, ExSV 2015

In forcesince 20 Apr 2016

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 2015 – ExSV 2015)

Auf Grund

1.

des § 2 Abs. 1 des Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG – MING, BGBl. I Nr. 77/2015, und

2.

des § 181 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2015, sowie

3.

des § 3 Abs. 4 und 6, des § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 7b Abs. 7 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2015,

wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Geltungsbereich

§ 2. Umsetzung

§ 3. Begriffsbestimmungen

§ 4. Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

§ 5. Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen

§ 6. Freier Warenverkehr

2.

Abschnitt

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 7. Pflichten der Hersteller

§ 8. Bevollmächtigte

§ 9. Pflichten der Einführer

§ 10. Pflichten der Händler

§ 11. Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

§ 12. Identifizierung der Wirtschaftsakteure

3.

Abschnitt

Konformität des Produkts

§ 13. Vermutung der Konformität von Produkten

§ 14. Konformitätsbewertungsverfahren

§ 15. EU-Konformitätserklärung

§ 16. Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

§ 17. Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

4.

Abschnitt

Konformitätsbewertung

§ 18. Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Informationspflichten der notifizierenden Behörde

§ 19. Anforderungen an notifizierte Stellen

§ 20. Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

§ 21. Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 22. Notifizierungsverfahren

§ 23. Änderung der Notifizierung

§ 24. Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 25. Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

§ 26. Meldepflichten der notifizierten Stellen

§ 27. Koordinierung der notifizierten Stellen

5.

Abschnitt

Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Produkte, Schutzklauselverfahren

§ 28. Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Produkte

§ 29. Verfahren zur Behandlung von Produkten mit denen ein Risiko verbunden ist

§ 30. Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

§ 31. Formale Nichtkonformität

6.

Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 32. Übergangsbestimmungen

§ 33. Inkrafttreten

§ 34. Sprachliche Gleichbehandlung

ANHANG I | Entscheidungskriterien für die Einteilung der Gerätegruppen in Kategorien

ANHANG II | Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen für die Konzeption und den Bau von Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

ANHANG III | Modul B: EU-Baumusterprüfung

ANHANG IV | Modul D: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess

ANHANG V | Modul F: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Produktprüfung

ANHANG VI | Modul C1: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen

ANHANG VII | Modul E: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Produkt

ANHANG VIII | Modul A: Interne Fertigungskontrolle

ANHANG IX | Modul G: Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung

ANHANG X | EU-Konformitätserklärung (NR. xxxx)