Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014)
Auf Grund der § 43 Abs. 7, § 44 Abs. 2 und § 60 Abs. 1 und 2 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis1. AbschnittBegriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 1. | Begriffsbestimmungen
§ 2. | Zusammensetzung der Wahlkommissionen
§ 3. | Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter
§ 4. | Zuständigkeiten der Wahlkommissionen
§ 5. | Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 6. | Umbildung der Wahlkommissionen
§ 7. | Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 8. | Einberufung der Wahlkommissionen
§ 9. | Niederschrift
§ 10. | Unterkommissionen
§ 11. | Verlautbarung der Wahltage
AbschnittElektronisches Wahladministrationssystem
§ 12. | Elektronisches Wahladministrationssystem
AbschnittWählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 13. | Erfassung der Wahlberechtigten
§ 14. | Stichtag
§ 15. | Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 16. | Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 17. | Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses
§ 18. | Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 19. | Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 20. | Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 21. | Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen
Abschnitt Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 22. | Wahlvorschläge
§ 23. | Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 24. | Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 25. | Zustimmungserklärungen
§ 26. | Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 27. | Unterstützungserklärungen
§ 28. | Kandidatur für Studienvertretungen
§ 29. | Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. | Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 31. | Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 32. | Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
Abschnitt Durchführung der Wahlen
§ 33. | Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten
§ 34. | Verbotszone
§ 35. | Wahllokale
§ 36. | Wahlzelle
§ 37. | Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 38. | Ausübung des Wahlrechts
§ 39. | Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 40. | Stimmabgabe
§ 41. | Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis
(Anm.: § 42 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 79/2019)
§ 43. | Zweifelsfälle
§ 44. | Amtlicher Stimmzettel
§ 45. | Wahlkuverts
§ 46. | Gültiger Stimmzettel
§ 47. | Ungültiger Stimmzettel
§ 48. | Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 49. | Beurkundung des Wahlvorganges
§ 50. | Besondere Umstände
Abschnitt Durchführung der Briefwahl
§ 51. | Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte
§ 52. | Beantragung einer Wahlkarte
§ 53. | Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte
§ 54. | Erfassung des Wahlkartenantrages im elektronischen Wahladministrationssystem
§ 55. | Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte
§ 56. | Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 57. | Rückübermittlung der Wahlkarten
§ 58. | Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 59. | Nichtigkeitsgründe
Abschnitt Wahlergebnis
§ 60. | Zusammenführung der Wahlergebnisse
§ 61. | Wahlakt
§ 62. | Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen
§ 63. | Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 64. | Verständigung der Gewählten
§ 65. | Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 66. | Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen
§ 67. | Wahlwiederholung
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 68. | Inkrafttreten
§ 69. | Übergangsbestimmungen
Anlage 1 | Niederschrift über die Sitzungen der Wahlkommissionen
Anlage 2 | Wahlvorschlag Bundesvertretung
Anlage 3 | Wahlvorschlag Hochschulvertretung
Anlage 4 | Unterstützungserklärungen Bundesvertretung
Anlage 5 | Unterstützungserklärungen Hochschulvertretung
Anlage 6 | Bekanntgabe Kandidatur Studienvertretungen
Anlage 7 | Abstimmungsverzeichnis
Anlage 8 | Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung
Anlage 8-Briefwahl | Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung Briefwahl
Anlage 9 | Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung
Anlage 9-Briefwahl | Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung Briefwahl
Anlage 10 | Amtlicher Stimmzettel Studienvertretung
Anlage 11 | Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 12 | Wahlkarte
Anlage 13 | Zuweisung der Mandate Bundesvertretung
Anlage 14 | Zuweisung der Mandate Hochschulvertretung
Anlage 15 | Zuweisung der Mandate Studienvertretung
Anlage 16 | Verständigung der Gewählten