Zieht der Gläubiger das Konkursbegehren zurück, so kann er es vor Ablauf eines Monats nicht erneuern.
Art. 167 SchKG
5P.316/2002, Arrêt du 11 décembre 2002Decision
… 228 n. 19); les griefs pris de la violation arbitraire des art. 166 et 167 LP doivent ainsi être écartés d'emblée.
11 Dec 2002 · 2002-12-11-5P.316-2002
C 283/06, Urteil vom 16. Januar 2008 – Arbeitslosenversicherung (AlV) - Arbeitslosenversicherung (AlV)Decision
… 6 zu Art. 167 SchKG, mit Hinweis). Ein gerichtliches Nichteintreten oder ein schriftlicher Nichteröffnungsbeschluss dürfen - ohne gesetzliche Notwendigkeit - bereits deshalb nicht Anspruchsvoraussetzung bilden, weil die Zusprechung von …
16 Jan 2008 · 2008-01-16-C_283-06
5P.308/2001, BundesgerichtDecision
… der Beschwerdegegnerin willkürfrei nicht gerechnet werden musste, zumal es sich um ihr erneuertes Konkursbegehren (Art. 167 SchKG) gehandelt hatte (vgl. E. 2 des einzelrichterlichen Entscheids), und dass eine Verzichtserklärung der …
19 Oct 2001 · 2001-10-19-5P.308-2001