, Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau – Fakultativprotokoll

In forcesince 22 Dec 2000

(Übersetzung)

Fakultativprotokoll zur Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau

Die Vertragsstaaten dieses Protokolls –

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im Hinblick darauf, dass die Charta der Vereinten Nationen *) den Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt;

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ferner im Hinblick darauf, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte feierlich feststellt, dass alle Menschen frei und an Würde und Rechten gleich geboren sind und dass jeder ohne irgendeinen Unterschied, einschließlich eines Unterschieds auf Grund des Geschlechts, Anspruch hat auf alle in der genannten Erklärung aufgeführten Rechte und Freiheiten;

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unter Hinweis darauf, dass die Internationalen Menschenrechtspakte **) und andere internationale Menschenrechtsübereinkünfte die Diskriminierung auf Grund des Geschlechts verbieten;

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ferner unter Hinweis auf die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ***) („Konvention“) 1), in dem die Vertragsstaaten jede Form von Diskriminierung der Frau verurteilen und übereinkommen, mit allen geeigneten Mitteln unverzüglich eine Politik zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau zu verfolgen;

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in erneuter Bekräftigung ihrer Entschlossenheit, die volle Gleichberechtigung der Frau bei der Ausübung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten und wirksame Maßnahmen zu treffen, um Verletzungen dieser Rechte und Freiheiten zu verhindern –

sind wie folgt übereingekommen:

…

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 120/1956

**) Kundgemacht in BGBl. Nr. 590/1978 und BGBl. Nr. 591/1978

***) Kundgemacht in BGBl. Nr. 443/1982

1) Für Deutschland und die Schweiz (durchgehend): Übereinkommen