Bundesgesetz betreffend die Förderung des Sports durch den Bund (Bundes-Sportförderungsgesetz 2013 – BSFG 2013)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt
Allgemeines
§ 1. Sportpolitischer Auftrag
§ 2. Zielbestimmungen, Geltungsbereich und Autonomie des Sports
§ 3. Begriffsbestimmungen
Abschnitt
Förderungsarten und Aufteilung der Bundes-Sportförderungsmittel
§ 4. Förderungsarten und Koordination der Förderungsprogramme
§ 5. Aufteilung der Bundes-Sportförderungsmittel und duale Förderungssystematik
Hauptstück
Leistungs- und Spitzensportförderung
Abschnitt
Grundlagen der Förderung
§ 6. Leistungsorientierte Förderungsvergabe
Abschnitt
Grundförderung
§ 7. Inhalte und Bereiche der Grundförderung
Abschnitt
Maßnahmen- und Projektförderung
§ 8. Inhalte und Bereiche der Maßnahmen- und Projektförderung
§ 9. Prüfung und Auswahl
Abschnitt
Nachweis der Verwendung und Auszahlung der Förderung
§ 10. Nachweis der Verwendung der Förderung
§ 11. Auszahlung und Einstellung der Förderung
Hauptstück
Breitensportförderung
Abschnitt
Grundförderung
§ 12. Grundförderung der Dachverbände
§ 13. Grundförderung der Breitensportaktivitäten des den Fußball vertretenden Bundes-Sportfachverbands
§ 14. Grundförderung des gesamtösterreichischen Verbands alpiner Vereine
Abschnitt
Maßnahmen- und Projektförderung
§ 15. Inhalte und Abwicklung der Maßnahmen- und Projektförderung
Abschnitt
Nachweis der Verwendung und Auszahlung der Förderung
§ 16. Nachweis der Verwendung, Auszahlung sowie Einstellung der Förderung
Hauptstück
Förderung der gesamtösterreichischen Organisationen mit besonderer Aufgabenstellung im Sport
§ 17. Grundförderung
§ 18. Inhalte und Abwicklung der Maßnahmen- und Projektförderung
§ 19. Nachweis der Verwendung, Auszahlung sowie Einstellung der Förderung
Hauptstück
Sonstige Förderungen
§ 20. Sonderförderungsmittel der Bundes-Sportförderung
§ 21. Förderung von Sportstätten von gesamtösterreichischer Bedeutung
§ 22. Überlassung von Einrichtungen der Bundesschulen
§ 23. Sportleistungsabzeichen
Hauptstück
Allgemeine Förderungsvoraussetzungen sowie allgemeine und besondere Förderungsbedingungen
Abschnitt
Allgemeine Förderungsvoraussetzungen und -bedingungen
§ 24. Allgemeine Förderungsvoraussetzungen
§ 25. Allgemeine Förderungsbedingungen und Rückerstattungspflichten
Abschnitt
Besondere Förderungsbedingungen
§ 26. Besondere Förderungsbedingungen
Abschnitt
Kontrolle der Verwendung und Verzinsung bei Rückerstattung der Förderungsmittel
§ 27. Kontrolle der widmungsgemäßen Verwendung
§ 28. Verzinsung bei Rückerstattung
Hauptstück
Abwicklung der Bundes-Sportförderung
Abschnitt
Sicherstellung der Objektivität und Unbefangenheit
§ 29. Unvereinbarkeitsbestimmungen
Abschnitt
Bundes-Sportförderungsfonds
§ 30. Einrichtung und Aufgaben
§ 31. Aufbringung der Mittel
§ 32. Abgabenbefreiung
§ 33. Aufsicht
§ 34. Organe
§ 35. Bundes-Sportkonferenz
§ 36. Aufgaben der Bundes-Sportkonferenz
§ 37. Sitzungen und Beschlüsse der Bundes-Sportkonferenz
§ 38. Kuratorium
§ 39. Aufgaben des Kuratoriums und Wirtschaftsprüfung
§ 40. Sitzungen und Beschlüsse des Kuratoriums
§ 41. Förderungsbeirat für den Bereich des Breitensports
§ 42. Förderungsbeirat für den Bereich des Leistungs- und Spitzensports
§ 43. Geschäftsführung
Hauptstück
Förderungsdatenbank
§ 44. Einrichtung, Inhalt und Öffentlichkeit
Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 45. Anwendung dieses Bundesgesetzes
§ 46. Befassung der Bundesministerin/des Bundesministers für Finanzen
§ 47. Verweisung auf andere Rechtsvorschriften
§ 48. Vorbereitende Maßnahmen
§ 49. In- und Außerkrafttreten
§ 50. Übergangsbestimmungen
§ 51. Vollziehung