Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013)
[CELEX-Nr. 32010L0075, 32011L0092, 32012L0018, 32012L0033]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
§ 1 | Geltungsbereich
§ 2 | Aggregationsregel
§ 3 | Begriffsbestimmungen
Hauptstück Emissionen und Immissionen1. Abschnitt Grundsätze und BVT-Schlussfolgerungen
§ 4 | Allgemeines
§ 5 | BVT-Schlussfolgerungen
Abschnitt Emissionsgrenzwerte
§ 6 | Allgemeines
§ 7 | Besondere Situationen
Abschnitt Emissionsgrenzwerte und äquivalente Parameter für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
§ 8 | Allgemeines
§ 9 | Altanlagen und bestehende Anlagen
§ 10 | Neue Anlagen und Aktualisierung von Genehmigungen
§ 11 | Erweiterungen und Änderungen
Hauptstück Genehmigung von Anlagen1. Abschnitt Anforderungen
§ 12 | Allgemeines
§ 13 | Emissionen und Immissionen
§ 14 | Anforderungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
§ 15 | Wesentliche Änderungen
§ 16 | Anwendung anderer Verwaltungsvorschriften des Bundes
Abschnitt Antrag
§ 17 | Antragserfordernisse
Abschnitt Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 18 | Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW
§ 19 | Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
§ 20 | Grenzüberschreitende Auswirkungen
§ 21 | Beteiligung von Umweltorganisationen
§ 22 | Information der Öffentlichkeit über erteilte Genehmigungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
Abschnitt Bescheidinhalt
§ 23 | Allgemeines
§ 24 | Bescheidinhalte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
Abschnitt Besondere Verfahrensbestimmungen
§ 25 | Allgemeines
§ 26 | Versuchsbetrieb
§ 27 | Zukunftstechniken
§ 28 | Geologische Speicherung von Kohlendioxid
§ 29 | Stilllegung
Abschnitt Anzeigeverfahren, Genehmigungsentfall
§ 30 | Genehmigungsfreistellung
§ 31 | Nachträgliche Änderungen
§ 32 | Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften
Hauptstück Überwachung
§ 33 | Allgemeines
§ 34 | Anforderungen an Sachverständige
§ 35 | Emissionsmessungen
Hauptstück Pflichten des Betreibers
§ 36 | Allgemeines
§ 37 | Lärmmessungen
§ 38 | Emissionserklärung
Hauptstück Anforderungen gemäß anderer Rechtsvorschriften des Bundes
§ 39 | Maßnahmen nach der GewO 1994
§ 40 | Maßnahmen nach dem IG-L
§ 41 | Abfallverbrennung
Hauptstück Anpassung an die besten verfügbaren Techniken
§ 42 | Überprüfung der Genehmigungsauflagen
§ 43 | Aktualisierung der Genehmigungsauflagen
Hauptstück Strafbestimmungen und Vollziehung
§ 44 | Strafbestimmungen
§ 45 | Behörden
§ 46 | Vollziehung
Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 47 | Inkrafttreten
§ 48 | Außerkrafttreten
§ 49 | Weitergeltungen
§ 50 | Bestehende Genehmigungen
§ 51 | Verweisungen
§ 52 | Sprachliche Gleichbehandlung
§ 53 | Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
Anlage 1 | Schadstoffliste
Anlage 2 | Kriterien für die Ermittlung des Standes der Technik
Anlage 3 | Emissionsgrenzwerte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
Anlage 4 | Vom Betreiber vorzulegende Informationen
Anlage 5 | Überwachung der Emissionen und Beurteilung der Emissionsmessungen von Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr