Verordnung des Bundesministers für Finanzen: Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – VRV 2015
Auf Grund des § 16 Abs. 1 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Allgemeine Haushaltsgrundsätze
§ 3. Ordnung, Struktur und Bestandteile der Haushalte
Abschnitt
Voranschlag
§ 4. Zeitraum der Veranschlagung
§ 5. Bestandteile des Voranschlags
§ 6. Gliederung des Voranschlags
§ 7. Allgemeine Grundsätze der Veranschlagung
§ 8. Ertrags- und Aufwandsgruppen im Ergebnisvoranschlag
§ 9. Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen
§ 10. Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag
§ 11. Auszahlungs- und Einzahlungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag
§ 12. Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag (nicht voranschlagswirksame Gebarung
Abschnitt
Rechnungsabschluss
§ 13. Grundsätze des Rechnungsabschlusses
§ 14. Zeitliche Abgrenzung
§ 15. Bestandteile des Rechnungsabschlusses
§ 16. Voranschlagsvergleichsrechnungen
§ 17. Gliederung der Ergebnis- und Finanzierungsrechnung
§ 18. Gliederung der Vermögensrechnung
§ 19. Ansatz- und Bewertungsregeln
§ 20. Liquide Mittel
§ 21. Forderungen
§ 22. Vorräte
§ 23. Beteiligungen
§ 24. Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte
§ 25. Kulturgüter (Sachanlagen)
§ 26. Verbindlichkeiten
§ 27. Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
§ 28. Rückstellungen
§ 29. Rückstellungen für Prozesskosten
§ 30. Rückstellungen für Haftungen
§ 31. Rückstellungen für Pensionen (Wahlrecht)
§ 32. Finanzschulden
§ 33. Aktive Finanzinstrumente
§ 34. Derivative Finanzinstrumente
§ 35. Nettovermögen
§ 36. Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers)
§ 37. Beilagen zum Rechnungsabschluss
Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 38. Erstellung der Eröffnungsbilanz
§ 39. Übergangsbestimmungen
§ 40. Inkrafttreten
Anlagen
Anlage 1a: Ergebnishaushalt
Anlage 1b: Finanzierungshaushalt
Anlage 1c: Vermögenshaushalt
Anlage 1d: Nettovermögensveränderungsrechnung
Anlage 1e: Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2
Anlage 1f: Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva
Anlage 1f: Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Passiva
Anlage 2: Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis
Anlage 3a: Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder
Anlage 3b: Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden
Anlage 4: Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP
Anlage 5a: Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder)
Anlage 5b: Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden)
Anlage 6a: Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts
Anlage 6b: Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
Anlage 6c: Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien)
Anlage 6c: Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden)
Anlage 6d: Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3
Anlage 6e: Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und -betriebsgesellschaften der Länder
Anlage 6f: Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen
Anlage 6g: Anlagenspiegel
Anlage 6h: Liste der nicht bewerteten Kulturgüter
Anlage 6i: Leasingspiegel
Anlage 6j: Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft
Anlage 6k: Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50%
Anlage 6l: Nachweis über verwaltete Einrichtungen
Anlage 6m: Nachweis über aktive Finanzinstrumente
Anlage 6n: Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente
Anlage 6o: Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft
Anlage 6p: Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten
Anlage 6q: Rückstellungsspiegel
Anlage 6r: Haftungsnachweis
Anlage 6s: Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen
Anlage 6t: Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12
Anlage 6u: Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten
Anlage 7: Nutzungsdauertabelle
Anlagen Nummer | Anlagen Bezeichnung | VA | RA
1a1 | Anlage 1a – Ergebnishaushalt | |
1b1 | Anlage 1b – Finanzierungshaushalt | |
1c1 | Anlage 1c – Vermögenshaushalt | |
1d | Anlage 1d – Nettovermögensveränderungsrechnung | | x
1e | Anlage 1e – Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2 | | x
1f – Aktiva | Anlage 1f – Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva | | x
1f – Passiva | Anlage 1f – Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Passiva | | x
21 | Anlage 2 – Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis | |
3a1 | Anlage 3a – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder | |
3b1 | Anlage 3b – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden | |
4 | Anlage 4 – Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP | | x
5a | Anlage 5a – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder) | x | x
5b | Anlage 5b – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden) | x | x
6a | Anlage 6a – Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts | x | x
6b | Anlage 6b – Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven | x | x
6c – Länder | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien) | x | x
6c – Gemeinden | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden) | x | x
6d | Anlage 6d – Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3 | | x
6e | Anlage 6e – Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und -betriebsgesellschaften der Länder | | x
6f | Anlage 6f – Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen | x | x
6g | Anlage 6g – Anlagenspiegel | | x
6h | Anlage 6h – Liste der nicht bewerteten Kulturgüter | | x
6i | Anlage 6i – Leasingspiegel | | x
6j | Anlage 6j – Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft | | x
6k | Anlage 6k – Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50% | | x
6l | Anlage 6l – Nachweis über verwaltete Einrichtungen | | x
6m | Anlage 6m – Nachweis über aktive Finanzinstrumente | | x
6n | Anlage 6n – Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente | | x
6o | Anlage 6o – Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft | | x
6p | Anlage 6p – Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten | | x
6q | Anlage 6q – Rückstellungsspiegel | | x
6r | Anlage 6r – Haftungsnachweis | | x
6s | Anlage 6s – Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen | | x
6t | Anlage 6t – Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12 | | x
6u | Anlage 6u – Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten | | x
71 | Anlage 7 – Nutzungsdauertabelle | |
1 Bei diesen Anlagen erfolgt keine Zuordnung zu Voranschlag und Rechnungsabschluss, da sie die Form und Gliederung regeln und keine zu befüllenden Anlagen darstellen.