, EKPV

In forcesince 1 Oct 2026

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über nähere Regelungen zum Elektronischen Eltern-Kind-Pass (Eltern-Kind-Pass-Verordnung – EKPV)

Auf Grund der § 4 Abs. 5, § 5 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 4 und § 13 Abs. 2 des Eltern-Kind-Pass-Gesetzes (EKPG), BGBl. I Nr. 82/2023, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2026 wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie sowie dem Dachverband der Sozialversicherungsträger verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Gegenstand

§ 2. | Früheste Dokumentation im eEKP des Kindes

2.

Abschnitt Spezifische Zugriffsberechtigungen

1.

Unterabschnitt Grundsätze des Zugriffs auf den eEKP

§ 3. |

2.

Unterabschnitt Stammdaten

§ 4. |

§ 5 |

3.

Unterabschnitt Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt

§ 6. | Katalog der Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt

§ 7. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

§ 8. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte

§ 9. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen

§ 10. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten

§ 11. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind

§ 12. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Schwangere

§ 13. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte

§ 14. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle

4.

Unterabschnitt Dokumentation zum Kind

§ 15. | Katalog der Untersuchungen des Kindes nach der Geburt

§ 16. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

§ 17. | Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte

§ 18. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen

§ 19. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten

§ 20. | Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte

§ 21. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle

5.

Unterabschnitt Sonstige spezifische Zugriffsberechtigungen

§ 22. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister

§ 23. | Spezifische Zugriffsberechtigung für die Sozialversicherung

3.

Abschnitt Aufteilung der Pflichten gemäß Art. 26 DSGVO

§ 24. | Pflichten der gemeinsamen Verantwortlichen

§ 25. | Die Rolle der für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers

§ 26. | Die Rolle der Gesundheitsdiensteanbieter

§ 27. | Die Rolle der Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind

§ 28. | Die Rolle der Sozialversicherung

4.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 29. | Format der Datenübermittlung

§ 30. | In- und Außerkrafttreten