Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen auf Binnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung – SchBV)
Aufgrund der §§ 111 Abs. 2, 117 Abs. 5, 118 Abs. 2, 120 Abs. 2, 122 Abs. 1 und Abs. 2, 123 Abs. 2, 127, 129 Abs. 1 und Abs. 3, 130 Abs. 1, 131 Abs. 6, 132 Abs. 2, 133 Abs. 1 und Abs. 2, 134 Abs. 3 und Abs. 4, 135 Abs. 4 und Abs. 9, 136 Abs. 3, 139 Abs. 2, 140 Abs. 3, 141 Abs. 1 und Abs. 4, 142, 146 Abs. 2, 147 Abs. 1 und Abs. 2, 148 Abs. 3, 150 Abs. 8, 151 Abs. 2, 156 Abs. 2 des Schifffahrtsgesetzes – SchFG, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 230/2021, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Geltungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Führung der Bezeichnung „Kapitänin“ bzw. „Kapitän“
§ 4. | Zulassung zur Prüfung
§ 5. | Ausbildung in Erster Hilfe, Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen
§ 6. | Fahrpraxis
§ 7. | Prüfungstaxen
§ 8. | Internationales Zertifikat für die Führung von Sportfahrzeugen
§ 9. | Form, Ausfertigung und Zustellung der Dokumente
AbschnittUnionsbefähigungszeugnisse
§ 10. | Unionsbefähigungszeugnis für Decksfrau bzw. Decksmann
§ 11. | Unionsbefähigungszeugnis für Leichtmatrosin bzw. Leichtmatrose
§ 12. | Unionsbefähigungszeugnis für Matrosin bzw. Matrose
§ 13. | Unionsbefähigungszeugnis für Bootsfrau bzw. Bootsmann
§ 14. | Unionsbefähigungszeugnis für Steuerfrau bzw. Steuermann
§ 15. | Unionsbefähigungszeugnis für Schiffsführerin bzw. Schiffsführer
§ 16. | Unionsbefähigungszeugnis für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
§ 17. | Unionsbefähigungszeugnis für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)
§ 18. | Besondere Berechtigungen
§ 19. | Grundlegende Sicherheitsausbildung
§ 20. | Sachverständige Ärztinnen bzw. Ärzte
§ 21. | Untersuchung zum Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
§ 22. | Befristungen für Unionsbefähigungszeugnisse
§ 23. | Zulassung von Ausbildungsprogrammen
§ 24. | Erbringung der Fahrzeit
§ 25. | Prüfungsfahrzeug, Prüfungsort und Prüfungsmodalitäten
AbschnittSonstige Befähigungsausweise und Berechtigungen
§ 26. | Berechtigungsumfang
§ 27. | Fahrpraxis je Befähigungsausweis
§ 28. | Befähigung als Decksfrau – AT bzw. Decksmann – AT und Maschinistin bzw. Maschinist
§ 29. | Besondere Befähigungen für die Sicherheit auf Fahrgastschiffen
§ 30. | Körperliche und geistige Eignung
§ 31. | Prüfungsgegenstände und Prüfungsorgan
§ 32. | Prüfungsfahrzeug
§ 33. | Ausstellung von vorläufigen Befähigungsausweisen
Abschnitt Mindestbesatzungsvorschriften
§ 34. | Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 35. | Allgemeines
§ 36. | Nachweis der Befähigung
§ 37. | Schifferdienstbuch
§ 38. | Wechsel des Fahrzeuges
§ 39. | Bordbuch – Arbeitszeitaufzeichnungen
§ 40. | Ausrüstung der Fahrzeuge
§ 41. | Mindestbesatzung der Motorfahrzeuge und Schubschiffe
§ 42. | Mindestbesatzung der Schub- und Koppelverbände
§ 43. | Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe
§ 44. | Nichterfüllung der Mindestausrüstung gemäß § 40
§ 45. | Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge
§ 46. | Abweichungen
AbschnittSchlussbestimmungen
§ 47. | Übergangsbestimmungen
§ 48. | Inkrafttreten
§ 49. | Außerkrafttreten bestehender Rechtsvorschriften
Anlagen
Anlage 1 | Antrag auf Zulassung zur Prüfung an die Bundesministerin bzw. den Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Anlage 2 | Antrag auf Zulassung zur Prüfung an den Landeshauptmann
Anlage 3 | Muster des Internationalen Zertifikates für die Führung von Sportfahrzeugen
Anlage 4 | Muster der Befähigungsausweise
Anlage 5 | Muster des vorläufigen Befähigungsausweises
Anlage 6 | Antrag auf Ausstellung eines Schifferdienstbuches und Eintragung von Qualifikationen
Anlage 7 | Standards für medizinische Tauglichkeit
Anlage 8 | Befähigungsstandards für Matrosin bzw. Matrosen
Anlage 9 | Befähigungsstandards für Schiffsführerin bzw. Schiffsführer
Anlage 10 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführerin bzw. Schiffsführer
Anlage 11 | Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführerin bzw. Schiffsführer
Anlage 12 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 13 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)
Anlage 14 | Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
Anlage 15 | Befähigungsstandards für das Führen von Schiffen unter Radar
Anlage 16 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Schiffen unter Radar
Anlage 17 | Standards für die grundlegende Sicherheitsausbildung
Anlage 18 | Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)
Anlage 19 | Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
Anlage 20 | Standards für technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
Anlage 21 | Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
Anlage 22 | Prüfungsgegenstände für sonstige Befähigungsausweise
Anlage 23 | Muster der Bescheinigung über Ruhezeit