom Rechtstage tatsächliche Behauptungen der Gegenpartei unbestritten geblieben, so ist darüber Beweis zu erheben, wenn Gründe vorliegen, an ihrer Richtigkeit zu zweifeln.

4

Der ausgebliebenen Partei wird eine Abschrift des Protokolls der Verhandlung zugestellt. Die Zustellung unterbleibt, wenn sie nach Artikel 11 durch öffentliche Bekanntmachung zu geschehen hätte.

5

Bleiben beide Parteien von einem Rechtstag aus, so fordert sie der Richter zur Rechtfertigung auf. Erweist sich, dass das Ausbleiben nicht gerechtfertigt war, so kann er den Rechtsstreit abschreiben und den Parteien die Kosten zu gleichen Teilen auferlegen.

  • 5A_695/2008, Arrêt du 27 novembre 2008 – mainlevée définitive de l'oppositionDecision

    … faits avancés par la partie adverse n'ont pas été contestés et qu'il y a des raisons de douter de leur exactitude (art. 36 al. 1 et art. 12 al. 3 PCF; RS 273); les faits sur lesquels les parties sont d'accord n'ont pas à être …

    27 Nov 2008 · 2008-11-27-5A_695-2008