40f BMSVG

Aufsichtliches Überprüfungsverfahren

In forcesince 1 Jan 2028
(1)

§ 40f. Die FMA hat die Strategien, Prozesse und Meldeverfahren zu überprüfen, die von der BV-Kasse festgelegt wurden, um den Vorschriften dieses Bundesgesetzes nachzukommen. Sie hat dabei auf die Größenordnung, die Art, den Umfang und die Komplexität der Tätigkeiten der BV-Kassen Bedacht zu nehmen.

(2)

Bei der Überprüfung gemäß Abs. 1 hat die FMA zu berücksichtigen, unter welchen Rahmenbedingungen die BV-Kasse ihren Tätigkeiten nachgeht und ob Schlüsselfunktionen oder sonstige Tätigkeiten gemäß § 23d an Dritte übertragen werden. Die FMA hat insbesondere Folgendes zu überprüfen:

1.

Die qualitativen Anforderungen an das Unternehmensführungssystem;

2.

die für die BV-Kasse oder die Veranlagungsgemeinschaft bestehenden Risiken;

3.

die Fähigkeit der BV-Kasse, diese Risiken zu beurteilen und damit umzugehen.

(3)

Die FMA hat angemessene Aufsichtsinstrumente einschließlich Stresstests einzusetzen, mit denen sie eine Verschlechterung der Finanzlage von BV-Kassen erkennen, sowie die von einer BV-Kasse ergriffenen Abhilfemaßnahmen überwachen kann.

(4)

Die FMA hat für die Überprüfung gemäß Abs. 1 einen Prüfplan zu erstellen.