Bundesgesetz zur Errichtung einer Innovationsstiftung für Bildung (Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz – ISBG)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
§ Überschrift
Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
1 Gegenstand
2 Zweck und Aufgaben der Stiftung
3 Zielerreichung
4 Stiftungsvermögen und Fördermittelaufbringung
5 Rückabwicklung von Förderungen
6 Verschwiegenheitsverpflichtung
7 Rechnungslegung
Abschnitt: Innovationsstiftung für Bildung
8 Organe
9 Stiftungsvorstand
10 Stiftungsrat
11 Wissenschaftlicher Beirat
12 Stiftungsprüferin oder Stiftungsprüfer
13 Aufsichtsorgan
Abschnitt: Innovation durch Partizipation
14 Plattform „Bildungsförderung“
15 Landkarte der Bildungsinnovationen
16 Gütesiegel für Bildungsinnovationen
Abschnitt: Schlussbestimmungen
17 Gebühren- und Abgabenbefreiung
18 Auflösung der Stiftung
19 Vertretung durch die Finanzprokuratur
20 Verweisungen
21 Inkraft- und Außerkrafttreten
22 Vollziehung