35 C-SchVO 2020/21

Vorkehrungen zur Verhinderung der Verbreitung der COVID-19 Erkrankung

No longer in forcecited 16×
(1)

§ 35. Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht ist, dass Schülerinnen und Schüler am ersten Tag einer Woche, an welchem sie sich in der Schule aufhalten, einen von der Schulbehörde zur Verfügung gestellten Schnelltest, der für eine Probennahme im anterior-nasalen Bereich in Verkehr gebracht wurde, an der Schule durchführen und vorlegen. Schülerinnen und Schüler, welche sich mehr als zwei Tage einer Woche an der Schule aufhalten, haben Tests an der Schule sooft durchzuführen und vorzulegen, dass zwischen den Tests nicht mehr als ein Kalendertag liegt.

(2)

Alle Personen, die sich im Schulgebäude aufhalten, haben – in Volks- und Sonderschulen nur außerhalb der Klassen- und Gruppenräume – zumindest eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, wenn sie nicht zum Tragen einer einem höheren Standard entsprechenden Maske verpflichtet sind.

(3)

Schülerinnen und Schüler ab der 9. Schulstufe haben eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine äquivalente oder einem höheren Standard entsprechende Maske zu tragen.

(4)

Einem Nachweis über ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 sind eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten vor der vorgesehenen Testung erfolgte und zu diesem Zeitpunkt aktuell abgelaufene Infektion oder ein Nachweis über neutralisierende Antikörper für einen Zeitraum von sechs Monaten gleichzuhalten.

(5)

Bei Schülerinnen und Schülern mit Sonderpädagogischem Förderbedarf, bei welchen es nachgewiesener Maßen eine Testung in der Schule mit zumutbarem Aufwand nicht möglich ist, können Personen, die zu dem Kind oder Jugendlichen in einem örtlichen oder persönlichen Naheverhältnis stehen, den Test gemäß Abs. 1 zuhause durchführen. Ist eine solche Testung aufgrund einer ärztlichen Bestätigung, mit zumutbarem Aufwand nicht möglich, so obliegt es den Erziehungsberechtigten einen gleich- oder höherwertigen Test nachweislich durchzuführen und diesen als Bestätigung vorzulegen. Ist eine Testung nachweislich (ärztliche Bestätigung) nicht möglich, sind an der Schule geeignete Maßnahmen zu treffen, die die Ansteckungswahrscheinlichkeit der übrigen an der Schule befindlichen Personen minimieren.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VfGH 23.09.2021, V155/2021Decision

    … Der Abschnitt umfasst die §§35 bis 42 leg cit. Die normierten Tatbestände beziehen sich nicht nur auf den ortsungebundenen Unterricht, den schichtweisen Unterricht oder das Tragen eines MNS, sondern auch auf Regelungen zu …

    23 Sep 2021 · JFT_20210923_21V00155_00

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V26/2021Decision

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00026_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • VwGH 21.10.2022, Ra 2022/09/0043Decision

    … Für die Schülerinnen in Volks- und Sonderschulen galt nach § 35 C-SchVO 2020/21 die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ohnedies nur außerhalb der Klassen- und Gruppenräume.

    21 Oct 2022 · JWT_2022090043_20221021L00

  • VfGH 27.09.2021, V107/2021Decision

    … §19 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF 464/2020), §23 C-SchVO (BGBl II 384/2020 idF 464/2020, II 538/2020), §35 Abs2 und 3 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 56/2020), Anlage A, Z3.2. – Z3.2.4., Z3.3.2, Z3.3.3 der C-SchVO …

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00107_00

  • VfGH 14.06.2022, V152/2022Decision

    … II 58/2021, kann schon angesichts der vergleichbaren Maßnahmen, die für Schüler gegolten haben (siehe insbesondere §35 C-SchVO 2020/21 idF BGBl II 56/2021 bzw BGBl II 143/2021 sowie §4a C-SchVO 2020/21 idF BGBl II 159/2021), nicht …

    14 Jun 2022 · JFT_20220614_22V00152_00

  • VfGH 27.09.2021, V106/2021Decision

    §34 Abs2 Satz 2 und 3, §34 Abs5, §35 Abs1 und 4, §38 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 56/2021) sowie Anlage C der C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF BGBl II 19/2021)

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00106_00

  • VfGH 08.06.2021, V67/2021Decision

    … anterior-nasalen Bereich in Verkehr gebracht wurde, an der Schule durchführen" und "an der Schule durchzuführen" in §35 Abs1 der C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, idF BGBl II 56/2021 ist schon wegen zu eng gewählten …

    8 Jun 2021 · JFT_20210608_21V00067_00

  • VfGH 08.06.2021, V94/2021Decision

    … an der Schule als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht ergibt sich in der Ampelphase "Rot" aus §35 Abs1 iVm §34 Abs2 C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, idF BGBl II 56/2021. Gemäß Anlage C C-SchVO 2020/21, BGBl II …

    8 Jun 2021 · JFT_20210608_21V00094_00