16 HFKW-FKW-SF6-V

C. Sportschuhe

No longer in force
(1)

§ 16. Ab dem 1. Juli 2003 ist die Verwendung von Schwefelhexafluorid (SF6) zur Herstellung von Sportschuhen verboten; die Verwendung von vollfluorierten Kohlenwasserstoffen (FKW) zur Herstellung von Sportschuhen ist ab dem 1. Juli 2006 verboten.

(2)

Der Bezug aus einem EWR-Vertragsstaat und das Inverkehrbringen von solchen Schuhen, die Schwefelhexafluorid (SF6), deren Verwendung auf Grund Abs. 1 eingeschränkt ist, enthalten, sind ab dem 1. Juli 2003 verboten. Solche Schuhe, die nachweislich vor dem 1. Juli 2003 hergestellt, bezogen oder eingeführt wurden dürfen noch bis zum 30. Juni 2004 abgegeben werden.

(3)

Der Bezug aus einem EWR-Vertragsstaat und das Inverkehrbringen von solchen Schuhen, die vollfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW), deren Verwendung auf Grund Abs. 1 eingeschränkt ist, enthalten, sind ab dem 1. Juli 2006 verboten. Solche Schuhe, die nachweislich vor dem 1. Juli 2006 hergestellt, bezogen oder eingeführt wurden, dürfen noch bis zum 30. Juni 2007 abgegeben werden.

Changed on 14 Jul 2018

(2) Der Bezug aus einem EWR-Vertragsstaat und das In-Verkehr-SetzenInverkehrbringen von solchen Schuhen, die Schwefelhexafluorid (SF6), deren Verwendung auf Grund Abs. 1 eingeschränkt ist, enthalten, sind ab dem 1. Juli 2003 verboten. Solche Schuhe, die nachweislich vor dem 1. Juli 2003 hergestellt, bezogen oder eingeführt wurden dürfen noch bis zum 30. Juni 2004 abgegeben werden. (3) Der Bezug aus einem EWR-Vertragsstaat und das In-Verkehr-SetzenInverkehrbringen von solchen Schuhen, die vollfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW), deren Verwendung auf Grund Abs. 1 eingeschränkt ist, enthalten, sind ab dem 1. Juli 2006 verboten. Solche Schuhe, die nachweislich vor dem 1. Juli 2006 hergestellt, bezogen oder eingeführt wurden, dürfen noch bis zum 30. Juni 2007 abgegeben werden.

  1. 14 Jul 2018 – 26 May 2021earlier wording
  2. 11 Dec 2002 – 14 Jul 2018earlier wording