, Rückstandskontrollverordnung 2006

In forcesince 11 Jul 2026

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Kontrollmaßnahmen betreffend bestimmte Stoffe und deren Rückstände in lebenden Tieren und Lebensmitteln tierischer Herkunft (Rückstandskontrollverordnung 2006)

Auf Grund des § 57 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 151/2005, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

2.

Abschnitt

Amtliche Kontrolle und Probenahme

§ 2 Umfang und Häufigkeit der Kontrollen

§ 3 Pläne für die amtliche Kontrolle

§ 4 Inhalt der Pläne für die amtliche Kontrolle

§ 5 Probenahme

§ 6 Untersuchung

§ 7 Aufzeichnungen über die Probenahme

§ 8 Befundübermittlung

§ 9 Länderberichte

3.

Abschnitt

Betriebliche Bestimmungen und Eigenkontrollen

§ 10 Bestimmungen für Betriebe

§ 11 Eigenkontrolle

§ 12 Aufzeichnungen

4.

Abschnitt

Amtliche Kontrollen und Maßnahmen

§ 13 Kontrollen im Tierhaltungsbetrieb und Erstverarbeitungsbetrieb

§ 14 Besondere Pflichten

§ 15 Maßnahmen bei vorschriftswidriger Behandlung

§ 16 Tötung der Tiere

§ 17 Maßnahmen bei Höchstwertüberschreitungen

§ 18 Besondere Bestimmungen für tierische Primärerzeugnisse und Fleisch

5.

Abschnitt

Allgemeine Hinweise

§ 19 Personenbezogene Bezeichnungen

§ 20 Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 178/2026)

6.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 22 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

Anhang

Gruppe A – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für die Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind (Anm.: Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind)

Gruppe B – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen sind