, SFVO

In forceuntil 12 Feb 2027

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO)

Auf Grund der §§ 1, 5 Abs. 10, 9, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 2 bis 4, 18 Abs. 2 und 3, 23 Abs. 1, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35 sowie 37 Abs. 3 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 50/2012, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministerinnen beziehungsweise den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung und Sport sowie für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraf | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Teil Geltungsbereich

§ 1. | Örtlicher Geltungsbereich

§ 2. | Sachlicher Geltungsbereich

2.

Teil Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf Seen und Flüssen1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen

§ 3. | Begriffsbestimmungen

§ 4. | Schiffsführer

§ 5. | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 6. | Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 7. | Verhalten unter besonderen Umständen

§ 8. | Benutzung der Gewässer

§ 9. | Höchstzulässige Beladung, Höchstzahl der Fahrgäste, Sicht

§ 10. | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

§ 11. | Besetzung des Ruders

§ 12. | Schiffsurkunden und andere Dokumente

§ 13. | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse

§ 14. | Schutz der Schifffahrtszeichen und der Bezeichnung der Gewässer

§ 15. | Beschädigung von Anlagen

§ 16. | Verbot des Einbringens in das Gewässer

§ 17. | Rettung und Hilfeleistung

§ 18. | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

§ 19. | Havarien

§ 20. | Besondere Anweisungen

§ 21. | Überwachung

§ 22. | Anordnungen vorübergehender Art

§ 23. | Schifffahrtsbetrieb – Allgemeine Bestimmungen

§ 24. | Fahrgastschifffahrt

§ 25. | Betrieb von Fähren

§ 26. | Sturmwarnung

§ 27. | Veranstaltungen

§ 28. | Übernahme von Treibstoff (Bunkern)

§ 29. | Schiffskraftstoffe

§ 30. | Ausrüstung von Sportfahrzeugen

§ 31. | Meldungen

§ 32. | Transport gefährlicher Güter

2.

Kapitel Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge

§ 33. | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge

§ 34. | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 35. | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 36. | Kennzeichen der Anker

3.

Kapitel Bezeichnung der Fahrzeuge1. Abschnitt Allgemeines

§ 37. | Anwendung und Begriffsbestimmungen

§ 38. | Lichter

§ 39. | Tafeln, Flaggen und Wimpel

§ 40. | Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel

§ 41. | Verbotene Lichter und Zeichen

§ 42. | Ersatzlichter

§ 43. | Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.

2.

Abschnitt Nacht- und Tagbezeichnung2.A Bezeichnung während der Fahrt

§ 44. | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie von Schub- und Koppelverbänden

§ 45. | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 46. | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 47. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 48. | Bezeichnung der Fahrgastschiffe

§ 49. | Bezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt

2.B Bezeichnung beim Stillliegen

§ 50. | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen

§ 51. | Bezeichnung stillliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 52. | Bezeichnung der Netze und Ausleger von stillliegenden Fahrzeugen sowie anderer Fischereigeräte

§ 53. | Bezeichnung schwimmender Geräte in Betrieb sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

§ 54. | Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können

3.

Abschnitt Besondere Zeichen

§ 55. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie der Feuerlöschboote und Fahrzeuge für Rettungszwecke

§ 56. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, die Arbeiten im Gewässer durchführen

§ 57. | Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag

§ 58. | Notzeichen

§ 59. | Verbot, das Fahrzeug zu betreten

§ 60. | Verbot, an Bord zu rauchen und offenes Licht oder Feuer zu verwenden

§ 61. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, von denen aus gefischt wird

§ 62. | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern

4.

Kapitel Schallzeichen und Sprechfunk

§ 63. | Allgemeines

§ 64. | Gebrauch der Schallzeichen

§ 65. | Schallzeichen von Häfen und Liegeplätzen

§ 66. | Verbotene Schallzeichen

§ 67. | Notzeichen

§ 68. | Sprechfunk

5.

Kapitel Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Gewässer

§ 69. | Schifffahrtszeichen

§ 70. | Bezeichnung von Hafeneinfahrten und Liegeplätzen

§ 71. | Bezeichnung von Gefahrenstellen und von Zonen, die besonderen Zwecken gewidmet sind

6.

Kapitel Fahrregeln1. Abschnitt Allgemeines

§ 72. | Begriffsbestimmungen

§ 73. | Allgemeine Verhaltensregeln

§ 74. | Fahrgeschwindigkeit

§ 75. | Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften

2.

Abschnitt Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 76. | Allgemeine Grundsätze

§ 77. | Kreuzen

§ 78. | Begegnen

§ 79. | Begegnen im engen Fahrwasser

§ 80. | Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen

§ 81. | Überholen: Allgemeine Bestimmungen

3.

Abschnitt Weitere Regeln für die Fahrt

§ 82. | Wenden

§ 83. | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebengewässern; Liegeplätze

§ 84. | Fahrt auf gleicher Höhe und Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

§ 85. | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

§ 86. | Vermeidung von Wellenschlag

§ 87. | Verbände

§ 88. | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten in Betrieb, an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen sowie an Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern

4.

Abschnitt Fähren

§ 89. | Vorschriften für Fähren

5.

Abschnitt Durchfahren von Brücken

§ 90. | Durchfahren von Brücken: Allgemeines

§ 91. | Durchfahren fester Brücken

6.

Abschnitt Beschränkte Sichtverhältnisse

§ 92. | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen; Verwendung von Radar

§ 93. | Schallzeichen während der Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen

7.

Abschnitt Besondere Regeln

§ 94. | Ausweichpflicht

§ 95. | Verhalten beim Ausweichen

§ 96. | Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten

§ 97. | Verhalten gegenüber Fahrgastschiffen

§ 98. | Verhalten der Fahrzeuge, von denen aus gefischt wird, und gegenüber Fahrzeugen, von denen aus gefischt wird

§ 99. | Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern

§ 100. | Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens

§ 101. | Rafting

§ 102. | Uferzonen

7.

Kapitel Regeln für das Stillliegen

§ 103. | Allgemeine Regeln für das Stillliegen

§ 104. | Ankern

§ 105. | Festmachen

§ 106. | Liegestellen für bestimmte Arten von Fahrzeugen

§ 107. | Wache und Aufsicht

8.

Kapitel Gewässerschutz und Entsorgung von an Bord anfallenden Abfällen

§ 108. | Allgemeine Sorgfaltspflicht – Gewässerreinhaltung

§ 109. | Beitrag zur Gewässerreinhaltung

§ 110. | Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

§ 111. | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

3.

Teil Hafenordnung

§ 112. | Verhalten in Häfen

§ 113. | Betreten der Fahrzeuge

§ 114. | Benützungsbeschränkungen

§ 115. | Verhalten bei Gefahr

§ 116. | Festmachen

§ 117. | Beaufsichtigung der Fahrzeuge

§ 118. | Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten

§ 119. | Loswerfen

§ 120. | Gebrauch der Propulsionsorgane

§ 121. | Landgang

§ 122. | Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen

§ 123. | Sicherung von Leitungen

§ 124. | Verkehr im Hafen

4.

Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 125. | Übergangsbestimmungen

§ 126. | Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

(Anm.: § 127. | Inkrafttreten)

Anlagen und Anhang

Anlage 1 | Bezeichnung der Fahrzeuge

Anlage 2 | Schallzeichen

Anlage 3 | Schifffahrtszeichen

Anlage 4 | Bezeichnung der Gewässer

Anhang 1 | Sonnenauf- und -untergänge