3 EisbVO 2003

Grundsätze

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§ 3. Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel müssen so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung und den von der Behörde erteilten Genehmigungen gebaut sind und betrieben werden.

  • VwGH 06.09.2005, 2005/03/0137Decision

    Gemäß § 3 der Eisenbahnverordnung 2003 (EisbVO 2003), BGBl II Nr 209/2003, müssen Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als …

    6 Sep 2005 · JWT_2005030137_20050906X00