Bundesgesetz über die Dokumentation im Bildungswesen (Bildungsdokumentationsgesetz 2020 – BilDokG 2020)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung
Abschnitt Allgemeine und allgemeine datenschutzrechtliche Bestimmungen
§ 1. | Regelungszweck
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Allgemeine Bestimmungen
§ 4. | Allgemeine datenschutzrechtliche Bestimmungen
Abschnitt Datenverarbeitungen hinsichtlich der Schülerinnen und Schüler
§ 5. | Evidenzen der Schülerinnen und Schüler
§ 5a. | Datenverarbeitungen zum Zweck des Schulbesuchs vertriebener junger Menschen aus der Ukraine
§ 6. | Datenverbund der Schulen
§ 6a. | Verarbeitung von Personenstammdaten anlässlich der erstmaligen Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an einer Schule
§ 6b. | Bereitstellung von Personenstammdaten und Bildungsdaten anlässlich der Beendigung des Besuchs und Aufnahme an einer anderen Schule
§ 6c. | Durchführung vordefinierter statistischer Auswertungen zum Zweck der Steuerung und des Qualitätsmanagements
§ 6d. | Verarbeitung von Personenstammdaten zum Zweck des Identitäts- und Berechtigungsmanagements für die Nutzung von (IT-) Systemen und Diensten
§ 6e. | Bildungsstammportale und Bildungsportalverbund, Bildungsportal – bildung.gv.at sowie angebundene IT-Systeme und Dienste
§ 7. | Gesamtevidenz der Schülerinnen und Schüler
§ 8. | Datenverarbeitungen hinsichtlich der abschließenden Prüfungen, der Externistenprüfungen, die einer abschließenden Prüfung entsprechen, sowie der Berufsreifeprüfung
Abschnitt Datenverarbeitungen hinsichtlich der Studierenden
§ 9. | Evidenzen der Studierenden
§ 10. | Datenverbund der Universitäten und Hochschulen (DVUH) mit Studierendenregister
§ 11. | Austrian Higher Education Systems Network (AHESN)
§ 11a. | Digitaler Studierendenausweis
§ 12. | Gesamtevidenzen der Studierenden
§ 13. | Vorhaben im öffentlichen Interesse
Abschnitt Datenverarbeitungen hinsichtlich der Bildungseinrichtungen
§ 14. | Evidenzen über den Aufwand für Bildungseinrichtungen
Abschnitt Datenverarbeitungen hinsichtlich des Bildungscontrollings
§ 15. | Allgemeine Bestimmungen
§ 16. | Datenverarbeitungen hinsichtlich Kompetenzerhebungen
§ 17. | Datenverarbeitungen hinsichtlich sozioökonomischer Faktoren
Abschnitt Bundesstatistik zum Bildungswesen und Bildungsstandregister
§ 18. | Bundesstatistik zum Bildungswesen
§ 19. | Errichtung und Führung des Bildungsstandregisters
§ 20. | Datenverarbeitungen hinsichtlich der Bundesstatistik zum Bildungswesen und des Bildungsstandregisters
Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 21. | Schlussbestimmungen
§ 22. | Inkrafttreten
§ 23. | Außerkrafttreten des Bildungsdokumentationsgesetzes
§ 24. | Übergangsbestimmungen hinsichtlich des 1. bis 3. Abschnittes
§ 25. | Übergangsbestimmungen hinsichtlich des 6. Abschnittes
§ 26. | Vollziehung
Anlage 1 (zu § 5 Abs. 1 Z 19) |
Anlage 2 (zu § 5 Abs. 1 Z 20) |
Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2) |
(Anm.: Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1) | aufgehoben durch BGBl. I Nr. 121/2024)
Anlage 5 (zu § 7 Abs. 4) |
Anlage 6 (zu § 8 Abs. 1, 2 und 3) |
Anlage 7 (zu § 10 Abs. 4) |
Anlage 8 (zu § 12 Abs. 2) |
Anlage 9 (zu § 15 Abs. 3) |
Anlage 10 (zu § 16 Abs. 1 und 2) |
Anlage 11 |