Bundesgesetz zur Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen (Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz – NISG)
[CELEX-Nr.: 32016L1148]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Verfassungsbestimmung
§ 2. Gegenstand und Ziele des Gesetzes
§ 3. Begriffsbestimmungen
Abschnitt
Aufgaben und Strukturen
§ 4. Aufgaben des Bundeskanzlers
§ 5. Aufgaben des Bundesministers für Inneres
§ 6. Zentrale Anlaufstelle
§ 7. Koordinierungsstrukturen
§ 8. Strategie für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen
Abschnitt
Befugnisse und Datenverarbeitung
§ 9. Datenverarbeitung
§ 10. Datenübermittlung
§ 11. NIS-Meldeanalysesystem
§ 12. IKDOK-Plattform
§ 13. Betrieb von IKT-Lösungen zur Vorbeugung von Sicherheitsvorfällen
Abschnitt
Computer-Notfallteams
§ 14. Aufgaben und Zweck der Computer-Notfallteams
§ 15. Anforderungen und Eignung eines Computer-Notfallteams
Abschnitt
Verpflichtungen für Betreiber wesentlicher Dienste, Anbieter digitaler Dienste sowie Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung
§ 16. Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste
§ 17. Sicherheitsvorkehrungen für Betreiber wesentlicher Dienste
§ 18. Qualifizierte Stellen
§ 19. Meldepflicht für Betreiber wesentlicher Dienste
§ 20. Ausnahmen von Verpflichtungen für Betreiber wesentlicher Dienste
§ 21. Sicherheitsvorkehrungen und Meldepflicht für Anbieter digitaler Dienste
§ 22. Sicherheitsvorkehrungen und Meldepflicht für Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung
§ 23. Freiwillige Meldungen
Abschnitt
Strukturen und Aufgaben im Falle der Cyberkrise
§ 24. Cyberkrise
§ 25. Koordinationsausschuss
Abschnitt
Strafbestimmungen
§ 26. Verwaltungsstrafbestimmungen
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 27. Personenbezogene Bezeichnungen
§ 28. Bezugnahme auf Richtlinien
§ 29. Verweisungen
§ 30. Vollziehung
§ 31. Inkrafttreten