Bundesgesetz über das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, das Bundes-Ehrenzeichen sowie das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst (Ehrenzeichengesetz – EhrenzeichenG)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
Paragraph | Bezeichnung
Abschnitt Allgemeines
§ 1. | Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmung
Abschnitt Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
§ 2. | Voraussetzung für die Verleihung
§ 3. | Verleihung des Ehrenzeichens
§ 4. | Statut für das Ehrenzeichen
Abschnitt Bundes-Ehrenzeichen
§ 5. | Voraussetzung für die Verleihung
§ 6. | Verleihung des Bundes-Ehrenzeichens
§ 7. | Ausgestaltung des Bundes-Ehrenzeichens
Abschnitt Österreichisches Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst
§ 8. | Voraussetzung für die Verleihung
§ 9. | Beschränkung der Gesamtanzahl der Besitzerinnen bzw. Besitzer des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst
§ 10. | Verleihung des Ehrenzeichens und des Ehrenkreuzes
§ 11. | Pflichten der Ausgezeichneten
§ 12. | Bildung der Kurie für Wissenschaft und der Kurie für Kunst
§ 13. | Vorsitz in der Kurie
§ 14. | Beschlussfassung in der Kurie
§ 15. | Aufwandsersatz für Mitglieder der Kurie
§ 16. | Statut für das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und für das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst
Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
§ 17. | Rechte der Ausgezeichneten
§ 18. | Rechte am Ehrenzeichen
§ 19. | Aufgaben der Präsidentschaftskanzlei und des Bundeskanzleramtes
§ 20. | Verwaltungsabgaben
§ 21. | Voraussetzungen für den Widerruf und die Aberkennung eines Ehrenzeichens sowie Verleihungshindernisse
§ 22. | Vorgehensweise bei Widerruf eines Ehrenzeichens
§ 23. | Vorgehensweise bei Aberkennung eines Ehrenzeichens
§ 24. | Ehrenzeichenbeirat
§ 25. | Strafbestimmungen
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 26. | Vollziehung
§ 27. | Inkrafttreten/Außerkrafttreten