Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Durchführung der Wahlen in die Österreichische Tierärztekammer (Tierärztekammer-Wahlordnung – TÄKamWO)
Auf Grund des § 24 Abs. 1 Tierärztekammergesetz – TÄKamG, BGBl. I Nr. 86/2012, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Regelungsinhalt
§ 2. | Begriffsbestimmungen und Verweise
§ 3. | Kundmachungen
§ 4. | Kosten
§ 5. | Fristen
§ 6. | Mitteilungen
Hauptstück Wahl der Delegiertenversammlung
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 7. | Durchführung der Wahl
§ 8. | Wahlkörper
§ 9. | Aktives und passives Wahlrecht
Abschnitt Wahlkommission
§ 10. | Einrichtung der Wahlkommission
§ 11. | Aufgaben der Wahlkommission
§ 12. | Wahlbeobachter
§ 13. | Tätigkeit in der Wahlkommission
§ 14. | Beschlussfassung in der Wahlkommission
Abschnitt Ausschreibung der Wahl
§ 15. | Zeitpunkt der Wahl
§ 16. | Wahlkundmachung
§ 17. | Wählerevidenzen
§ 18. | Auflegung der Wählerevidenzen
§ 19. | Einspruch gegen die Wählerevidenzen
§ 20. | Festlegung der Zahl der Abteilungsdelegierten
Abschnitt Wahlvorschläge
§ 21. | Einbringung der Wahlvorschläge
§ 22. | Prüfung der Wahlvorschläge
§ 23. | Verlautbarung der Wahlvorschläge
Abschnitt Abstimmungsverfahren
§ 24. | Wahlkuverts und Stimmzettel
§ 25. | Übermittlung der Wahlkuverts und Stimmzettel
§ 26. | Durchführung des Abstimmungsverfahrens
§ 27. | Stimmabgabe
§ 28. | Briefwahl
§ 29. | Stimmenzählung
§ 30. | Gültigkeit der Stimmen
Abschnitt Wahlergebnis
§ 31. | Ermittlung des Wahlergebnisses
§ 32. | Zuweisung der Mandate
§ 33. | Verständigung der Delegierten
Abschnitt Wahlakten, Wahlanfechtung
§ 34. | Wahlakten
§ 35. | Einspruch gegen die Ermittlung
Hauptstück Wahl des Vorstandes
§ 36. | Ankündigung der Wahl
§ 37. | Wahlvorschläge
§ 38. | Durchführung der Wahlen
§ 39. | Ergebnis der Wahl
§ 40. | Wahlwiederholung
§ 41. | Mitteilung der Wahl
Hauptstück Ergänzungswahlen
§ 42. | Ergänzungswahlen zur Delegiertenversammlung
§ 43. | Ergänzungswahlen zum Vorstand
§ 44. | Neuwahlen auf Grund Abberufung oder Amtsenthebung
Hauptstück
§ 45. | Übergangsbestimmungen