, HSWO 2014

In forcesince 28 Mar 2019

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014)

Auf Grund der § 43 Abs. 7, § 44 Abs. 2 und § 60 Abs. 1 und 2 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis1. AbschnittBegriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1. | Begriffsbestimmungen

§ 2. | Zusammensetzung der Wahlkommissionen

§ 3. | Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter

§ 4. | Zuständigkeiten der Wahlkommissionen

§ 5. | Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 6. | Umbildung der Wahlkommissionen

§ 7. | Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 8. | Einberufung der Wahlkommissionen

§ 9. | Niederschrift

§ 10. | Unterkommissionen

§ 11. | Verlautbarung der Wahltage

2.

AbschnittElektronisches Wahladministrationssystem

§ 12. | Elektronisches Wahladministrationssystem

3.

AbschnittWählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 13. | Erfassung der Wahlberechtigten

§ 14. | Stichtag

§ 15. | Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 16. | Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 17. | Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses

§ 18. | Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 19. | Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 20. | Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 21. | Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen

4.

Abschnitt Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 22. | Wahlvorschläge

§ 23. | Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 24. | Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 25. | Zustimmungserklärungen

§ 26. | Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 27. | Unterstützungserklärungen

§ 28. | Kandidatur für Studienvertretungen

§ 29. | Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 30. | Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 31. | Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 32. | Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

5.

Abschnitt Durchführung der Wahlen

§ 33. | Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten

§ 34. | Verbotszone

§ 35. | Wahllokale

§ 36. | Wahlzelle

§ 37. | Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 38. | Ausübung des Wahlrechts

§ 39. | Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 40. | Stimmabgabe

§ 41. | Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis

(Anm.: § 42 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 79/2019)

§ 43. | Zweifelsfälle

§ 44. | Amtlicher Stimmzettel

§ 45. | Wahlkuverts

§ 46. | Gültiger Stimmzettel

§ 47. | Ungültiger Stimmzettel

§ 48. | Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 49. | Beurkundung des Wahlvorganges

§ 50. | Besondere Umstände

6.

Abschnitt Durchführung der Briefwahl

§ 51. | Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte

§ 52. | Beantragung einer Wahlkarte

§ 53. | Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 54. | Erfassung des Wahlkartenantrages im elektronischen Wahladministrationssystem

§ 55. | Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte

§ 56. | Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 57. | Rückübermittlung der Wahlkarten

§ 58. | Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 59. | Nichtigkeitsgründe

7.

Abschnitt Wahlergebnis

§ 60. | Zusammenführung der Wahlergebnisse

§ 61. | Wahlakt

§ 62. | Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen

§ 63. | Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 64. | Verständigung der Gewählten

§ 65. | Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 66. | Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen

§ 67. | Wahlwiederholung

8.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 68. | Inkrafttreten

§ 69. | Übergangsbestimmungen

Anlage 1 | Niederschrift über die Sitzungen der Wahlkommissionen

Anlage 2 | Wahlvorschlag Bundesvertretung

Anlage 3 | Wahlvorschlag Hochschulvertretung

Anlage 4 | Unterstützungserklärungen Bundesvertretung

Anlage 5 | Unterstützungserklärungen Hochschulvertretung

Anlage 6 | Bekanntgabe Kandidatur Studienvertretungen

Anlage 7 | Abstimmungsverzeichnis

Anlage 8 | Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung

Anlage 8-Briefwahl | Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung Briefwahl

Anlage 9 | Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung

Anlage 9-Briefwahl | Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung Briefwahl

Anlage 10 | Amtlicher Stimmzettel Studienvertretung

Anlage 11 | Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 12 | Wahlkarte

Anlage 13 | Zuweisung der Mandate Bundesvertretung

Anlage 14 | Zuweisung der Mandate Hochschulvertretung

Anlage 15 | Zuweisung der Mandate Studienvertretung

Anlage 16 | Verständigung der Gewählten