, EhrenzeichenG

In forcesince 1 Jan 2024

Bundesgesetz über das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, das Bundes-Ehrenzeichen sowie das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst (Ehrenzeichengesetz – EhrenzeichenG)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

Paragraph | Bezeichnung

1.

Abschnitt Allgemeines

§ 1. | Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmung

2.

Abschnitt Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich

§ 2. | Voraussetzung für die Verleihung

§ 3. | Verleihung des Ehrenzeichens

§ 4. | Statut für das Ehrenzeichen

3.

Abschnitt Bundes-Ehrenzeichen

§ 5. | Voraussetzung für die Verleihung

§ 6. | Verleihung des Bundes-Ehrenzeichens

§ 7. | Ausgestaltung des Bundes-Ehrenzeichens

4.

Abschnitt Österreichisches Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst

§ 8. | Voraussetzung für die Verleihung

§ 9. | Beschränkung der Gesamtanzahl der Besitzerinnen bzw. Besitzer des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst

§ 10. | Verleihung des Ehrenzeichens und des Ehrenkreuzes

§ 11. | Pflichten der Ausgezeichneten

§ 12. | Bildung der Kurie für Wissenschaft und der Kurie für Kunst

§ 13. | Vorsitz in der Kurie

§ 14. | Beschlussfassung in der Kurie

§ 15. | Aufwandsersatz für Mitglieder der Kurie

§ 16. | Statut für das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und für das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst

5.

Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 17. | Rechte der Ausgezeichneten

§ 18. | Rechte am Ehrenzeichen

§ 19. | Aufgaben der Präsidentschaftskanzlei und des Bundeskanzleramtes

§ 20. | Verwaltungsabgaben

§ 21. | Voraussetzungen für den Widerruf und die Aberkennung eines Ehrenzeichens sowie Verleihungshindernisse

§ 22. | Vorgehensweise bei Widerruf eines Ehrenzeichens

§ 23. | Vorgehensweise bei Aberkennung eines Ehrenzeichens

§ 24. | Ehrenzeichenbeirat

§ 25. | Strafbestimmungen

6.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 26. | Vollziehung

§ 27. | Inkrafttreten/Außerkrafttreten