Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend die Anforderungen an Sportboote und Wassermotorräder (Sportbooteverordnung 2015 – SpBV 2015)
Auf Grund des § 2 Abs. 1 des Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG – MING, BGBl. I Nr. 77/2015, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Zweck, Umsetzung von EU-Recht
§ 2. Geltungsbereich
§ 3. Begriffsbestimmungen
§ 4. Grundlegende Anforderungen
§ 5. Nationale Bestimmungen für die Schifffahrt
§ 6. Freier Warenverkehr
Abschnitt
Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 7. Pflichten der Hersteller
§ 8. Bevollmächtigte
§ 9. Pflichten der Einführer
§ 10. Pflichten der Händler
§ 11. Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
§ 12. Pflichten der privaten Einführer
§ 13. Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt
Konformität des Erzeugnisses
§ 14. Konformitätsvermutung
§ 15. EU-Konformitätserklärung und Erklärung gemäß Anhang III
§ 16. Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
§ 17. Erzeugnisse, für die die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist
§ 18. Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Abschnitt
Konformitätsbewertung
§ 19. Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
§ 20. Entwurf und Bau
§ 21. Abgasemissionen
§ 22. Geräuschemissionen
§ 23. Begutachtung nach Bauausführung
§ 24. Zusätzliche Anforderungen
§ 25. Technische Unterlagen
Abschnitt
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 26. Informationspflichten der notifizierenden Behörde
§ 27. Anforderungen an notifizierte Stellen
§ 28. Konformitätsvermutung
§ 29. Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
§ 30. Notifizierungsverfahren
§ 31. Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
§ 32. Änderungen der Notifizierungen
§ 33. Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
§ 34. Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
§ 35. Meldepflichten der notifizierten Stellen
§ 36. Koordinierung der notifizierten Stellen
Abschnitt
Überwachung der Erzeugnisse
§ 37. Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Erzeugnisse
§ 38. Verfahren zur Behandlung von Erzeugnissen, mit denen eine Gefahr verbunden ist
§ 39. Formale Nichtkonformität
§ 40. Berichterstattung
Abschnitt
Inkrafttreten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 41. Inkrafttreten
§ 42. Übergangsbestimmungen
§ 43. Sprachliche Gleichbehandlung
Verzeichnis der Anhänge
Anhang | I | Grundlegende Anforderungen
Anhang | II | Bauteile für Wasserfahrzeuge
Anhang | III | Erklärung des Herstellers oder des Einführers des unvollständigen Wasserfahrzeugs (§ 6 Absatz 2)
Anhang | IV | EU-Konformitätserklärung
Anhang | V | Gleichwertige Konformität auf der Grundlage der Begutachtung nach Bauausführung (Modul PCA)
Anhang | VI | Ergänzende Anforderungen bei Anwendung von Modul A1 (Interne Fertigungskontrolle mit überwachten Erzeugnisprüfungen) (§ 24 Absatz 2)
Anhang | VII | Prüfung der Produktion auf Übereinstimmung mit den Abgas- und Lärmvorschriften
Anhang | VIII | Ergänzendes Verfahren bei Anwendung von Modul C (Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle)
Anhang | IX | Technische Unterlagen