, Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung

In forcesince 1 Nov 2015

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten in Schaf- und Ziegenbeständen (Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung)

Auf Grund des § 2 Abs. 1 bis 3 des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Paragraf | InhaltsverzeichnisGegenstand / Bezeichnung

1.

Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Anwendungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

2.

Hauptstück Aktive Überwachung von Scrapie und Brucella melitensis

§ 3. | Untersuchungspflichten und Stichprobenplan

§ 4. | Probenahme und Rückverfolgbarkeit

3.

Hauptstück Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Scrapie

§ 5. | Untersuchungspflichten und Stichprobenplan für Scrapie

§ 6. | Vorgangsweise bei der Probenahme

§ 7. | Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor

§ 8. | Datenerfassung

§ 9. | Laboruntersuchung im Rahmen der Scrapie-Überwachung

§ 10. | Anhaltung von Tierkörpern, Maßnahmen am Schlachthof

4.

Hauptstück Erhaltung des Gesundheitsstatus hinsichtlich der klassischen Scrapie in österreichischen Betrieben

§ 11. | Betriebe mit vernachlässigbarem Risiko für die klassische Scrapie

§ 12. | Einbringen von Tieren in österreichische Betriebe

§ 13. | Beschränkungen für Betriebe, die Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen entgegen den bestehenden Bestimmungen eingebracht haben

§ 14. | Bestimmungen für Betriebe mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen aus bestimmten Herkunftsbetrieben

§ 15. | Ausnahmen für Schafe mit bestimmtem Genotyp

§ 16. | Vorgangsweise in Folge eines Ausbruchs von klassischer Scrapie in Österreich

§ 17. | Transportvorschriften

5.

Hauptstück Besondere Bestimmungen für Brucella melitensis

§ 18. | Überwachungsprogramm zur Aufrechterhaltung des Status

§ 19. | Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor

§ 20. | Vorgangsweise bei nicht negativen Untersuchungsergebnissen

§ 21. | Impfverbot

6.

Hauptstück Pflichten von Tierhalterinnen und Tierhaltern

§ 22. | Besondere Verpflichtungen

§ 23. | Sanktionen

7.

Hauptstück Schlussbestimmungen

§ 24. | Vorgehen bei Änderung des Gesundheitsstatus

§ 25. | Untersuchungskosten

§ 26. | Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Anhänge

Anhang 1 | Untersuchungspflichten für Scrapie

Anhang 2 | Vorgangsweise bei der Probenahme

Anhang 3 | Aufgaben der Untersuchungsstellen und des Nationalen Referenzlabors für TSE

Anhang 4 | Laboruntersuchungen auf TSE und Genotypisierungen

Anhang 5 | Untersuchungsstellen für Brucella melitensis

Anhang 6 | Aufgaben des Nationalen Referenzlabors für Brucellose hinsichtlich Brucella melitensis