, ISBG

In forcesince 1 Jan 2017

Bundesgesetz zur Errichtung einer Innovationsstiftung für Bildung (Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz – ISBG)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

§ Überschrift

1.

Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

1 Gegenstand

2 Zweck und Aufgaben der Stiftung

3 Zielerreichung

4 Stiftungsvermögen und Fördermittelaufbringung

5 Rückabwicklung von Förderungen

6 Verschwiegenheitsverpflichtung

7 Rechnungslegung

2.

Abschnitt: Innovationsstiftung für Bildung

8 Organe

9 Stiftungsvorstand

10 Stiftungsrat

11 Wissenschaftlicher Beirat

12 Stiftungsprüferin oder Stiftungsprüfer

13 Aufsichtsorgan

3.

Abschnitt: Innovation durch Partizipation

14 Plattform „Bildungsförderung“

15 Landkarte der Bildungsinnovationen

16 Gütesiegel für Bildungsinnovationen

4.

Abschnitt: Schlussbestimmungen

17 Gebühren- und Abgabenbefreiung

18 Auflösung der Stiftung

19 Vertretung durch die Finanzprokuratur

20 Verweisungen

21 Inkraft- und Außerkrafttreten

22 Vollziehung