, BSFG 2013

No longer in force

Bundesgesetz betreffend die Förderung des Sports durch den Bund (Bundes-Sportförderungsgesetz 2013 – BSFG 2013)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück

Allgemeine Bestimmungen

1.

Abschnitt

Allgemeines

§ 1. Sportpolitischer Auftrag

§ 2. Zielbestimmungen, Geltungsbereich und Autonomie des Sports

§ 3. Begriffsbestimmungen

2.

Abschnitt

Förderungsarten und Aufteilung der Bundes-Sportförderungsmittel

§ 4. Förderungsarten und Koordination der Förderungsprogramme

§ 5. Aufteilung der Bundes-Sportförderungsmittel und duale Förderungssystematik

2.

Hauptstück

Leistungs- und Spitzensportförderung

1.

Abschnitt

Grundlagen der Förderung

§ 6. Leistungsorientierte Förderungsvergabe

2.

Abschnitt

Grundförderung

§ 7. Inhalte und Bereiche der Grundförderung

3.

Abschnitt

Maßnahmen- und Projektförderung

§ 8. Inhalte und Bereiche der Maßnahmen- und Projektförderung

§ 9. Prüfung und Auswahl

4.

Abschnitt

Nachweis der Verwendung und Auszahlung der Förderung

§ 10. Nachweis der Verwendung der Förderung

§ 11. Auszahlung und Einstellung der Förderung

3.

Hauptstück

Breitensportförderung

1.

Abschnitt

Grundförderung

§ 12. Grundförderung der Dachverbände

§ 13. Grundförderung der Breitensportaktivitäten des den Fußball vertretenden Bundes-Sportfachverbands

§ 14. Grundförderung des gesamtösterreichischen Verbands alpiner Vereine

2.

Abschnitt

Maßnahmen- und Projektförderung

§ 15. Inhalte und Abwicklung der Maßnahmen- und Projektförderung

3.

Abschnitt

Nachweis der Verwendung und Auszahlung der Förderung

§ 16. Nachweis der Verwendung, Auszahlung sowie Einstellung der Förderung

4.

Hauptstück

Förderung der gesamtösterreichischen Organisationen mit besonderer Aufgabenstellung im Sport

§ 17. Grundförderung

§ 18. Inhalte und Abwicklung der Maßnahmen- und Projektförderung

§ 19. Nachweis der Verwendung, Auszahlung sowie Einstellung der Förderung

5.

Hauptstück

Sonstige Förderungen

§ 20. Sonderförderungsmittel der Bundes-Sportförderung

§ 21. Förderung von Sportstätten von gesamtösterreichischer Bedeutung

§ 22. Überlassung von Einrichtungen der Bundesschulen

§ 23. Sportleistungsabzeichen

6.

Hauptstück

Allgemeine Förderungsvoraussetzungen sowie allgemeine und besondere Förderungsbedingungen

1.

Abschnitt

Allgemeine Förderungsvoraussetzungen und -bedingungen

§ 24. Allgemeine Förderungsvoraussetzungen

§ 25. Allgemeine Förderungsbedingungen und Rückerstattungspflichten

2.

Abschnitt

Besondere Förderungsbedingungen

§ 26. Besondere Förderungsbedingungen

3.

Abschnitt

Kontrolle der Verwendung und Verzinsung bei Rückerstattung der Förderungsmittel

§ 27. Kontrolle der widmungsgemäßen Verwendung

§ 28. Verzinsung bei Rückerstattung

7.

Hauptstück

Abwicklung der Bundes-Sportförderung

1.

Abschnitt

Sicherstellung der Objektivität und Unbefangenheit

§ 29. Unvereinbarkeitsbestimmungen

2.

Abschnitt

Bundes-Sportförderungsfonds

§ 30. Einrichtung und Aufgaben

§ 31. Aufbringung der Mittel

§ 32. Abgabenbefreiung

§ 33. Aufsicht

§ 34. Organe

§ 35. Bundes-Sportkonferenz

§ 36. Aufgaben der Bundes-Sportkonferenz

§ 37. Sitzungen und Beschlüsse der Bundes-Sportkonferenz

§ 38. Kuratorium

§ 39. Aufgaben des Kuratoriums und Wirtschaftsprüfung

§ 40. Sitzungen und Beschlüsse des Kuratoriums

§ 41. Förderungsbeirat für den Bereich des Breitensports

§ 42. Förderungsbeirat für den Bereich des Leistungs- und Spitzensports

§ 43. Geschäftsführung

8.

Hauptstück

Förderungsdatenbank

§ 44. Einrichtung, Inhalt und Öffentlichkeit

9.

Hauptstück

Schlussbestimmungen

§ 45. Anwendung dieses Bundesgesetzes

§ 46. Befassung der Bundesministerin/des Bundesministers für Finanzen

§ 47. Verweisung auf andere Rechtsvorschriften

§ 48. Vorbereitende Maßnahmen

§ 49. In- und Außerkrafttreten

§ 50. Übergangsbestimmungen

§ 51. Vollziehung