4 Abfallverzeichnisverordnung

Gefährliche Abfälle

No longer in forcecited 6×
(1)

§ 4. Als gefährliche Abfälle gelten jene Abfallarten, die im Abfallverzeichnis gemäß § 1 Abs. 1 mit einem „g“ versehen sind.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 498/2008)

(3)

Als gefährliche Abfälle gelten weiters jene Abfälle, die gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthalten oder mit solchen vermischt sind, dass mit einer einfachen Beurteilung, wie einer Bewertung des maximalen Massenanteils zB giftiger Stoffe (Kriterium H6), nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.

(4)

Als gefährliche Abfälle gelten weiters folgende Arten von Aushubmaterial:

1.

Aushubmaterial von Standorten, bei denen auf Grund des Umgangs mit boden- oder wassergefährdenden Stoffen die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft (zB bei metall- oder mineralölverarbeitenden Betrieben, Tankstellen, Putzereien, Betrieben der chemischen Industrie, Gaswerken oder Altlasten); dies gilt für jene Bereiche des Standortes, in denen mit diesen Stoffen umgegangen wurde;

2.

Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;

3.

Aushubmaterial, wenn die begründete Annahme besteht, dass auf Grund einer Verunreinigung durch eine Betriebsstörung oder einen Unfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;

4.

Aushubmaterial, das nicht unter die Z 1 bis 3 fällt, bei dem aber auf Grund einer chemischen Analyse festgestellt wird, dass es so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.

(5)

Abfälle, die als gefährlich einzustufen waren und in der Folge verfestigt, stabilisiert oder immobilisiert worden sind, gelten auch nach der Verfestigung, Stabilisierung oder Immobilisierung als gefährlich. Diese Abfälle dürfen nur zum Zweck der Deponierung ausgestuft werden. Dies gilt nicht für Abfälle, die ausschließlich die gefahrenrelevanten Eigenschaften H4 und H8 gemäß Anlage 3 auf Grund des Gehalts an alkalischen Stoffen aufweisen.

  • Deponieverordnung 2008Law

    … kein Verdacht auf eine Verunreinigung mit den jeweiligen Stoffen vorliegt. 4) Zu bestimmen bei Abfällen, die gemäß § 4 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 570/2003, in der geltenden Fassung (idgF), als gefährlich gelten, …

  • VwGH 23.03.2006, 2005/07/0173Decision

    … Abfälle" jene Abfälle, die gemäß einer Verordnung nach § 4 (AWG 2002) als gefährlich festgelegt sind. § 4 Abs. 2 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 570/2003 i.d.F. BGBl. II Nr. 89/2005 lautet: "Gefährliche Abfälle

    23 Mar 2006 · JWT_2005070173_20060323X00

  • VwGH 18.11.2010, 2007/07/0035Decision

    Gemäß § 4 Abs. 2 der Abfallverzeichnisverordnung gelten bis ein Jahr nach Inkrafttreten dieser Verordnung (bis 31. Dezember 2004) jene Abfallarten der Anlage 5 und jene der ÖNORM S 2100 "Abfallkatalog", ausgegeben am 1. September 1997, …

    18 Nov 2010 · JWT_2007070035_20101118X00

  • VwGH 22.04.2010, 2007/07/0015Decision

    Gemäß § 4 Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über ein Abfallverzeichnis - Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 570/2003, in Kraft getreten am 1. Jänner 2004, …

    22 Apr 2010 · JWT_2007070015_20100422X00

  • VwGH 18.02.2010, 2009/07/0131Decision

    … gemäß der ÖNORM S 2100 zuzuordnen und würden deshalb gefährliche Abfälle im Sinne des § 4 AWG 2002 iVm § 4 Abs. 2 Abfallverzeichnisverordnung darstellen. Die gegenteiligen Behauptungen der Beschwerdeführerin, wonach bei den …

    18 Feb 2010 · JWT_2009070131_20100218X00

  • VwGH 22.12.2011, 2009/07/0198Decision

    3. Wie § 2 Abs. 4 Z 3 in Verbindung mit § 4 AWG 2002 und § 4 der Abfallverzeichnisverordnung regelt, sind gefährliche Abfälle jene Abfallarten, die im Abfallverzeichnis mit einem "g" versehen sind. In Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM …

    22 Dec 2011 · JWT_2009070198_20111222X00