, EG-K 2013

In forcesince 31 Dec 2023

Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013)

[CELEX-Nr. 32010L0075, 32011L0092, 32012L0018, 32012L0033]

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1 | Geltungsbereich

§ 2 | Aggregationsregel

§ 3 | Begriffsbestimmungen

2.

Hauptstück Emissionen und Immissionen1. Abschnitt Grundsätze und BVT-Schlussfolgerungen

§ 4 | Allgemeines

§ 5 | BVT-Schlussfolgerungen

2.

Abschnitt Emissionsgrenzwerte

§ 6 | Allgemeines

§ 7 | Besondere Situationen

3.

Abschnitt Emissionsgrenzwerte und äquivalente Parameter für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 8 | Allgemeines

§ 9 | Altanlagen und bestehende Anlagen

§ 10 | Neue Anlagen und Aktualisierung von Genehmigungen

§ 11 | Erweiterungen und Änderungen

3.

Hauptstück Genehmigung von Anlagen1. Abschnitt Anforderungen

§ 12 | Allgemeines

§ 13 | Emissionen und Immissionen

§ 14 | Anforderungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 15 | Wesentliche Änderungen

§ 16 | Anwendung anderer Verwaltungsvorschriften des Bundes

2.

Abschnitt Antrag

§ 17 | Antragserfordernisse

3.

Abschnitt Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 18 | Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW

§ 19 | Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 20 | Grenzüberschreitende Auswirkungen

§ 21 | Beteiligung von Umweltorganisationen

§ 22 | Information der Öffentlichkeit über erteilte Genehmigungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

4.

Abschnitt Bescheidinhalt

§ 23 | Allgemeines

§ 24 | Bescheidinhalte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

5.

Abschnitt Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 25 | Allgemeines

§ 26 | Versuchsbetrieb

§ 27 | Zukunftstechniken

§ 28 | Geologische Speicherung von Kohlendioxid

§ 29 | Stilllegung

6.

Abschnitt Anzeigeverfahren, Genehmigungsentfall

§ 30 | Genehmigungsfreistellung

§ 31 | Nachträgliche Änderungen

§ 32 | Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften

4.

Hauptstück Überwachung

§ 33 | Allgemeines

§ 34 | Anforderungen an Sachverständige

§ 35 | Emissionsmessungen

5.

Hauptstück Pflichten des Betreibers

§ 36 | Allgemeines

§ 37 | Lärmmessungen

§ 38 | Emissionserklärung

6.

Hauptstück Anforderungen gemäß anderer Rechtsvorschriften des Bundes

§ 39 | Maßnahmen nach der GewO 1994

§ 40 | Maßnahmen nach dem IG-L

§ 41 | Abfallverbrennung

7.

Hauptstück Anpassung an die besten verfügbaren Techniken

§ 42 | Überprüfung der Genehmigungsauflagen

§ 43 | Aktualisierung der Genehmigungsauflagen

8.

Hauptstück Strafbestimmungen und Vollziehung

§ 44 | Strafbestimmungen

§ 45 | Behörden

§ 46 | Vollziehung

9.

Hauptstück Schlussbestimmungen

§ 47 | Inkrafttreten

§ 48 | Außerkrafttreten

§ 49 | Weitergeltungen

§ 50 | Bestehende Genehmigungen

§ 51 | Verweisungen

§ 52 | Sprachliche Gleichbehandlung

§ 53 | Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

Anlage 1 | Schadstoffliste

Anlage 2 | Kriterien für die Ermittlung des Standes der Technik

Anlage 3 | Emissionsgrenzwerte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

Anlage 4 | Vom Betreiber vorzulegende Informationen

Anlage 5 | Überwachung der Emissionen und Beurteilung der Emissionsmessungen von Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr