, HBV 2009

In forcesince 1 Aug 2009

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über den sicheren Betrieb und die Änderung von Hebeanlagen (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009, HBV 2009)

Auf Grund des § 69 Abs. 1 und des § 71 Abs. 3 bis 6 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2008, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis (Anm.: wurde nicht im BGBl. kundgemacht)

§ 1. | Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.

Abschnitt Einbau, Inbetriebnahme, Betrieb, Wartung, Prüfung und Kontrolle von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

§ 2. | Vorprüfung

§ 3. | Abnahmeprüfung

§ 4. | Regelmäßige Überprüfung

§ 5. | Außerordentliche Überprüfung

§ 6. | Betriebskontrolle

§ 7. | Prüfintervalle für Betriebskontrollen

§ 8. | Meldepflichten und zweckentsprechende Maßnahmen

§ 9. | Sperre von Anlagen

§ 10. | Aufhebung der Sperre von Anlagen

§ 11. | Befreiung von Personen

§ 12. | Betreuung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

(§ 13. | aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)

§ 14. | Überprüfung von Fernüberwachungssystemen

§ 15. | Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen

2.

Abschnitt Umbau und Modernisierung von nicht CE-gekennzeichneten Hebeanlagen

§ 16. |

3.

Abschnitt Sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von nicht CE-gekennzeichneten Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen

§ 17. | Ziele

§ 18. | Begriffsbestimmungen

§ 19. | Von der sicherheitstechnischen Prüfung erfasste Aufzüge

§ 20. | Prüfbereiche der sicherheitstechnischen Prüfung

§ 21. | Verfahren der sicherheitstechnischen Prüfung und zu ergreifende Maßnahmen

§ 22. | Prüfstellen zur Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung

§ 23. | Abhilfemaßnahmen

4.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 24. | Änderung von Anhängen

§ 25. | Übergangsbestimmung für Aufzugsprüfer

§ 26. | Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften

§ 27. | Inkrafttreten

Anhang 1 | Leitfaden über die Anforderungen bei der Akkreditierung von Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen

Anhang 2 | Verzeichnis der Internationalen Normen, der Europäischen Normen und der österreichischen Normen und technischen Spezifikationen für die Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

Anhang 3 | Liste der zugelassenen Prüfstellen für Aufzüge für die Erhöhung der Sicherheit von bestehenden Aufzügen