Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 2015 – ExSV 2015)
Auf Grund
des § 2 Abs. 1 des Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG – MING, BGBl. I Nr. 77/2015, und
des § 181 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2015, sowie
des § 3 Abs. 4 und 6, des § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 7b Abs. 7 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2015,
wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Umsetzung
§ 3. Begriffsbestimmungen
§ 4. Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
§ 5. Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen
§ 6. Freier Warenverkehr
Abschnitt
Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 7. Pflichten der Hersteller
§ 8. Bevollmächtigte
§ 9. Pflichten der Einführer
§ 10. Pflichten der Händler
§ 11. Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
§ 12. Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt
Konformität des Produkts
§ 13. Vermutung der Konformität von Produkten
§ 14. Konformitätsbewertungsverfahren
§ 15. EU-Konformitätserklärung
§ 16. Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
§ 17. Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Abschnitt
Konformitätsbewertung
§ 18. Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Informationspflichten der notifizierenden Behörde
§ 19. Anforderungen an notifizierte Stellen
§ 20. Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
§ 21. Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
§ 22. Notifizierungsverfahren
§ 23. Änderung der Notifizierung
§ 24. Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
§ 25. Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
§ 26. Meldepflichten der notifizierten Stellen
§ 27. Koordinierung der notifizierten Stellen
Abschnitt
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Produkte, Schutzklauselverfahren
§ 28. Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Produkte
§ 29. Verfahren zur Behandlung von Produkten mit denen ein Risiko verbunden ist
§ 30. Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen
§ 31. Formale Nichtkonformität
Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 32. Übergangsbestimmungen
§ 33. Inkrafttreten
§ 34. Sprachliche Gleichbehandlung
ANHANG I | Entscheidungskriterien für die Einteilung der Gerätegruppen in Kategorien
ANHANG II | Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen für die Konzeption und den Bau von Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
ANHANG III | Modul B: EU-Baumusterprüfung
ANHANG IV | Modul D: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
ANHANG V | Modul F: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Produktprüfung
ANHANG VI | Modul C1: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen
ANHANG VII | Modul E: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Produkt
ANHANG VIII | Modul A: Interne Fertigungskontrolle
ANHANG IX | Modul G: Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung
ANHANG X | EU-Konformitätserklärung (NR. xxxx)