1 B-KJHG 2013

Grundsätze der Kinder- und Jugendhilfe

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(1)

§ 1. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Förderung ihrer Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.

(2)

Die Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen ist in erster Linie die Pflicht und das Recht ihrer Eltern oder sonst mit Pflege und Erziehung betraute Personen.

(3)

Eltern und sonst mit Pflege und Erziehung betraute Personen sind bei der Ausübung von Pflege und Erziehung durch Information und Beratung zu unterstützen und das soziale Umfeld zu stärken.

(4)

Wird das Kindeswohl hinsichtlich Pflege und Erziehung von Eltern oder sonst mit Pflege und Erziehung betrauter Personen nicht gewährleistet, sind Erziehungshilfen zu gewähren.

(5)

In familiäre Rechte und Beziehungen darf nur insoweit eingegriffen werden, als dies zur Gewährleistung des Kindeswohls notwendig und im Bürgerlichen Recht vorgesehen ist.

(6)

Die Wahrnehmung der Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe erfolgt in Kooperation mit dem Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem.

  • Kinder- und Jugendhilfe (Bund – Länder)2Law

    … die §§ 1 bis 7 B-KJHG 2013 und 2. die §§ 9 bis 36 B-KJHG 2013 (Anm. 1). ( … Anm. 1: siehe B-KJHG 2013 zum Stichtag 31.12.2019)

  • VwGH 04.05.2023, Ra 2020/11/0227Decision

    1 die §§ 1 bis 7 B-KJHG 2013 und

    4 May 2023 · JWT_2020110227_20230504L00

  • OGH 04.05.2017, 5Ob17/17mDecision

    … GP 21). Dies ist offensichtlicher Ausdruck des in § 1 Abs 5 B-KJHG ausdrücklich angeordneten, dem verfassungsrechtlichen Schutz des Privat- und Familienlebens (Art 8 Abs 1 EMRK) entsprechenden Grundsatzes der Familienautonomie (vgl auch …

    4 May 2017 · JJT_20170504_OGH0002_0050OB00017_17M0000_000

  • VfGH 04.03.2021, KI18/2019Decision

    2. Die §§1 bis 3, 10, 16, 18 bis 22 und 25 bis 28 des Bundesgesetzes über die Grundsätze für Hilfen für Familien und Erziehungshilfen für Kinder und Jugendliche (Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 – B-KJHG 2013), BGBl I …

    4 Mar 2021 · JFT_20210304_19K_I00018_00

  • VfGH 17.06.2021, A5/2020Decision

    Unstrittig sieht sowohl §1 Abs6 B-KJHG 2013 als auch §1 Abs8 K-KJHG die Wahrnehmung der Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe in Kooperation mit dem Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem vor. Grundlage dafür ist – wie die beklagte …

    17 Jun 2021 · JFT_20210617_20A00005_00