, Tiermaterialien-Verordnung

In forcesince 1 Jan 2009

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend über nähere Bestimmungen zum Umgang mit tierischen Nebenprodukten (Tiermaterialien-Verordnung)

Auf Grund des § 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und Materialien (Tiermaterialiengesetz – TMG), BGBl. I Nr. 141/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 13/2006 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

2.

Hauptstück

Lagerung und Transport

§ 3 Sammelbehälter

§ 4 Gemeinsamer Transport von TNP mit Lebensmitteln und von TNP verschiedener Kategorien

3.

Hauptstück

Handelspapiere und Aufzeichnungen

§ 5 Handelspapiere

§ 6 Aufzeichnungen

4.

Hauptstück

Amtliche Kontrollen

§ 7 Kontrollplan

§ 8 Durchführung des Kontrollplanes

5.

Abschnitt

Bestimmungen über den Umgang mit Küchen- und Speiseabfällen, ehemaligen Lebensmitteln, Milch und Gülle

§ 9 Küchen- und Speiseabfälle

§ 10 Ehemalige Lebensmittel tierischer Herkunft

§ 11 Verwendung von Milch und Milchprodukten zur Verfütterung

§ 12 Rohmilch und Kolostrum von behandelten Tieren im landwirtschaftlichen Betrieb

§ 13 Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum

6.

Abschnitt

Besondere Bedingungen und Ausnahmen für verschiedene Materialien

§ 14 Nebenprodukte von Wildtieren

§ 15 Diagnose, Lehr- und Forschungszwecke und taxidermische Behandlung

§ 16 Eingetragene Verwender und Sammelstellen

§ 17 Ausnahme für politische Bezirke mit entlegenen Gebieten

7.

Abschnitt

Vergraben von toten Heimtieren

§ 18 Vergraben von toten Heimtieren durch den Tierhalter

§ 19 Tierfriedhöfe

8.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 20 Personenbezogene Bezeichnungen

§ 21 Verweise

§ 22 Inkrafttreten

Anhänge

Anhang I Kennzeichnung

Anhang II Reinigung

Anhang III lspapiere

Anhang IV Verarbeitung von Küchen- und Speiseabfällen und ehemaligen Lebensmitteln in Biogas- oder Kompostanlagen

Anhang V Entlegene Gebiete