Wertpapieraufsichtsgesetz 2018 – WAG 2018
[CELEX-Nr.: 32014L0065, 32017L0593]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis1. Hauptstück Allgemeines1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Begriffsbestimmungen
§ 2. | Ausnahmen
§ 3. | Wertpapierfirmen
§ 4. | Wertpapierdienstleistungsunternehmen
§ 5. | Wertpapierfirmengruppe und FMA als konsolidierende Aufsichtsbehörde
§ 6. | Rücknahme und Erlöschen der Konzession
§ 7. | Anzeigepflichten
§ 7a. | Bewilligungen
§ 8. | Verschwiegenheitspflicht
§ 9. | Firmenbuch
§ 10. | Eigenkapital
§ 11. | Verfahren für die Freistellung von gruppenangehörigen Instituten
§ 12. | Geschäftsleitung und Aufsichtsrat
§ 13. | Aktionäre und sonstige Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen
§ 14. | Mitteilung eines beabsichtigten Erwerbs
§ 15. | Verfahren für die Beurteilung
§ 16. | Kriterien für die Beurteilung
Abschnitt Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
§ 17. | Wertpapierdienstleistungen, Anlagetätigkeiten, MTF und OTF aus Mitgliedstaaten in Österreich
§ 18. | Wertpapierdienstleistungen, Anlagetätigkeiten, MTF und OTF in Mitgliedstaaten
§ 19. | Errichtung einer Zweigstelle aus einem Mitgliedstaat in Österreich
§ 20. | Errichtung einer Zweigstelle in einem Mitgliedstaat
Abschnitt Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten durch Drittlandfirmen
§ 21. | Errichtung einer Zweigstelle
§ 22. | Mitteilungspflicht
§ 23. | Erteilung der Zulassung
§ 24. | Erbringung von Dienstleistungen auf Veranlassung des Kunden
§ 25. | Entzug der Zulassung
Hauptstück Organisatorische Anforderungen1. Abschnitt Organisation
§ 26. | Rechtsträger
§ 27. | Algorithmischer Handel
§ 28. | Direkter elektronischer Zugang
§ 29. | Allgemeine organisatorische Anforderungen
§ 30. | Produktüberwachungspflichten für Rechtsträger, die Finanzinstrumente konzipieren
§ 31. | Produktüberwachungspflichten für Vertreiber
§ 31a. | Ausnahme von Anforderungen an die Produktüberwachung
§ 32. | Risikomanagement und interne Revision
§ 33. | Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen
Abschnitt Auslagerung und Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern und Wertpapiervermittlern
§ 34. | Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister
§ 35. | Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger
§ 36. | Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern
§ 37. | Heranziehung von Wertpapiervermittlern
Abschnitt Schutz des Kundenvermögens
§ 38. | Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden
§ 39. | Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten
§ 40. | Hinterlegung von Kundengeldern
§ 41. | Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden
§ 42. | Unangemessene Verwendung von Finanzsicherheiten in Form der Vollrechtsübertragung
§ 43. | Regelungen im Bereich der Unternehmensführung zum Schutz der Vermögenswerte von Kunden
§ 44. | Berichte von Abschlussprüfern
Abschnitt Interessenkonflikte
§ 45. | Für Kunden potenziell nachteilige Interessenkonflikte
§ 46. | Leitlinien für den Umgang mit Interessenkonflikten (Anm.: Offenlegung von Interessenkonflikten)
Abschnitt Verpflichtung zum Handeln im besten Interesse des Kunden
§ 47. | Allgemeine Pflichten
§ 48. | Angemessene Informationen für Kunden
§ 49. | Redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen
§ 50. | Plichten bei unabhängiger Anlageberatung
§ 51. | Gewährung und Annahme von Vorteilen
§ 52. | Qualitätsverbesserung der Dienstleistung
§ 53. | Gewährung und Annahme von Vorteilen bei unabhängiger Anlageberatung und Portfolioverwaltung
§ 54. | Bedingungen für die Erbringung von Ausführungsdienstleistungen und Analysen für Rechtsträger durch Dritte
Abschnitt Eignung und Angemessenheit von Wertpapierdienstleistungen
§ 55. | Allgemeine Bestimmung
§ 56. | Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen
§ 57. | Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen
§ 58. | Geschäfte, die nur in der Ausführung oder Annahme und Übermittlung von Kundenaufträgen bestehen
§ 59. | Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
Abschnitt Berichtspflichten gegenüber den Kunden
§ 60. | Berichtspflicht
§ 61. | Wohnimmobilienkreditverträge
Abschnitt Bestmögliche Durchführung von Dienstleistungen
§ 62. | Bestmögliche Durchführung
§ 63. | Ausführungspolitik
§ 64. | Organisatorische Vorschriften über die Ausführungspolitik
Abschnitt Bearbeitung von Kundenaufträgen
§ 65. | Bearbeitung von Kundenaufträgen
Abschnitt Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien
§ 66. | Professionelle Kunden
§ 67. |
§ 68. | Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien
Abschnitt Unerbetene Nachrichten und Haustürgeschäfte
§ 69. | Unerbetene Nachrichten
§ 70. | Haustürgeschäfte
Hauptstück Aufsicht und sonstige Maßnahmen1. Abschnitt Rechnungslegung, Anlegerentschädigung und Geschäftsaufsicht
§ 71. | Rechnungslegung und Jahresabschlussprüfung
§ 72. |
§ 73. | Anlegerentschädigung
§ 74. | Finanzierung der Anlegerentschädigung
§ 75. | Informationspflichten
§ 76. | Freiwillig ergänzend angeschlossene Wertpapierfirmen
§ 77. | Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen
§ 78. |
§ 79. |
§ 80. |
§ 81. |
§ 82. |
§ 83. |
§ 84. |
§ 85. |
§ 86. |
§ 87. |
§ 88. |
Abschnitt Aufsichtsbefugnisse und Verfahrensvorschriften
§ 89. | Kosten
§ 90. | Aufsicht
§ 90a. | ESAP-Sammelstelle (Anm.: ESAP-Sammelstelle für die Verordnung (EU) 2019/2088 und freiwillig übermittelte Informationen)
§ 91. | Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung
§ 92. | Weitere Aufsichtsmaßnahmen
§ 93. | Berichtspflicht von Abschlussprüfern
§ 94. | Strafbestimmungen
§ 95. |
§ 96. | Strafbestimmungen betreffend juristische Personen
§ 97. | Wirksame Ahndung von Verstößen
§ 98. | Meldung von Verstößen
§ 99. | Meldung an die ESMA
§ 100. | Veröffentlichung von Maßnahmen und Sanktionen
§ 101. | Rechtsschutz gegen Veröffentlichungen der FMA
§ 102. | Besondere Verfahrensbestimmungen
§ 103. | Datenschutz
Abschnitt Behördliche Zusammenarbeit
§ 104. | Kontaktstelle und Informationsaustausch
§ 105. | Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit der ESMA
§ 106. | Zusammenarbeit bei der Überwachung, Überprüfung vor Ort und bei Ermittlungen
§ 107. | Bindende Vermittlung
§ 108. | Ablehnung der Zusammenarbeit und Behördenkonsultation
§ 109. | Befugnisse der Aufnahmemitgliedstaaten
§ 110. | Von den Aufnahmemitgliedstaaten zu treffende Sicherungsmaßnahmen
§ 111. | Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit Drittländern
Hauptstück Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 112. bis § 113a. | Übergangsbestimmungen
§ 114. | Verweise und Verordnungen
§ 114a. | Umsetzungshinweis
§ 115. | Sprachliche Gleichbehandlung
§ 116. | Vollziehung
§ 117. | Inkrafttreten
§ 118. | Außerkrafttreten
(Anm.: § 119 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 36/2022)