Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend über nähere Bestimmungen zum Umgang mit tierischen Nebenprodukten (Tiermaterialien-Verordnung)
Auf Grund des § 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und Materialien (Tiermaterialiengesetz – TMG), BGBl. I Nr. 141/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 13/2006 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Hauptstück
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Hauptstück
Lagerung und Transport
§ 3 Sammelbehälter
§ 4 Gemeinsamer Transport von TNP mit Lebensmitteln und von TNP verschiedener Kategorien
Hauptstück
Handelspapiere und Aufzeichnungen
§ 5 Handelspapiere
§ 6 Aufzeichnungen
Hauptstück
Amtliche Kontrollen
§ 7 Kontrollplan
§ 8 Durchführung des Kontrollplanes
Abschnitt
Bestimmungen über den Umgang mit Küchen- und Speiseabfällen, ehemaligen Lebensmitteln, Milch und Gülle
§ 9 Küchen- und Speiseabfälle
§ 10 Ehemalige Lebensmittel tierischer Herkunft
§ 11 Verwendung von Milch und Milchprodukten zur Verfütterung
§ 12 Rohmilch und Kolostrum von behandelten Tieren im landwirtschaftlichen Betrieb
§ 13 Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum
Abschnitt
Besondere Bedingungen und Ausnahmen für verschiedene Materialien
§ 14 Nebenprodukte von Wildtieren
§ 15 Diagnose, Lehr- und Forschungszwecke und taxidermische Behandlung
§ 16 Eingetragene Verwender und Sammelstellen
§ 17 Ausnahme für politische Bezirke mit entlegenen Gebieten
Abschnitt
Vergraben von toten Heimtieren
§ 18 Vergraben von toten Heimtieren durch den Tierhalter
§ 19 Tierfriedhöfe
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 20 Personenbezogene Bezeichnungen
§ 21 Verweise
§ 22 Inkrafttreten
Anhänge
Anhang I Kennzeichnung
Anhang II Reinigung
Anhang III lspapiere
Anhang IV Verarbeitung von Küchen- und Speiseabfällen und ehemaligen Lebensmitteln in Biogas- oder Kompostanlagen
Anhang V Entlegene Gebiete