3 Abfallverzeichnisverordnung

Begriffsbestimmungen

No longer in force

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung ist

1.

„Aushubmaterial“ Material, welches durch Ausheben oder Abräumen des Bodens oder des Untergrundes anfällt.

2.

„Bodenaushubmaterial“ Material, das durch Ausheben oder Abräumen von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund – auch nach Umlagerung – anfällt. Der Anteil an bodenfremden Bestandteilen, zB mineralischen Baurestmassen, darf nicht mehr als fünf Volumsprozent betragen und es dürfen auch keine mehr als geringfügigen Verunreinigungen, insbesondere mit organischen Abfällen (Kunststoffe, Holz, Papier usw.) vorliegen; diese bodenfremden Bestandteile müssen bereits vor der Aushub- oder Abräumtätigkeit im Boden oder Untergrund vorhanden sein. Das Bodenaushubmaterial kann von einem oder mehreren Standorten stammen, wenn das Vermischungsverbot eingehalten wird.

Changed on 31 Dec 2008

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. “ 1. „Aushubmaterial”“ Material, welches durch Ausheben oder Abräumen des Bodens oder des Untergrundes anfällt; 2. “. 2. „Bodenaushubmaterial”“ Material, das durch Ausheben oder Abräumen von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund -– auch nach Umlagerung -– anfällt, sofern der . Der Anteil an bodenfremden Bestandteilen, zB mineralischemineralischen Baurestmassen, darf nicht mehr als fünf Volumsprozent beträgt und betragen und es dürfen auch keine mehr als geringfügigen Verunreinigungen, insbesondere mit organischen Abfällen, vorliegen. Die (Kunststoffe, Holz, Papier usw.) vorliegen; diese bodenfremden Bestandteile müssen bereits vor demder Aushub - oder Abräumtätigkeit im Boden oder Untergrund vorhanden sein; 3. “Spezifizierungen” Unterteilungen von Abfallarten, die durch weitere Codestellen und Zusatzbemerkungen gekennzeichnet sind: a) abfallspezifische Unterteilungen, die in den Anlagen 2 und 5 aufgelistet sind; b) gefährlich kontaminierte Abfälle mit 77 und “gefährlich kontaminiert”; c) ausgestufte gefährliche Abfälle mit 88 und “ausgestuft”; 4. “Spiegeleinträge” zwei im Wesentlichen gleichlautende Abfallarten, von denen eine gefährlich ist und die andere nicht. Beispiel: 08 03 17 “Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten”; 08 03 18 “Tonerabfälle, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen”. Das Bodenaushubmaterial kann von einem oder mehreren Standorten stammen, wenn das Vermischungsverbot eingehalten wird.

  1. 31 Dec 2008 – 1 Oct 2020earlier wording
  2. 1 Jan 2004 – 31 Dec 2008earlier wording