Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten in Schaf- und Ziegenbeständen (Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung)
Auf Grund des § 2 Abs. 1 bis 3 des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:
Paragraf | InhaltsverzeichnisGegenstand / Bezeichnung
Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Anwendungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
Hauptstück Aktive Überwachung von Scrapie und Brucella melitensis
§ 3. | Untersuchungspflichten und Stichprobenplan
§ 4. | Probenahme und Rückverfolgbarkeit
Hauptstück Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Scrapie
§ 5. | Untersuchungspflichten und Stichprobenplan für Scrapie
§ 6. | Vorgangsweise bei der Probenahme
§ 7. | Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor
§ 8. | Datenerfassung
§ 9. | Laboruntersuchung im Rahmen der Scrapie-Überwachung
§ 10. | Anhaltung von Tierkörpern, Maßnahmen am Schlachthof
Hauptstück Erhaltung des Gesundheitsstatus hinsichtlich der klassischen Scrapie in österreichischen Betrieben
§ 11. | Betriebe mit vernachlässigbarem Risiko für die klassische Scrapie
§ 12. | Einbringen von Tieren in österreichische Betriebe
§ 13. | Beschränkungen für Betriebe, die Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen entgegen den bestehenden Bestimmungen eingebracht haben
§ 14. | Bestimmungen für Betriebe mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen aus bestimmten Herkunftsbetrieben
§ 15. | Ausnahmen für Schafe mit bestimmtem Genotyp
§ 16. | Vorgangsweise in Folge eines Ausbruchs von klassischer Scrapie in Österreich
§ 17. | Transportvorschriften
Hauptstück Besondere Bestimmungen für Brucella melitensis
§ 18. | Überwachungsprogramm zur Aufrechterhaltung des Status
§ 19. | Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor
§ 20. | Vorgangsweise bei nicht negativen Untersuchungsergebnissen
§ 21. | Impfverbot
Hauptstück Pflichten von Tierhalterinnen und Tierhaltern
§ 22. | Besondere Verpflichtungen
§ 23. | Sanktionen
Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 24. | Vorgehen bei Änderung des Gesundheitsstatus
§ 25. | Untersuchungskosten
§ 26. | Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Anhänge
Anhang 1 | Untersuchungspflichten für Scrapie
Anhang 2 | Vorgangsweise bei der Probenahme
Anhang 3 | Aufgaben der Untersuchungsstellen und des Nationalen Referenzlabors für TSE
Anhang 4 | Laboruntersuchungen auf TSE und Genotypisierungen
Anhang 5 | Untersuchungsstellen für Brucella melitensis
Anhang 6 | Aufgaben des Nationalen Referenzlabors für Brucellose hinsichtlich Brucella melitensis