Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über den sicheren Betrieb und die Änderung von Hebeanlagen (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009, HBV 2009)
Auf Grund des § 69 Abs. 1 und des § 71 Abs. 3 bis 6 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2008, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis (Anm.: wurde nicht im BGBl. kundgemacht)
§ 1. | Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt Einbau, Inbetriebnahme, Betrieb, Wartung, Prüfung und Kontrolle von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 2. | Vorprüfung
§ 3. | Abnahmeprüfung
§ 4. | Regelmäßige Überprüfung
§ 5. | Außerordentliche Überprüfung
§ 6. | Betriebskontrolle
§ 7. | Prüfintervalle für Betriebskontrollen
§ 8. | Meldepflichten und zweckentsprechende Maßnahmen
§ 9. | Sperre von Anlagen
§ 10. | Aufhebung der Sperre von Anlagen
§ 11. | Befreiung von Personen
§ 12. | Betreuung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
(§ 13. | aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)
§ 14. | Überprüfung von Fernüberwachungssystemen
§ 15. | Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen
Abschnitt Umbau und Modernisierung von nicht CE-gekennzeichneten Hebeanlagen
§ 16. |
Abschnitt Sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von nicht CE-gekennzeichneten Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen
§ 17. | Ziele
§ 18. | Begriffsbestimmungen
§ 19. | Von der sicherheitstechnischen Prüfung erfasste Aufzüge
§ 20. | Prüfbereiche der sicherheitstechnischen Prüfung
§ 21. | Verfahren der sicherheitstechnischen Prüfung und zu ergreifende Maßnahmen
§ 22. | Prüfstellen zur Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung
§ 23. | Abhilfemaßnahmen
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 24. | Änderung von Anhängen
§ 25. | Übergangsbestimmung für Aufzugsprüfer
§ 26. | Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften
§ 27. | Inkrafttreten
Anhang 1 | Leitfaden über die Anforderungen bei der Akkreditierung von Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen
Anhang 2 | Verzeichnis der Internationalen Normen, der Europäischen Normen und der österreichischen Normen und technischen Spezifikationen für die Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
Anhang 3 | Liste der zugelassenen Prüfstellen für Aufzüge für die Erhöhung der Sicherheit von bestehenden Aufzügen