, Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung

In forcesince 1 Jan 2014

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten bei Rindern (Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung)

Aufgrund des § 2 Abs. 1 bis 3 und § 8 Abs. 3a des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Anwendungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

2.

Hauptstück Überwachung und Bekämpfung von IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose

1.

Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose

§ 3. | Probennahme

§ 4. | Untersuchungsstellen

§ 5. | Nationales Referenzlabor

§ 6. | Amtlich anerkannte Freiheit eines Bestandes

§ 7. | Anzeigepflicht

§ 8. | Maßnahmen nach der Anzeige

§ 9. | Verdächtige Bestände

§ 10. | Verseuchte Bestände

§ 11. | Ansteckungsverdächtiges Tier

§ 12. | Krankheitsverdächtiges Tier

§ 13. | Reagent

§ 14. | Ausmerzung von Reagenten

§ 15. | Reinigung und Desinfektion

§ 16. | Verkehrsbeschränkungen

§ 17. | Transportvorschriften

2.

Abschnitt Aktive Überwachung von IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose

§ 18. | Überwachungsprogramme und Stichprobenuntersuchungen

§ 19. | Durchführung der Untersuchungen und Datenübermittlung

§ 20. | Probennahme und Probeneinsendungen

§ 21. | Diagnosestellung

3.

Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung von IBR/IPV

§ 22. | Vorgehen in besonderen Verdachtsfällen

§ 23. | Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der IBR/IPV

§ 24. | Ausmerzung

4.

Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Bangseuche bei Rindern

§ 25. | Vorgehen in besonderen Verdachtsfällen

§ 26. | Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der Bangseuche

§ 27. | Ausmerzung

§ 28. | Bekämpfung der Bangseuche bei anderen Haustieren, die gemeinsam mit Rindern gehalten werden

5.

Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Rinderleukose

§ 29. | Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der Rinderleukose

§ 30. | Ausmerzung

3.

Hauptstück Besondere Bestimmungen für die Überwachung von BSE

§ 31. | Untersuchungspflichten und Stichprobenplan

§ 32. | Untersuchungsmethoden

§ 33. | Probeneinsendung und Untersuchungsstelle

§ 34. | Datenerfassung

§ 35. | Anhaltung von Tierkörpern, Maßnahmen am Schlachthof

§ 36. | Laboruntersuchung

4.

Hauptstück Pflichten von Tierhalterinnen und Tierhaltern

§ 37. | Besondere Verpflichtungen

§ 38. | Sanktionen

5.

Hauptstück Finanzielle Bestimmungen

§ 39. | Untersuchungskosten

§ 40. | Entschädigungen

6.

Hauptstück Schlussbestimmungen

§ 41. | Inkrafttreten

§ 42. | Außerkrafttreten

§ 43. | Übergangsbestimmung

§ 44. | Verweisungen

Anhänge

Anhang A | Untersuchungsstellen

Anhang B | Aufgaben des Nationalen Referenzlabors

Anhang C | Verfahren der Probenentnahme und der Untersuchungen bei IBR/IPV-, Bangseuchen- und Rinderleukose-Überwachung

Anhang D | Probenentnahme bei diagnostischer Schlachtung bei IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose

Anhang E | BSE-Überwachung, Punktwerte und Zielpunkte

Anhang F | Untersuchungen bei BSE

Anhang G | Entschädigungen

Anhang H | Informationen die Tierhalterinnen und Tierhaltern in verdächtigen oder verseuchten Beständen von der Behörde mitzuteilen sind