Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über nähere Regelungen zum Elektronischen Eltern-Kind-Pass (Eltern-Kind-Pass-Verordnung – EKPV)
Auf Grund der § 4 Abs. 5, § 5 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 4 und § 13 Abs. 2 des Eltern-Kind-Pass-Gesetzes (EKPG), BGBl. I Nr. 82/2023, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2026 wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie sowie dem Dachverband der Sozialversicherungsträger verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Art / Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Gegenstand
§ 2. | Früheste Dokumentation im eEKP des Kindes
Abschnitt Spezifische Zugriffsberechtigungen
Unterabschnitt Grundsätze des Zugriffs auf den eEKP
§ 3. |
Unterabschnitt Stammdaten
§ 4. |
§ 5 |
Unterabschnitt Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt
§ 6. | Katalog der Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt
§ 7. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin
§ 8. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte
§ 9. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen
§ 10. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten
§ 11. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind
§ 12. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Schwangere
§ 13. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte
§ 14. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle
Unterabschnitt Dokumentation zum Kind
§ 15. | Katalog der Untersuchungen des Kindes nach der Geburt
§ 16. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin
§ 17. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte
§ 18. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen
§ 19. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten
§ 20. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte
§ 21. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle
Unterabschnitt Sonstige spezifische Zugriffsberechtigungen
§ 22. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister
§ 23. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Sozialversicherung
Abschnitt Aufteilung der Pflichten gemäß Art. 26 DSGVO
§ 24. | Pflichten der gemeinsamen Verantwortlichen
§ 25. | Die Rolle der für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers
§ 26. | Die Rolle der Gesundheitsdiensteanbieter
§ 27. | Die Rolle der Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind
§ 28. | Die Rolle der Sozialversicherung
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 29. | Format der Datenübermittlung
§ 30. | In- und Außerkrafttreten