, ASV 2015

In forcesince 29 Sep 2015

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Sicherheit von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015)

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz 2015, MING 2015 BGBl. I Nr. 77/2015, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Anwendungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

§ 3. | Freier Warenverkehr

§ 4. | Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

§ 5. | Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen

§ 6. | Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden

§ 6a. | Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage I Nummer 2.2 dritter Absatz)

§ 6b. | Umbau von Aufzügen mit CE-Kennzeichnung

2.

Abschnitt Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 7. | Pflichten der Montagebetriebe

§ 8. | Pflichten der Hersteller

§ 9. | Bevollmächtigte

§ 10. | Pflichten der Einführer

§ 11. | Pflichten der Händler

§ 12. | Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten

§ 13. | Identifizierung der Wirtschaftsakteure

3.

Abschnitt Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 14. | Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 15. | Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge

§ 16. | Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge

§ 17. | EU-Konformitätserklärung

§ 18. | Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

§ 19. | Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen

4.

Abschnitt Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 20. | Informationspflichten der notifizierenden Behörde

§ 21. | Anforderungen an notifizierte Stellen

§ 22. | Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 23. | Notifizierungsverfahren

§ 24. | Änderung der Notifizierung

§ 25. | Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 26. | Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

§ 27. | Meldepflichten der notifizierten Stellen

§ 28. | Koordinierung der notifizierten Stellen

5.

Abschnitt Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 29. | Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf dem Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 30. | Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

§ 31. | Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge

§ 32. | Formale Nichtkonformität

6.

Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 33. | Inkrafttreten

Verzeichnis der Anlagen

Anlage I | Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen

Anlage II | EU-Konformitätserklärung

Teil A | Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Teil B | Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Aufzüge

Anlage III | Liste der Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Anlage IV | EU-Baumusterprüfung für Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (Modul B)

Anlage V | Endabnahme für Aufzüge

Anlage VI | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der produktbezogenen Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul E)

Anlage VII | Konformität auf Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul H)

Anlage VIII | Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung bei Aufzügen (Modul G)

Anlage IX | Konformität mit der Bauart mit stichprobenartiger Prüfung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul C 2)

Anlage X | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul E)

Anlage XI | Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung bei Aufzügen (Modul H 1)

Anlage XII | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktionsqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul D)

Anlage XIII | Verzeichnis der notifizierten Stellen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge

Anlage XIV | CE-Konformitätskennzeichnung

Anlage XV | Technische Kriterien und notwendige Gründe für das Vorliegen von Ausnahmefällen betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbes gemäß § 6a