, SeilGV

In forcesince 1 Nov 2024

Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über die Generalrevision von öffentlichen Seilbahnen sowie nicht öffentlichen Seilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr (Seilbahn-Generalrevisionsverordnung – SeilGV)

Aufgrund des § 49a Abs. 8 des Seilbahngesetzes 2003 (SeilbG 2003), BGBl. I Nr. 103/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 139/2020, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Anwendungsbereich

§ 2. Begriffsbestimmungen

§ 3. Aufgaben und Umfang

2.

Abschnitt

Verfahren

§ 4. Fälligkeit

§ 5. Durchführung

§ 6. Einreichung

3.

Abschnitt

Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für die Einreichung

§ 7. Allgemeine Anforderungen

§ 8. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für die Fachbereiche Seilbahntechnik sowie Elektro- und Sicherungstechnik

§ 9. Verzeichnis der Erstellenden von Gutachten gemäß § 8

§ 10. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für den Fachbereich Brandschutz

§ 11. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für den Fachbereich ArbeitnehmerInnenschutz

§ 12. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für den Fachbereich Hochbau

§ 13. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für den Fachbereich Geologie/Geotechnik

§ 14. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für den Fachbereich Naturgefahren (zB Lawinen-, Wildbach- und Erosionsgefahren)

§ 15. Besondere Anforderungen an die Erstellenden der Gutachten für weitere von der Generalrevision betroffenen Fachbereiche

4.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 16. Anhängige Verfahren gemäß § 28 SeilbG 2003 in der Fassung vor Inkrafttreten dieser Verordnung

§ 17. Zugänglichkeit von Regelwerken und Nachweisverfahren

§ 18. Verweisungen

§ 19. Inkrafttreten

Anlage 1: Gliederung und Inhalt der Mappe Generalrevision

Anlage 2: Letztgültige nationale Regelwerke und Nachweisverfahren des Fachbereiches Seilbahntechnik sowie der seilbahnspezifischen Belange des Fachbereiches Elektro- und Sicherungstechnik vor Inkrafttreten des SeilbG 2003