Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz – AIFMG
[CELEX-Nr.: 32011L0061]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis1. Teil Geltungsbereich
§ 1. |
§ 2. | Begriffsbestimmungen
§ 3. | Bestimmung des AIFM
§ 3a. | Registrierung
Teil Konzessionierung von AIFM
§ 4. | Bedingungen für die Aufnahme der Tätigkeit als AIFM
§ 5. | Konzessionsantrag
§ 6. | Konzessionsvoraussetzungen
§ 7. | Anfangskapital und Eigenmittel
§ 8. | Änderungen des Umfangs der Konzession
§ 9. | Rücknahme und Erlöschen der Konzession
Teil Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit des AIFM1. Abschnitt Allgemeine Anforderungen
§ 10. | Allgemeine Grundsätze
§ 11. | Vergütung
§ 12. | Interessenkonflikte
§ 13. | Risikomanagement
§ 14. | Liquiditätsmanagement
§ 15. | Anlagen in Verbriefungspositionen
Abschnitt Organisatorische Anforderungen
§ 16. | Allgemeine Grundsätze
§ 17. | Bewertung
Abschnitt Übertragung von Funktionen des AIFM
§ 18. | Übertragung
Abschnitt
§ 19. | Verwahrstelle
Teil Transparenzanforderungen
§ 20. | Jahresbericht
§ 21. | Informationspflichten gegenüber Anlegern
§ 22. | Informationspflichten gegenüber den zuständigen Behörden
Teil AIFM, die bestimmte Arten von AIF verwalten1. Abschnitt AIFM, die AIF mit Hebelfinanzierung verwalten
§ 23. | Nutzung der Informationen durch die zuständigen Behörden, aufsichtsbehördliche Zusammenarbeit und Beschränkungen der Hebelfinanzierung
Abschnitt Pflichten von AIFM, die AIF verwalten, die die Kontrolle über nicht börsennotierte Unternehmen und Emittenten erlangen
§ 24. | Geltungsbereich
§ 25. | Mitteilung über den Erwerb bedeutender Beteiligungen und die Erlangung der Kontrolle über nicht börsennotierte Unternehmen
§ 26. | Offenlegungspflicht bei Erlangung der Kontrolle
§ 27. | Besondere Bestimmungen hinsichtlich des Jahresberichts von AIF, die die Kontrolle über nicht börsennotierte Unternehmen ausüben
§ 28. | Zerschlagung von Unternehmen
§ 28a. | Voraussetzungen für das Pre-Marketing durch einen EU-AIFM
Teil Recht der EU-AIFM auf Vertrieb und Verwaltung von EU-AIF
§ 29. | Vertrieb von Anteilen von EU-AIF in Österreich als Herkunftsmitgliedstaat des AIFM
§ 30. | Vertrieb von Anteilen von EU-AIF in anderen Mitgliedstaaten durch einen in Österreich konzessionierten AIFM
§ 31. | Vertrieb von Anteilen von EU-AIF aus anderen Mitgliedstaaten in Österreich durch einen in einem Mitgliedstaat zugelassenen AIFM
§ 32. | Bedingungen für die Verwaltung von EU-AIF und die Erbringung von Dienstleistungen durch einen in Österreich konzessionierten AIFM
§ 33. | Bedingungen für die Verwaltung von EU-AIF und die Erbringung von Dienstleistungen in Österreich durch AIFM mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat
§ 33a. | Widerruf der getroffenen Vorkehrungen für den Vertrieb von Anteilen einiger oder aller EU-AIF durch einen in Österreich konzessionierten AIFM
Teil Spezifische Vorschriften in Bezug auf Drittländer
§ 34. | Bedingungen für EU-AIFM, die Nicht-EU-AIF verwalten, die in den Mitgliedstaaten nicht vertrieben werden
§ 35. | Vertrieb von Anteilen eines Nicht-EU-AIF in Österreich durch einen in Österreich konzessionierten AIFM
§ 36. | Vertrieb von Anteilen eines Nicht-EU-AIF in anderen Mitgliedstaaten durch einen in Österreich konzessionierten AIFM mit einem Pass
§ 37. | Vertrieb von Nicht-EU-AIF mit einem Pass in Österreich durch einen EU-AIFM
§ 38. | Bedingungen für den ohne Pass erfolgenden Vertrieb in Österreich von durch EU-AIFM verwalteten Nicht-EU-AIF
§ 39. | Zulassung von Nicht-EU-AIFM, für die Österreich Referenzmitgliedstaat ist
§ 40. | Bedingungen für den in der Union mit einem Pass erfolgenden Vertrieb von EU-AIF, die von Nicht-EU-AIFM verwaltet werden, für die Österreich Referenzmitgliedstaat ist
§ 41. | Vertrieb von EU-AIF mit Pass in Österreich durch einen Nicht-EU-AIFM
§ 42. | Bedingungen für den in der Union mit einem Pass erfolgenden Vertrieb von Nicht-EU-AIF, die von einem Nicht-EU-AIFM verwaltet werden, für den Österreich Referenzmitgliedstaat ist
§ 43. | Vertrieb von Nicht-EU-AIF durch einen Nicht-EU-AIFM mit Pass in Österreich
§ 44. | Bedingungen für die Verwaltung von EU-AIF aus anderen Mitgliedstaaten durch Nicht-EU-AIFM, für die Österreich Referenzmitgliedstaat ist
§ 45. | Bedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen eines Nicht-EU-AIFM in Österreich als Aufnahmemitgliedstaat
§ 46. | Zusammenarbeit der FMA als zuständige Behörde des Aufnahmemitgliedstaats mit ESMA und zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten
§ 47. | Bedingungen für den ohne Pass in Österreich erfolgenden Vertrieb von AIF, die von Nicht-EU-AIFM verwaltet werden
8.Teil Vertrieb an Privatkunden
§ 48. | Vertrieb von österreichischen AIF durch AIFM an Privatkunden und qualifizierte Privatkunden
§ 48a. | Einrichtungen für den Vertrieb an Privatkunden
§ 49. | Vertrieb von EU-AIF aus anderen Mitgliedstaaten und Nicht-EU-AIF durch österreichische AIFM oder von AIF durch EU-AIFM mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat oder durch Nicht-EU-AIFM an Privatkunden und qualifizierte Privatkunden
§ 50. | Vertriebsuntersagung
§ 51. | Werbung
§ 52. | Kostenloses Zur-Verfügung-Stellen von Prospekten, Rechenschaftsbericht und Halbjahresbericht
§ 53. | Weiterverwendung von allgemeinen Bezeichnungen
9.Teil Zuständige Behörden1. Abschnitt Benennung, Befugnisse und Rechtsbehelfe
§ 54. | Benennung der zuständigen Behörde und ESAP-Sammelstelle
§ 55. | Aufgaben der zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten
§ 56. | Befugnisse und Kosten der FMA
§ 57. | Maßnahmen der FMA
§ 58. | Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung
§ 59. | Befugnisse und Zuständigkeiten von ESMA
§ 60. | Verwaltungsstrafen und Veröffentlichungen
Abschnitt Zusammenarbeit der verschiedenen zuständigen Behörden
§ 61. | Verpflichtung zur Zusammenarbeit
§ 62. | Übermittlung und Speicherung personenbezogener Daten
§ 63. | Offenlegung von Informationen gegenüber Drittländern
§ 64. | Austausch von Informationen in Bezug auf potenzielle Systemauswirkungen von AIFM-Geschäften
§ 65. | Zusammenarbeit bei der Aufsicht
§ 66. | Streitbeilegung
Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 67. | Übergangsbestimmung
§ 68. |
§ 69. |
§ 70. |
§ 71. | Verweise und Verordnungen
§ 71a. | Umsetzungshinweis
§ 72. | Sprachliche Gleichbehandlung
§ 73. | Vollziehung
§ 74. | Inkrafttreten
Anlage 1 zu § 4
Anlage 2 zu § 11
Anlage 3 zu § 29
Anlage 4 zu § 30
Anlage 5 zu § 14