, SchBV

In forcesince 17 Jan 2022

Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen auf Binnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung – SchBV)

Aufgrund der §§ 111 Abs. 2, 117 Abs. 5, 118 Abs. 2, 120 Abs. 2, 122 Abs. 1 und Abs. 2, 123 Abs. 2, 127, 129 Abs. 1 und Abs. 3, 130 Abs. 1, 131 Abs. 6, 132 Abs. 2, 133 Abs. 1 und Abs. 2, 134 Abs. 3 und Abs. 4, 135 Abs. 4 und Abs. 9, 136 Abs. 3, 139 Abs. 2, 140 Abs. 3, 141 Abs. 1 und Abs. 4, 142, 146 Abs. 2, 147 Abs. 1 und Abs. 2, 148 Abs. 3, 150 Abs. 8, 151 Abs. 2, 156 Abs. 2 des Schifffahrtsgesetzes – SchFG, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 230/2021, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Geltungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

§ 3. | Führung der Bezeichnung „Kapitänin“ bzw. „Kapitän“

§ 4. | Zulassung zur Prüfung

§ 5. | Ausbildung in Erster Hilfe, Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen

§ 6. | Fahrpraxis

§ 7. | Prüfungstaxen

§ 8. | Internationales Zertifikat für die Führung von Sportfahrzeugen

§ 9. | Form, Ausfertigung und Zustellung der Dokumente

2.

AbschnittUnionsbefähigungszeugnisse

§ 10. | Unionsbefähigungszeugnis für Decksfrau bzw. Decksmann

§ 11. | Unionsbefähigungszeugnis für Leichtmatrosin bzw. Leichtmatrose

§ 12. | Unionsbefähigungszeugnis für Matrosin bzw. Matrose

§ 13. | Unionsbefähigungszeugnis für Bootsfrau bzw. Bootsmann

§ 14. | Unionsbefähigungszeugnis für Steuerfrau bzw. Steuermann

§ 15. | Unionsbefähigungszeugnis für Schiffsführerin bzw. Schiffsführer

§ 16. | Unionsbefähigungszeugnis für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 17. | Unionsbefähigungszeugnis für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)

§ 18. | Besondere Berechtigungen

§ 19. | Grundlegende Sicherheitsausbildung

§ 20. | Sachverständige Ärztinnen bzw. Ärzte

§ 21. | Untersuchung zum Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§ 22. | Befristungen für Unionsbefähigungszeugnisse

§ 23. | Zulassung von Ausbildungsprogrammen

§ 24. | Erbringung der Fahrzeit

§ 25. | Prüfungsfahrzeug, Prüfungsort und Prüfungsmodalitäten

3.

AbschnittSonstige Befähigungsausweise und Berechtigungen

§ 26. | Berechtigungsumfang

§ 27. | Fahrpraxis je Befähigungsausweis

§ 28. | Befähigung als Decksfrau – AT bzw. Decksmann – AT und Maschinistin bzw. Maschinist

§ 29. | Besondere Befähigungen für die Sicherheit auf Fahrgastschiffen

§ 30. | Körperliche und geistige Eignung

§ 31. | Prüfungsgegenstände und Prüfungsorgan

§ 32. | Prüfungsfahrzeug

§ 33. | Ausstellung von vorläufigen Befähigungsausweisen

4.

Abschnitt Mindestbesatzungsvorschriften

§ 34. | Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

§ 35. | Allgemeines

§ 36. | Nachweis der Befähigung

§ 37. | Schifferdienstbuch

§ 38. | Wechsel des Fahrzeuges

§ 39. | Bordbuch – Arbeitszeitaufzeichnungen

§ 40. | Ausrüstung der Fahrzeuge

§ 41. | Mindestbesatzung der Motorfahrzeuge und Schubschiffe

§ 42. | Mindestbesatzung der Schub- und Koppelverbände

§ 43. | Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

§ 44. | Nichterfüllung der Mindestausrüstung gemäß § 40

§ 45. | Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge

§ 46. | Abweichungen

5.

AbschnittSchlussbestimmungen

§ 47. | Übergangsbestimmungen

§ 48. | Inkrafttreten

§ 49. | Außerkrafttreten bestehender Rechtsvorschriften

Anlagen

Anlage 1 | Antrag auf Zulassung zur Prüfung an die Bundesministerin bzw. den Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Anlage 2 | Antrag auf Zulassung zur Prüfung an den Landeshauptmann

Anlage 3 | Muster des Internationalen Zertifikates für die Führung von Sportfahrzeugen

Anlage 4 | Muster der Befähigungsausweise

Anlage 5 | Muster des vorläufigen Befähigungsausweises

Anlage 6 | Antrag auf Ausstellung eines Schifferdienstbuches und Eintragung von Qualifikationen

Anlage 7 | Standards für medizinische Tauglichkeit

Anlage 8 | Befähigungsstandards für Matrosin bzw. Matrosen

Anlage 9 | Befähigungsstandards für Schiffsführerin bzw. Schiffsführer

Anlage 10 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführerin bzw. Schiffsführer

Anlage 11 | Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführerin bzw. Schiffsführer

Anlage 12 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 13 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)

Anlage 14 | Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

Anlage 15 | Befähigungsstandards für das Führen von Schiffen unter Radar

Anlage 16 | Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Schiffen unter Radar

Anlage 17 | Standards für die grundlegende Sicherheitsausbildung

Anlage 18 | Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG)

Anlage 19 | Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 20 | Standards für technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren

Anlage 21 | Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren

Anlage 22 | Prüfungsgegenstände für sonstige Befähigungsausweise

Anlage 23 | Muster der Bescheinigung über Ruhezeit