Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Sicherheit von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015)
Auf Grund des § 2 Abs. 1 Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz 2015, MING 2015 BGBl. I Nr. 77/2015, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Anwendungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Freier Warenverkehr
§ 4. | Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
§ 5. | Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
§ 6. | Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden
§ 6a. | Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage I Nummer 2.2 dritter Absatz)
§ 6b. | Umbau von Aufzügen mit CE-Kennzeichnung
Abschnitt Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 7. | Pflichten der Montagebetriebe
§ 8. | Pflichten der Hersteller
§ 9. | Bevollmächtigte
§ 10. | Pflichten der Einführer
§ 11. | Pflichten der Händler
§ 12. | Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten
§ 13. | Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
§ 14. | Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
§ 15. | Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
§ 16. | Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
§ 17. | EU-Konformitätserklärung
§ 18. | Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
§ 19. | Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen
Abschnitt Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 20. | Informationspflichten der notifizierenden Behörde
§ 21. | Anforderungen an notifizierte Stellen
§ 22. | Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
§ 23. | Notifizierungsverfahren
§ 24. | Änderung der Notifizierung
§ 25. | Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
§ 26. | Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
§ 27. | Meldepflichten der notifizierten Stellen
§ 28. | Koordinierung der notifizierten Stellen
Abschnitt Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
§ 29. | Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf dem Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
§ 30. | Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
§ 31. | Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge
§ 32. | Formale Nichtkonformität
Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 33. | Inkrafttreten
Verzeichnis der Anlagen
Anlage I | Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
Anlage II | EU-Konformitätserklärung
Teil A | Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Teil B | Inhalt der EU-Konformitätserklärung für Aufzüge
Anlage III | Liste der Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Anlage IV | EU-Baumusterprüfung für Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (Modul B)
Anlage V | Endabnahme für Aufzüge
Anlage VI | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der produktbezogenen Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul E)
Anlage VII | Konformität auf Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul H)
Anlage VIII | Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung bei Aufzügen (Modul G)
Anlage IX | Konformität mit der Bauart mit stichprobenartiger Prüfung bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Modul C 2)
Anlage X | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul E)
Anlage XI | Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung bei Aufzügen (Modul H 1)
Anlage XII | Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Produktionsqualitätssicherung bei Aufzügen (Modul D)
Anlage XIII | Verzeichnis der notifizierten Stellen für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Anlage XIV | CE-Konformitätskennzeichnung
Anlage XV | Technische Kriterien und notwendige Gründe für das Vorliegen von Ausnahmefällen betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbes gemäß § 6a