, HSG 2014

In forcesince 17 Nov 2023

Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 – HSG 2014)

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Geltungsbereich

§ 2. Begriffsbestimmungen

§ 3. Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften und Vertretungsstrukturen an den übrigen Bildungseinrichtungen

2.

Hauptstück

Vertretungseinrichtungen

1.

Abschnitt

Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 4. Aufgaben der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 5. Rechte und Pflichten der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 6. Evidenz der Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 7. Infrastruktur der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 8. Organe der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 9. Bundesvertretung der Studierenden

§ 10. Vorsitzendenkonferenzen

§ 11. Aufgaben der Bundesvertretung der Studierenden

2.

Abschnitt

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 12. Mitglieder und Aufgaben der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 13. Rechte und Pflichten der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 14. Infrastruktur der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 15. Organe der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 16. Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 17. Aufgaben der Hochschulvertretungen der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 18. Organe gemäß § 15 Abs. 2

§ 19. Studienvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 20. Aufgaben der Studienvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 21. Studierendenversammlung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften

§ 22. Tätigkeitsberichte

3.

Abschnitt

Vertretung von Studierenden an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 23. Aufgaben der Hochschulvertretungen und Studienvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 24. Rechte und Pflichten der Studierendenvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 25. Infrastruktur der Studierendenvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 26. Vertretungsstrukturen der Studierenden an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 27. Aufgaben der Hochschulvertretungen der Studierenden an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 28. Studienvertretung der Studierenden an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

§ 29. Aufgaben der Studienvertretung der Studierenden an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist

3.

Hauptstück

Organisation der Vertretungseinrichtungen

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen über Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter

§ 30. Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter

§ 31. Rechtsfolgen der Tätigkeit als Studierendenvertreterin oder Studierendenvertreter

§ 32. Entsendung von Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern

2.

Abschnitt

Vorsitzende und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 33. Wahl, Abwahl und Rücktritt der oder des Vorsitzenden und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 34. Bezeichnung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 35. Aufgaben der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

3.

Abschnitt

Organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten

§ 36. Organisation der Verwaltung

§ 37. Wirtschaftsbetriebe

§ 38. Finanzierung

§ 39. Verteilung der Studierendenbeiträge

§ 40. Budgetierung und Bilanzierung

§ 41. Haushaltsführung

§ 42. Rechtsgeschäfte

4.

Hauptstück

Willensbildung der Mitglieder

1.

Abschnitt

Wahlen in die Organe

§ 43. Durchführung der Wahlen in die Organe

§ 44. Ausstellung einer Wahlkarte

§ 45. Stimmabgabe mit einer Wahlkarte

§ 46. Wahladministrationssystem

§ 47. Wahlberechtigte

§ 48. Wahlausschließungsgründe

§ 49. Wahlwerbende Gruppen und Zustellungsbevollmächtigte

§ 50. Zusammensetzung der Wahlkommissionen

§ 51. Aufgaben der Wahlkommissionen und Unterwahlkommissionen

§ 52. Wahlverfahren

§ 53. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretungen

§ 54. Zuweisung der Mandate für die Studienvertretungen

§ 55. Erlöschen von Mandaten

§ 56. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 57. Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen

§ 58. Wahlwiederholung

§ 59. Konstituierung der Bundesvertretung, der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen

§ 60. Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung

2.

Abschnitt

Direkte Mitbestimmung der Mitglieder

§ 61. Antragsrecht

§ 62. Urabstimmung

5.

Hauptstück

Aufsicht und Kontrolle

§ 63. Aufsicht

§ 64. Kontrollkommission

§ 65. Aufgaben der Kontrollkommission

§ 66. Rechnungshofkontrolle

6.

Hauptstück

Verfahrens-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 67. Verfahrensbestimmungen

§ 68. Inkrafttreten

§ 69. Außerkrafttreten

§ 70. Übergangsbestimmungen

§ 71. Vollziehung