Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Kontrollmaßnahmen betreffend bestimmte Stoffe und deren Rückstände in lebenden Tieren und Lebensmitteln tierischer Herkunft (Rückstandskontrollverordnung 2006)
Auf Grund des § 57 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 151/2005, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt
Amtliche Kontrolle und Probenahme
§ 2 Umfang und Häufigkeit der Kontrollen
§ 3 Pläne für die amtliche Kontrolle
§ 4 Inhalt der Pläne für die amtliche Kontrolle
§ 5 Probenahme
§ 6 Untersuchung
§ 7 Aufzeichnungen über die Probenahme
§ 8 Befundübermittlung
§ 9 Länderberichte
Abschnitt
Betriebliche Bestimmungen und Eigenkontrollen
§ 10 Bestimmungen für Betriebe
§ 11 Eigenkontrolle
§ 12 Aufzeichnungen
Abschnitt
Amtliche Kontrollen und Maßnahmen
§ 13 Kontrollen im Tierhaltungsbetrieb und Erstverarbeitungsbetrieb
§ 14 Besondere Pflichten
§ 15 Maßnahmen bei vorschriftswidriger Behandlung
§ 16 Tötung der Tiere
§ 17 Maßnahmen bei Höchstwertüberschreitungen
§ 18 Besondere Bestimmungen für tierische Primärerzeugnisse und Fleisch
Abschnitt
Allgemeine Hinweise
§ 19 Personenbezogene Bezeichnungen
§ 20 Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften
(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 178/2026)
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 22 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten
Anhang
Gruppe A – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für die Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind (Anm.: Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind)
Gruppe B – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen sind