, SpBV 2015

In forcesince 18 Jan 2016

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend die Anforderungen an Sportboote und Wassermotorräder (Sportbooteverordnung 2015 – SpBV 2015)

Auf Grund des § 2 Abs. 1 des Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG – MING, BGBl. I Nr. 77/2015, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Zweck, Umsetzung von EU-Recht

§ 2. Geltungsbereich

§ 3. Begriffsbestimmungen

§ 4. Grundlegende Anforderungen

§ 5. Nationale Bestimmungen für die Schifffahrt

§ 6. Freier Warenverkehr

2.

Abschnitt

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 7. Pflichten der Hersteller

§ 8. Bevollmächtigte

§ 9. Pflichten der Einführer

§ 10. Pflichten der Händler

§ 11. Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

§ 12. Pflichten der privaten Einführer

§ 13. Identifizierung der Wirtschaftsakteure

3.

Abschnitt

Konformität des Erzeugnisses

§ 14. Konformitätsvermutung

§ 15. EU-Konformitätserklärung und Erklärung gemäß Anhang III

§ 16. Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

§ 17. Erzeugnisse, für die die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist

§ 18. Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

4.

Abschnitt

Konformitätsbewertung

§ 19. Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren

§ 20. Entwurf und Bau

§ 21. Abgasemissionen

§ 22. Geräuschemissionen

§ 23. Begutachtung nach Bauausführung

§ 24. Zusätzliche Anforderungen

§ 25. Technische Unterlagen

5.

Abschnitt

Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 26. Informationspflichten der notifizierenden Behörde

§ 27. Anforderungen an notifizierte Stellen

§ 28. Konformitätsvermutung

§ 29. Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 30. Notifizierungsverfahren

§ 31. Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

§ 32. Änderungen der Notifizierungen

§ 33. Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 34. Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

§ 35. Meldepflichten der notifizierten Stellen

§ 36. Koordinierung der notifizierten Stellen

6.

Abschnitt

Überwachung der Erzeugnisse

§ 37. Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Erzeugnisse

§ 38. Verfahren zur Behandlung von Erzeugnissen, mit denen eine Gefahr verbunden ist

§ 39. Formale Nichtkonformität

§ 40. Berichterstattung

7.

Abschnitt

Inkrafttreten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 41. Inkrafttreten

§ 42. Übergangsbestimmungen

§ 43. Sprachliche Gleichbehandlung

Verzeichnis der Anhänge

Anhang | I | Grundlegende Anforderungen

Anhang | II | Bauteile für Wasserfahrzeuge

Anhang | III | Erklärung des Herstellers oder des Einführers des unvollständigen Wasserfahrzeugs (§ 6 Absatz 2)

Anhang | IV | EU-Konformitätserklärung

Anhang | V | Gleichwertige Konformität auf der Grundlage der Begutachtung nach Bauausführung (Modul PCA)

Anhang | VI | Ergänzende Anforderungen bei Anwendung von Modul A1 (Interne Fertigungskontrolle mit überwachten Erzeugnisprüfungen) (§ 24 Absatz 2)

Anhang | VII | Prüfung der Produktion auf Übereinstimmung mit den Abgas- und Lärmvorschriften

Anhang | VIII | Ergänzendes Verfahren bei Anwendung von Modul C (Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle)

Anhang | IX | Technische Unterlagen