, VRV 2015

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Verordnung des Bundesministers für Finanzen: Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 – VRV 2015

Auf Grund des § 16 Abs. 1 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Geltungsbereich

§ 2. Allgemeine Haushaltsgrundsätze

§ 3. Ordnung, Struktur und Bestandteile der Haushalte

2.

Abschnitt

Voranschlag

§ 4. Zeitraum der Veranschlagung

§ 5. Bestandteile des Voranschlags

§ 6. Gliederung des Voranschlags

§ 7. Allgemeine Grundsätze der Veranschlagung

§ 8. Ertrags- und Aufwandsgruppen im Ergebnisvoranschlag

§ 9. Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen

§ 10. Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag

§ 11. Auszahlungs- und Einzahlungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag

§ 12. Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag (nicht voranschlagswirksame Gebarung

3.

Abschnitt

Rechnungsabschluss

§ 13. Grundsätze des Rechnungsabschlusses

§ 14. Zeitliche Abgrenzung

§ 15. Bestandteile des Rechnungsabschlusses

§ 16. Voranschlagsvergleichsrechnungen

§ 17. Gliederung der Ergebnis- und Finanzierungsrechnung

§ 18. Gliederung der Vermögensrechnung

§ 19. Ansatz- und Bewertungsregeln

§ 20. Liquide Mittel

§ 21. Forderungen

§ 22. Vorräte

§ 23. Beteiligungen

§ 24. Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte

§ 25. Kulturgüter (Sachanlagen)

§ 26. Verbindlichkeiten

§ 27. Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven

§ 28. Rückstellungen

§ 29. Rückstellungen für Prozesskosten

§ 30. Rückstellungen für Haftungen

§ 31. Rückstellungen für Pensionen (Wahlrecht)

§ 32. Finanzschulden

§ 33. Aktive Finanzinstrumente

§ 34. Derivative Finanzinstrumente

§ 35. Nettovermögen

§ 36. Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers)

§ 37. Beilagen zum Rechnungsabschluss

4.

Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 38. Erstellung der Eröffnungsbilanz

§ 39. Übergangsbestimmungen

§ 40. Inkrafttreten

Anlagen

Anlage 1a: Ergebnishaushalt

Anlage 1b: Finanzierungshaushalt

Anlage 1c: Vermögenshaushalt

Anlage 1d: Nettovermögensveränderungsrechnung

Anlage 1e: Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2

Anlage 1f: Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva

Anlage 1f: Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Passiva

Anlage 2: Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis

Anlage 3a: Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder

Anlage 3b: Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden

Anlage 4: Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP

Anlage 5a: Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder)

Anlage 5b: Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden)

Anlage 6a: Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts

Anlage 6b: Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven

Anlage 6c: Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien)

Anlage 6c: Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden)

Anlage 6d: Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3

Anlage 6e: Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und -betriebsgesellschaften der Länder

Anlage 6f: Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen

Anlage 6g: Anlagenspiegel

Anlage 6h: Liste der nicht bewerteten Kulturgüter

Anlage 6i: Leasingspiegel

Anlage 6j: Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft

Anlage 6k: Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50%

Anlage 6l: Nachweis über verwaltete Einrichtungen

Anlage 6m: Nachweis über aktive Finanzinstrumente

Anlage 6n: Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente

Anlage 6o: Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft

Anlage 6p: Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten

Anlage 6q: Rückstellungsspiegel

Anlage 6r: Haftungsnachweis

Anlage 6s: Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen

Anlage 6t: Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12

Anlage 6u: Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten

Anlage 7: Nutzungsdauertabelle

Anlagen Nummer | Anlagen Bezeichnung | VA | RA

1a1 | Anlage 1a – Ergebnishaushalt | |

1b1 | Anlage 1b – Finanzierungshaushalt | |

1c1 | Anlage 1c – Vermögenshaushalt | |

1d | Anlage 1d – Nettovermögensveränderungsrechnung | | x

1e | Anlage 1e – Ergebnisrechnung nach § 1 Abs. 2 | | x

1f – Aktiva | Anlage 1f – Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Aktiva | | x

1f – Passiva | Anlage 1f – Vermögensrechnung nach § 1 Abs. 2 – Passiva | | x

21 | Anlage 2 – Funktionelle Gliederung – Ansatzverzeichnis | |

3a1 | Anlage 3a – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Länder | |

3b1 | Anlage 3b – Kontenplan und Kontenzuordnungen – Gemeinden | |

4 | Anlage 4 – Personaldaten des Landes/der Gemeinde(n) für das Jahr jjjj (t) iSd ÖStP | | x

5a | Anlage 5a – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Länder) | x | x

5b | Anlage 5b – Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt (Gemeinden) | x | x

6a | Anlage 6a – Nachweis über Transferzahlungen von Trägern und an Träger des öffentlichen Rechts | x | x

6b | Anlage 6b – Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven | x | x

6c – Länder | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Länder inkl. Wien) | x | x

6c – Gemeinden | Anlage 6c – Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gem. § 32 Abs. 1 und 2 (Gemeinden) | x | x

6d | Anlage 6d – Einzelnachweis über Finanzschulden gemäß § 32 Abs. 3 | | x

6e | Anlage 6e – Nachweis über Geldverbindlichkeiten der ausgegliederten Krankenanstalten und -betriebsgesellschaften der Länder | | x

6f | Anlage 6f – Nachweis über haushaltsinterne Vergütungen | x | x

6g | Anlage 6g – Anlagenspiegel | | x

6h | Anlage 6h – Liste der nicht bewerteten Kulturgüter | | x

6i | Anlage 6i – Leasingspiegel | | x

6j | Anlage 6j – Nachweis über unmittelbare Beteiligungen der Gebietskörperschaft | | x

6k | Anlage 6k – Nachweis über Beteiligungen mit mittelbarer Kontrolle der Gebietskörperschaft aufgrund einer durchgerechneten Beteiligungshöhe von mehr als 50% | | x

6l | Anlage 6l – Nachweis über verwaltete Einrichtungen | | x

6m | Anlage 6m – Nachweis über aktive Finanzinstrumente | | x

6n | Anlage 6n – Einzelnachweis über aktive Finanzinstrumente | | x

6o | Anlage 6o – Nachweis über derivative Finanzinstrumente ohne Grundgeschäft | | x

6p | Anlage 6p – Einzelnachweis über Risiken von Finanzinstrumenten | | x

6q | Anlage 6q – Rückstellungsspiegel | | x

6r | Anlage 6r – Haftungsnachweis | | x

6s | Anlage 6s – Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfängerinnen und -empfänger und pensionsbezogene Aufwendungen | | x

6t | Anlage 6t – Einzelnachweis über die nicht voranschlagswirksame Gebarung gem. § 12 | | x

6u | Anlage 6u – Liste der nicht bewerteten kofinanzierten Schutzbauten | | x

71 | Anlage 7 – Nutzungsdauertabelle | |

1 Bei diesen Anlagen erfolgt keine Zuordnung zu Voranschlag und Rechnungsabschluss, da sie die Form und Gliederung regeln und keine zu befüllenden Anlagen darstellen.