58 FPG

Informationspflichten

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(1)

§ 58. Das Bundesamt hat den Fremden, gegen den eine Rückkehrentscheidung erlassen wurde, über seine Pflicht zur unverzüglichen oder fristgerechten Ausreise zu informieren sowie auf Maßnahmen zur Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung (§ 46) hinzuweisen.

(2)

Die Informationen gemäß Abs. 1 können auf jede geeignete Art und Weise, insbesondere mit Formblättern in einer dem Fremden verständlichen Sprache oder durch mündliche Verkündung erfolgen. Die nähere Form und Gestaltung dieser Formblätter kann der Bundesminister für Inneres mit Verordnung festlegen.

  • VwGH 02.03.2022, Ra 2021/20/0458Decision

    … Die Dauer des Einreiseverbotes wurde mit sieben Jahren und die Frist für die freiwillige Ausreise nach § 55 Abs. 2 iVm § 58 Abs. 4 FPG mit 14 Tagen ab Ende der Strafhaft festgesetzt. Unter einem sprach das Bundesverwaltungsgericht aus, …

    2 Mar 2022 · JWT_2021200458_20220302L00

  • VwGH 20.12.2013, 2012/21/0118Decision

    … Darauf, ob der Abschiebetermin "ehestmöglich" im Sinn des § 67 Abs. 4 FPG (jetzt: § 58 Abs. 2 FPG) mitgeteilt wurde, kommt es dabei nicht an.

    20 Dec 2013 · JWT_2012210118_20131220X00

  • VwGH 18.02.2009, 2008/21/0233Decision

    … August 2007 gemäß § 53 Abs. 1 FPG aus dem Bundesgebiet aus. Gemäß § 58 FPG wurde einer allfälligen Berufung die aufschiebende Wirkung aberkannt.

    18 Feb 2009 · JWT_2008210233_20090218X00

  • VwGH 15.12.2009, 2008/18/0037Decision

    … geltend, die belangte Behörde habe zur Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen Berufung gemäß § 58 FPG im erstinstanzlichen Bescheid überhaupt keine Feststellungen getroffen, obwohl dieser Spruchpunkt in der Berufung …

    15 Dec 2009 · JWT_2008180037_20091215X00

  • VwGH 25.03.2010, 2009/21/0125Decision

    … Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen Berufung durch die Bundespolizeidirektion Villach gemäß § 58 FPG keine Feststellungen getroffen, obwohl dieser Spruchpunkt in der Berufung bekämpft worden sei. Auch daraus kann …

    25 Mar 2010 · JWT_2009210125_20100325X00

  • VwGH 16.09.2009, 2007/09/0204Decision

    … Die in der Berufung herangezogene Bestimmung des § 58 FPG, wonach einer Berufung gegen die Ausweisung gemäß § 54 aufschiebende Wirkung nicht aberkannt werden dürfe, sei im vorliegenden Fall nicht relevant, weil sie sich auf ein noch …

    16 Sep 2009 · JWT_2007090204_20090916X00

  • VfGH 06.11.2006, B1849/06Decision

    … durchsetzbar wird und der Beschwerdeführer dagegen Berufung erhoben hat (ihr darf die aufschiebende Wirkung gemäß §58 zweiter Satz Fremdenpolizeigesetz 2005 nicht aberkannt werden), ist davon auszugehen, dass der einmonatige …

    6 Nov 2006 · JFT_09938894_06B01849_00

  • VfGH 06.11.2006, B1850/06Decision

    … durchsetzbar wird und die Beschwerdeführerin dagegen Berufung erhoben hat (ihr darf die aufschiebende Wirkung gemäß §58 zweiter Satz Fremdenpolizeigesetz 2005 nicht aberkannt werden), ist davon auszugehen, dass der einmonatige …

    6 Nov 2006 · JFT_09938894_06B01850_00

  • VwGH 11.05.2021, Ra 2020/21/0510Decision

    … Mai 2018 vollstreckt wurde, erlassen. Mit Note vom 12. Mai 2018 teilte das BFA der Revisionswerberin gemäß § 58 Abs. 2 FPG mit, dass sie am 14. Mai 2018 um 12:00 Uhr abgeschoben werde. Die Abschiebung der Revisionswerberin nach Armenien …

    11 May 2021 · JWT_2020210510_20210511L00

  • VwGH Rechtssatz, 2012/21/0118Decision

    20 Dec 2013 · JWR_2012210118_20131220X01