Bundesgesetz über die unabhängige Sicherheitsuntersuchung von Unfällen und Störungen (Unfalluntersuchungsgesetz – UUG 2005)
[CELEX-Nr.: 31994L0056, 32003L0042, 32004L0049]
Inhaltsverzeichnis
Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung
Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
§ 1. | Gegenstand
§ 2. | Errichtung der unabhängigen Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes
§ 3. | Organisation der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes
§ 4. | Ziel einer Sicherheitsuntersuchung
Abschnitt Bestimmungen über die Sicherheitsuntersuchungen in den Bereichen Schiene, Schifffahrt und Seilbahnen
§ 5. | Begriffsbestimmungen
§ 6. | Grundsätze des Verfahrens einer Sicherheitsuntersuchung
§ 7. | Befangenheit
§ 8. | Geheimhaltungspflicht
§ 9. | Einleitung der Sicherheitsuntersuchung
§ 10. | Beiziehung von Sachverständigen und Dolmetschern
§ 11. | Untersuchungsbefugnisse
§ 12. | Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Schifffahrtsaufsicht
§ 13. | Dokumentation
§ 14. | Stellungnahmeverfahren
§ 15. | Untersuchungsbericht
§ 16. | Sicherheitsempfehlung
§ 17. | Wiederaufnahme der Sicherheitsuntersuchung
§ 18. | Aufbewahrungspflichten
§ 19. | Sicherheitsbericht
§ 20. | Vorfallstatistik
§ 20a. | Zusammenarbeit im Bereich Schiene mit Untersuchungsstellen anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt Bestimmungen über Sicherheitsuntersuchungen im Bereich der Zivilluftfahrt
§ 21. | Durchführungsbestimmungen
§ 22. | Zusammenarbeit der Behörden
§ 23. | Zusammenarbeit mit Behörden in Drittländern
§ 24. | Untersuchungsberichte aus Drittländern
Abschnitt Einrichtung eines Verkehrssicherheitsbeirates
§ 25. | Verkehrssicherheitsbeirat
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 26. | Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 27. | Strafbestimmung
§ 28. | Übergangsbestimmungen
§ 29. | Personalregelungen für Bundesbedienstete
§ 30. | Verweisung
§ 31. | Sprachliche Gleichbehandlung
§ 32. | Vollziehung
§ 33. | Inkrafttreten