, UUG 2005

In forcesince 1 Sep 2025

Bundesgesetz über die unabhängige Sicherheitsuntersuchung von Unfällen und Störungen (Unfalluntersuchungsgesetz – UUG 2005)

[CELEX-Nr.: 31994L0056, 32003L0042, 32004L0049]

Inhaltsverzeichnis

Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 1. | Gegenstand

§ 2. | Errichtung der unabhängigen Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes

§ 3. | Organisation der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes

§ 4. | Ziel einer Sicherheitsuntersuchung

2.

Abschnitt Bestimmungen über die Sicherheitsuntersuchungen in den Bereichen Schiene, Schifffahrt und Seilbahnen

§ 5. | Begriffsbestimmungen

§ 6. | Grundsätze des Verfahrens einer Sicherheitsuntersuchung

§ 7. | Befangenheit

§ 8. | Geheimhaltungspflicht

§ 9. | Einleitung der Sicherheitsuntersuchung

§ 10. | Beiziehung von Sachverständigen und Dolmetschern

§ 11. | Untersuchungsbefugnisse

§ 12. | Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Schifffahrtsaufsicht

§ 13. | Dokumentation

§ 14. | Stellungnahmeverfahren

§ 15. | Untersuchungsbericht

§ 16. | Sicherheitsempfehlung

§ 17. | Wiederaufnahme der Sicherheitsuntersuchung

§ 18. | Aufbewahrungspflichten

§ 19. | Sicherheitsbericht

§ 20. | Vorfallstatistik

§ 20a. | Zusammenarbeit im Bereich Schiene mit Untersuchungsstellen anderer Mitgliedstaaten

3.

Abschnitt Bestimmungen über Sicherheitsuntersuchungen im Bereich der Zivilluftfahrt

§ 21. | Durchführungsbestimmungen

§ 22. | Zusammenarbeit der Behörden

§ 23. | Zusammenarbeit mit Behörden in Drittländern

§ 24. | Untersuchungsberichte aus Drittländern

4.

Abschnitt Einrichtung eines Verkehrssicherheitsbeirates

§ 25. | Verkehrssicherheitsbeirat

5.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 26. | Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

§ 27. | Strafbestimmung

§ 28. | Übergangsbestimmungen

§ 29. | Personalregelungen für Bundesbedienstete

§ 30. | Verweisung

§ 31. | Sprachliche Gleichbehandlung

§ 32. | Vollziehung

§ 33. | Inkrafttreten