Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie die Untersuchung von Fischereierzeugnissen (Fleischuntersuchungsverordnung 2006 – FlUVO)
Aufgrund von §§ 34, 53 Abs. 7 und 98 des Bundesgesetzes über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz – LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 151/2005, wird verordnet:
[Anm.: Inhaltsverzeichnis wurde nicht im BGBl. kundgemacht Stand: 24.6.2023 gemäß BGBl. II Nr. 190/2023
Abschnitt Allgemeines
§ 1. | Anwendungsbereich
Abschnitt Untersuchung vor der Schlachtung (Schlachttieruntersuchung)
§ 2. | Allgemeine Bestimmungen zur Durchführung der Schlachttieruntersuchung
§ 3. | Verbot der Erteilung einer Erlaubnis zur Schlachtung
§ 4. | Verfahren bei Verdacht auf Rückstände
§ 5. | Verfahren bei erhitzten, ermüdeten oder aufgeregten Tieren
Abschnitt Untersuchung nach der Schlachtung (Fleischuntersuchung)
§ 6. | Allgemeine Bestimmungen zur Durchführung der Fleischuntersuchung
§ 7. | Zeitaufwand zur Fleischuntersuchung
§ 8. | Aufzeichnungen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
§ 9. | Zusätzliche Untersuchungen
§ 10. | Veranlassung und Vorgehen bei einer mikrobiologischen Fleischuntersuchung
§ 11. | Beurteilung des Fleisches
§ 12. | Beurteilung nach Brauchbarmachung
§ 13. | Beurteilung nach mikrobiologischen Kriterien
§ 14. | Kennzeichnung
§ 15. | Farben zur Kennzeichnung
§ 16. | Brauchbarmachung des Fleisches
§ 17. | Verwertung von genussuntauglichem Fleisch und Schlachtabfällen
Abschnitt
§ 18. | Amtliche Überwachung
Abschnitt
§ 19. | Anwesenheit des amtlichen Tierarztes oder amtlichen Fachassistenten in Kleinbetrieben
§ 20. | Schlachttieruntersuchung bei Farmwild
Abschnitt Fischuntersuchung
§ 21. | Generelle Bestimmungen
§ 22. | Untersuchung von Fischereierzeugnissen
§ 23. | Beurteilung
§ 24. | Kennzeichnung
§ 25. | Untersuchung von Fischereierzeugnissen zur Direktvermarktung
Abschnitt Allgemeine Hinweise und Schlussbestimmungen
§ 26. | Verweisungen und personenbezogene Bezeichnungen
(§ 27. | aufgehoben durch BGBl. II Nr. 190/2023)
§ 28. | Inkrafttreten und Außerkrafttreten
§ 29. |
§ 30. | Übergangsbestimmung
Anhang I | Zeitaufwand bei der Fleischuntersuchung
Anhang Ia | Berechnung der Großvieheinheiten gemäß § 7 Abs. 5
Anhang II | Genussuntauglichkeitskriterien für Fischereierzeugnisse]