11b ChemVerbotsV 2003

No longer in force
(1)

§ 11b. Die Verwendung von Cadmium und Cadmiumverbindungen als Stabilisierungsmittel für die nachstehend angeführten Fertigwaren aus Vinylchloridpolymeren und -copolymeren ist verboten:

1.

Verpackungsmaterial (Tüten, Behälter, Flaschen, Deckel),

2.

Bürobedarf und Schulbedarf,

3.

Beschläge für Möbel, Karosserien und dergleichen,

4.

Bekleidung und Accessoires (einschließlich Handschuhe),

5.

Boden- und Wandverkleidungen,

6.

imprägnierte, bestrichene oder beschichtete Textilien,

7.

Kunstleder,

8.

Schallplatten,

9.

Rohre und Anschlussteile,

10.

Pendeltüren (Typ „saloon“),

11.

Innen- und Außenverkleidung sowie Karosserieböden von Straßenverkehrsmitteln,

12.

Beschichtung von im Baugewerbe oder in der Industrie verwendeten Stahlblechen und

13.

Kabelisolierungen.

(2)

Das Inverkehrsetzen von Fertigwaren gemäß Abs. 1 oder von Bestandteilen dieser Fertigwaren, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymeren und -copolymeren mit cadmiumhaltigen Stoffen als Stabilisierungsmittel hergestellt worden sind, ist jedenfalls – unabhängig von ihrer Verwendung oder endgültigen Bestimmung – verboten, wenn ihr Cadmiumgehalt (in Cd-Metall) 0,01% Massenanteile des Polymers übersteigt.

(3)

Die Beschränkungen und Verbote der Abs. 1 und 2 gelten jedoch nicht für Fertigwaren, die aus Sicherheitsgründen mit Cadmium oder Cadmiumverbindungen stabilisiert werden müssen.

  1. 26 May 2007 – 14 Jul 2018earlier wording