§ 1. Für die Beamtinnen und Beamten des Exekutivdienstes in der Verwendungsgruppe E 1 im Justizressort sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:
Funktionsgruppe | Dienstgrad | Kurzbezeichnung
12 | General | Gl
11 | Generalmajor | GenMjr
10 | Generalmajor | GenMjr
9 | Brigadier | Bgdr
8 | Oberst | Obst
7 | Oberst | Obst
6 | Oberstleutnant | Obstlt
5 | Oberstleutnant | Obstlt
4 | Major | Mjr
3 | Hauptmann | Hptm
2 | Oberleutnant | Oblt
1 | Oberleutnant | Oblt
Grundlaufbahn | Leutnant | Lt
Abweichend von den Dienstgraden nach Abs. 1 sind für Beamtinnen und Beamte des Exekutivdienstes in den nachstehenden Verwendungen folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen, sofern diese Beamtinnen oder Beamten einer niedrigeren Funktionsgruppe angehören:
Verwendung | Dienstgrad
Leiterin oder Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | General
Bundesinspizierende oder Bundesinspizierender der Justizanstalten | General
Stellvertretende Leiterin oder stellvertretender Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | Brigadier (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Generalmajor)
Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter in der Strafvollzugsakademie | Oberst
Leiterin oder Leiter eines Ausbildungszentrums oder Stellvertreterin oder Stellvertreter einer Abteilungsleiterin oder eines Abteilungsleiters in der Strafvollzugsakademie | Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Oberstleutnant)
Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt bis zur Funktionsgruppe 6 | Oberstleutnant (ab einer Exekutivdienstzeit von 20 Jahren Oberst)
Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters einer Justizanstalt | Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 20 Jahren Oberstleutnant)
Bereichsleiterin oder Bereichsleiter einer Justizanstalt | Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Oberstleutnant)
Departmentleiterin oder Departmentleiter einer Justizanstalt | Hauptmann (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Major)