21 EisbVO 2003

Instandhaltung

In forcesince 15 Mar 2003cited 1×
(1)

§ 21. Die Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel umfasst Wartung, Inspektionen und Instandsetzungen; sie muss sich mindestens auf jene Teile erstrecken, deren Zustand die Betriebssicherheit und Verfügbarkeit beeinflussen kann.

(2)

Art, Umfang und Häufigkeit der Wartung und der Inspektionen haben sich nach Bauart und Belastung der Betriebsanlagen und der Fahrbetriebsmittel zu richten. Gefährdete Stellen sind so zu überwachen, dass Betriebsgefährdungen rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

(3)

Unbeschadet der vorgesehenen regelmäßigen Inspektionen sind Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel auch nach schweren Unfällen, bei denen Teile beschädigt worden sind, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, einer Inspektion zu unterziehen.

(4)

Über die Wartung und die Inspektionen sind Aufzeichnungen zu führen. Die Aufzeichnungen sind den für den Bau und die Instandhaltung wesentlichen Unterlagen beizugeben.

(5)

Die Aufzeichnungen über die Wartung sind bis zur nächsten Inspektion, mindestens jedoch fünf Jahre, diejenigen über die Inspektionen bis zur Außerbetriebsetzung der Betriebsanlagen und Fahrbetriebsmittel aufzubewahren.

  • OGH 28.03.2019, 2Ob35/18pDecision

    … und ordnungsgemäße Betriebsführung“ (§ 6 Abs 1 EisbVO), die „Betriebssicherheit und Verfügbarkeit“ (§ 21 Abs 1 EisbVO), „gefährdete Stellen“ (§ 21 Abs 2 EisbVO) oder das Erfordernis von Dienstanweisungen (§ 8 Abs 1 …

    28 Mar 2019 · JJT_20190328_OGH0002_0020OB00035_18P0000_000