Art. 17 SchKG

In forcesince 1 Jan 2001cited 1,158×
1

Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.

2

Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden.

3

Wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

4

Das Amt kann bis zu seiner Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Trifft es eine neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die Aufsichtsbehörde in Kenntnis.

The 10 that are cited most themselves, of 1,158.

  • BGE 133 III 350Decision

    … Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden über Verfügungen des Betreibungs- und Konkursamtes gemäss Art. 17 SchKG sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, zumal diese Verfügungen im laufenden Vollstreckungsverfahren …

    11 Apr 2007 · 133-III-350

  • VZG369Law

    … den Ansprechern von der Ausschliessung solcher Ansprüche sofort Kenntnis zu geben, unter Angabe der Beschwerdefrist (Art. 17 Abs. 2 SchKG). 2 Im Übrigen ist das Betreibungsamt nicht befugt, die Aufnahme der in dem Auszug aus dem …

  • GebV SchKG6162Law

    … das Beschwerdeverfahren und die Weiterziehung eines Beschwerdeentscheides (Art. 17–19 SchKG); b. im Stundungs‑, Konkurs- und Nachlassverfahren der Banken das Beschwerdeverfahren vor dem Stundungsgericht, dem Konkursgericht und der …

  • BGE 136 III 379Decision

    Schliesslich rügen die Beschwerdeführerinnen vergeblich eine Verletzung von Art. 17 bzw. 22 SchKG, weil die Aufsichtsbehörde die Eingaben des EDA nicht aus dem Recht gewiesen habe. Sie übergehen, dass die Aufsichtsbehörde im …

    12 Jul 2010 · 136-III-379

  • BankG37Law

    … Dezember 1968 (VwVG) verlangen. 3 Die Beschwerde nach Artikel 17 SchKG ist in diesen Verfahren ausgeschlossen.

  • 5A_576/2010, Urteil vom 18. November 2010 – Nichtigkeit der KonkurseröffnungDecision

    … 13 SchKG) in das Verfahren eingreift oder einen Beschwerdeentscheid (Art. 17 ff. SchKG) trifft, ändert nichts daran, dass ihr Entscheid gemäss Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Urteil 5A_623/2008 vom 15. …

    18 Nov 2010 · 2010-11-18-5A_576-2010

  • 7B.75/2006, Urteil vom 6. Juli 2006 – AmtsführungDecision

    … Januar 2006 vollständig geworden sei. Die Aufsichtsbehörde führt weiter aus, mit Blick auf Art. 17 SchKG stelle sich vorliegend zwar zunächst die Frage, ob die Auferlegung eines Kostenvorschusses durch das Konkursamt überhaupt eine …

    6 Jul 2006 · 2006-07-06-7B.75-2006

  • 5A_308/2011, Urteil vom 8. September 2011 – Verweigerung der Aufhebung des ArrestbeschlagesDecision

    Anfechtungsobjekt der betreibungsrechtlichen Beschwerde (Art. 17 f. SchKG) sind - mit Ausnahme von Art. 17 Abs. 3 SchKG - Verfügungen eines Vollstreckungsorgans. Entsprechend ist die Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 19 SchKG i.V.m. …

    8 Sep 2011 · 2011-09-08-5A_308-2011

  • 5A_623/2008, Urteil vom 29. Oktober 2008 – Weisung gemäss Art. 18 Abs. 2 VZGDecision

    … 2, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden sind nicht nur Beschwerdeentscheide (Art. 17 f. SchKG), sondern liegen auch vor, wenn die kantonale Aufsichtsbehörde Entscheidungen trifft, welche ihr vom …

    29 Oct 2008 · 2008-10-29-5A_623-2008

  • 7B.97/2003, Urteil vom 6. Mai 2003Decision

    … können konkrete, auf den Verfahrensgang einwirkende Massnahmen der Vollstreckungsorgane angefochten werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; BGE 116 III E. 1 S. 93). Die Pfändungsankündigung gemäss Art. 90 SchKG ist ohne weiteres eine anfechtbare …

    6 May 2003 · 2003-05-06-7B.97-2003