1 Abfallverzeichnisverordnung

Abfallverzeichnis

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(1)

§ 1. Das Abfallverzeichnis umfasst die Abfallarten, die in Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 „Abfallverzeichnis“, ausgegeben am 1. Oktober 2005, aufgelistet sind, mit den in Abschnitt III. der Anlage 5 angeführten Änderungen. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat das Abfallverzeichnis am EDM-Portal, edm.gv.at, zu veröffentlichen.

(2)

Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart hat gemäß den Vorgaben der Anlage 5 zu erfolgen. Dabei sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 zu berücksichtigen. Sofern für die Zuordnung zu einer Abfallart Untersuchungen erforderlich sind, haben diese gemäß Anlage 4 zu erfolgen. Ist für die Zuordnung eines Abfallstroms eine Untersuchung erforderlich, so ist die Ausarbeitung des Probenahmeplans, Durchführung der Probenahme und die Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt vorzunehmen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsunterlagen sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.

(3)

Einzelne Abfallarten enthalten Spezifizierungen. Im Sinne dieser Verordnung sind folgende Spezifizierungen, die durch weitere Codestellen und Zusatzbemerkungen gekennzeichnet sind, zu verwenden:

1.

77 „gefährlich kontaminiert“,

2.

88 „ausgestuft“,

3.

91 „verfestigt oder stabilisiert“,

4.

sonstige abfallspezifische Unterteilungen.

Die abfallspezifischen Unterteilungen müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.

(Anm.: Abs. 4 und 5 mit Ablauf des 30.9.2020 außer Kraft getreten.)

  • VwGH 24.05.2012, 2009/07/0123Decision

    … 1 Z. 1 und 2 AWG 2002 erforderlich. Schließlich ist auch in § 1 Abs. 1 Abfallverzeichnisverordnung von "Abfallarten" die Rede und in Abs. 2 leg. cit. von der "Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart". Somit wird die Qualifikation als …

    24 May 2012 · JWT_2009070123_20120524X00

  • VwGH 29.10.2015, 2012/07/0044Decision

    Die - hier relevanten - Abfallarten des gemäß § 1 Abfallverzeichnisverordnung unter www.edm.gv.at veröffentlichten Abfallverzeichnisses (im Folgenden: Abfallverzeichnis der ÖNORM S 2100) lauten:

    29 Oct 2015 · JWT_2012070044_20151029X00

  • VwGH 26.07.2012, 2011/07/0173Decision

    Gemäß § 1 Abs. 1 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 570/2003 idF BGBl. II Nr. 498/2008, umfasst das Abfallverzeichnis die Abfallarten, die im Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 "Abfallverzeichnis", ausgegeben am 1. Oktober …

    26 Jul 2012 · JWT_2011070173_20120726X00

  • VwGH 24.11.2016, Ro 2014/07/0067Decision

    … die folgenden Codes zuzuordnen sind: Code gemäß österreichischem Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis gemäß § 1 Abs. 1 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II 2003/570 idF BGBl. II 2008/498): 31205 - Leichtmetallkrätze, …

    24 Nov 2016 · JWT_2014070067_20161124J00

  • VwGH 13.10.2011, 2010/07/0040Decision

    … 1 der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle umfasst. Nach § 1 Abs. 1 erster Satz der Abfallverzeichnisverordnung idF BGBl. II Nr. 498/2008 umfasst das Abfallverzeichnis die Abfallarten, die in Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 …

    13 Oct 2011 · JWT_2010070040_20111013X00

  • VwGH Rechtssatz, 2009/07/0123Decision

    … 1 Z. 1 und 2 AWG 2002 erforderlich. Schließlich ist auch in § 1 Abs. 1 Abfallverzeichnisverordnung von "Abfallarten" die Rede und in Abs. 2 legcit von der "Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart". Somit wird die Qualifikation als …

    1 Jul 2009 · JWR_2009070123_20120524X04