, NISG 2026

In forcesince 1 Oct 2026

Bundesgesetz zur Gewährleistung eines hohen Cybersicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen (Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2026 – NISG 2026)

[CELEX-Nr.: 32022L2555]

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Verfassungsbestimmung

§ 2. | Gegenstand und Ziel des Gesetzes

§ 3. | Begriffsbestimmungen

2.

Hauptstück Strukturen und Aufgaben

1.

Abschnitt Zuständige Behörde

§ 3a. | Bundesamt für Cybersicherheit

§ 3b. | Organisation

§ 4. | Aufgaben der Cybersicherheitsbehörde

§ 5. | Zentrale Anlaufstelle der Cybersicherheitsbehörde

§ 6. | Nationales Koordinierungszentrum für Cybersicherheit

2.

Abschnitt Unabhängige Stellen und unabhängige Prüfer

§ 7. | Unabhängige Stellen und unabhängige Prüfer

3.

Abschnitt Computer-Notfallteams

§ 8. | Zweck und Aufgaben der Computer-Notfallteams

§ 9. | Anforderungen und Eignung von CSIRTs

§ 10. | Aufsicht

§ 11. | Koordinierte Offenlegung von Schwachstellen

4.

Abschnitt Nationale Koordinierung

§ 12. | Cyber Sicherheit Steuerungsgruppe (CSS)

§ 13. | Innerer Kreis der Operativen Koordinierungsstruktur (IKDOK)

§ 14. | Operative Koordinierungsstruktur (OpKoord)

§ 15. | Nationale Cybersicherheitsstrategie

§ 16. | Management von Cybersicherheitsvorfällen großen Ausmaßes

5.

Abschnitt IKT-Lösungen

§ 17. | Betrieb von IKT-Lösungen

§ 18. | Meldeanalysesystem

§ 19. | IKDOK-Plattform

6.

Abschnitt Zusammenarbeit auf nationaler, Unions- und internationaler Ebene

§ 20. | Zusammenarbeit auf nationaler Ebene

§ 21. | Zusammenarbeit mit der Datenschutzbehörde

§ 22. | Internationale Zusammenarbeit

§ 23. | Peer Reviews

3.

Hauptstück Wesentliche und wichtige Einrichtungen und Einrichtungen, die Domänennamen-Registrierungsdienste erbringen

1.

Abschnitt Wesentliche und wichtige Einrichtungen

§ 24. | Wesentliche und wichtige Einrichtungen

§ 25. | Ermittlung der Unternehmensgröße

§ 26. | Größenunabhängige Einstufung als wesentliche oder wichtige Einrichtung

§ 27. | Ausnahmen von Verpflichtungen für wesentliche oder wichtige Einrichtungen aufgrund sektorspezifischer Rechtsakte der Europäischen Union

§ 28. | Territorialität

2.

Abschnitt Pflichten

§ 29. | Register der Einrichtungen

§ 30. | Datenbank der Domänennamen-Registrierungsdaten

§ 31. | Governance

§ 32. | Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit

§ 33. | Nachweis der Wirksamkeit von Risikomanagementmaßnahmen

§ 34. | Berichtspflichten

§ 35. | Erheblicher Cybersicherheitsvorfall

3.

Abschnitt Informationsaustausch

§ 36. | Vereinbarungen über den Austausch von Informationen zur Cybersicherheit

§ 37. | Freiwillige Meldung relevanter Informationen

4.

Abschnitt Aufsicht und Durchsetzung

§ 38. | Aufsichtsmaßnahmen in Bezug auf wesentliche und wichtige Einrichtungen

§ 39. | Durchsetzungsmaßnahmen in Bezug auf wesentliche und wichtige Einrichtungen

§ 40. | Nutzung der europäischen Schemata für die Cybersicherheitszertifizierung

§ 41. | Beschwerdeverfahren

4.

Hauptstück Datenschutz

§ 42. | Datenverarbeitung

§ 43. | Datenübermittlung

5.

Hauptstück Strafbestimmungen

§ 44. | Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldstrafen

§ 45. | Verwaltungsstrafbestimmungen

§ 46. | Nichteinhaltung von Verpflichtungen durch Stellen der öffentlichen Verwaltung

6.

Hauptstück Schlussbestimmungen

§ 47. | Personenbezogene Bezeichnungen

§ 48. | Durchführung und Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

§ 49. | Verweisungen

§ 50. | Vollziehung

§ 51. | Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen