The 10 that are cited most themselves, of 12.
VfGH 12.10.2012, V22/12Decision
Mit den in §§3 und 4 ElWOG 2010 festgelegten Zielen und gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen; der Vorgabe von Kriterien für die Bestimmung des Systemnutzungsentgelts in §51 Abs1 ElWOG 2010, insbesondere der Festlegung der Grundsätze …
12 Oct 2012 · JFT_09878988_12V00022_00
VwGH 20.03.2013, AW 2013/05/0003Decision
… Um entsprechend den Zielvorgaben im § 4 ElWOG 2010 und § 1 TEG 2012 die Kostengünstigkeit der Versorgung mit Energie überprüfen zu können, sei es erforderlich, entsprechende Vergleichsdaten einzuholen, die es ermöglichten, …
20 Mar 2013 · JWT_2013050003_20130320A00
VwGH 15.10.2020, Ro 2019/04/0021Decision
… Die belangte Behörde, deren Sichtweise sich das BVwG anschließe, habe zutreffend die Zielsetzungen des § 4 ElWOG 2010 und den Netzentwicklungsplan (sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene) berücksichtigt. Auf Grund der …
15 Oct 2020 · JWT_2019040021_20201015J00
VwGH 25.02.2016, 2013/07/0044Decision
… auf die konkrete Kleinwasserkraftanlage ändert auch der Verweis des Beschwerdeführers auf das ElWOG 2010 mit dem in § 4 Z 7 ElWOG 2010 definierten Ziel der Berücksichtigung des öffentlichen Interesses an der Versorgung mit …
25 Feb 2016 · JWT_2013070044_20160225X00
VfGH 12.03.2024, G1102/2023Decision
… bzw im speziellen die Versorgungssicherheit mit Elektrizität nicht nur ein ausdrückliches Ziel des ElWOG 2010 (vgl §4 Z4 ElWOG 2010), sondern auch der Europäischen Union (vgl primärrechtlich Art14 AEUV, Art36 GRC, Protokoll Nr 26 zum …
12 Mar 2024 · JFT_20240312_23G01102_00
VwGH 20.03.2013, AW 2013/05/0005Decision
… Um entsprechend den Zielvorgaben im § 4 ElWOG 2010 und § 1 NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005 die Kostengünstigkeit der Versorgung mit Energie überprüfen zu können, sei es erforderlich, entsprechende Vergleichsdaten einzuholen, die …
20 Mar 2013 · JWT_2013050005_20130320A00
VwGH Rechtssatz, AW 2013/05/0003Decision
… in § 4 ElWOG 2010 gesetzlich grundgelegtes öffentliches Interesse darstellt, ist nicht davon auszugehen, dass ein Aufschub bei der Übermittlung der angeforderten Daten unmittelbar nachteilige Folgen für die Versorgung der Bevölkerung …
20 Mar 2013 · JWR_2013050003_20130320A02
VfGH 12.03.2013, V63/12Decision
… Das schließt aber nicht aus, dass Pumpspeicherkraftwerke (auch) als Endverbraucher und damit Entnehmer im Sinne des §4 Abs1 Z12 iVm 14 ElWOG 2010 einzuordnen sind. Auf den Verwendungszweck, wofür also der "Endverbraucher" die …
12 Mar 2013 · JFT_20130312_12V00063_00
VfGH 21.02.2012, B54/12Decision
… Gemäß ua §4 ElWOG 2010 sei es Ziel, der österreichischen Bevölkerung und Wirtschaft kostengünstig Elektrizität in hoher Qualität zur Verfügung zu stellen. Daraus lasse sich deutlich ableiten, welche entscheidende Bedeutung der …
21 Feb 2012 · JFT_09879779_12B00054_2_00
VwGH Rechtssatz, AW 2013/05/0005Decision
… in § 4 ElWOG 2010 gesetzlich grundgelegtes öffentliches Interesse darstellt, ist nicht davon auszugehen, dass ein Aufschub bei der Übermittlung der angeforderten Daten unmittelbar nachteilige Folgen für die Versorgung der Bevölkerung …
20 Mar 2013 · JWR_2013050005_20130320A02