20 MBG

Nachrichtendienstliche Aufklärung und Abwehr

In forcesince 1 Jul 2001cited 4×
(1)

§ 20. Die nachrichtendienstliche Aufklärung dient der Beschaffung, Bearbeitung, Auswertung und Darstellung von Informationen über das Ausland oder über internationale Organisationen oder sonstige zwischenstaatliche Einrichtungen betreffend militärische und damit im Zusammenhang stehende sonstige Tatsachen, Vorgänge und Vorhaben.

(2)

Die nachrichtendienstliche Abwehr dient dem militärischen Eigenschutz durch die Beschaffung, Bearbeitung, Auswertung und Darstellung von Informationen über Bestrebungen und Tätigkeiten, die vorsätzliche Angriffe gegen militärische Rechtsgüter zur Beeinträchtigung der militärischen Sicherheit erwarten lassen.

(3)

Die nachrichtendienstliche Aufklärung und Abwehr sind von den nach der jeweiligen Heeresorganisation zur Erfüllung dieser Aufgaben eingerichteten militärischen Dienststellen sowie von den diesen Dienststellen angehörenden oder ihnen fachlich unterstellten militärischen Organen wahrzunehmen.

  • Bundes-Krisensicherheitsgesetz7Law

    … I Nr. 5/2016) sowie den militärischen Nachrichtendienst (§ 20 des Militärbefugnisgesetzes [MBG], BGBl. I Nr. 86/2000) relevanten Entwicklungen im In- und Ausland sowie die Bewertung des diesbezüglichen aktuellen Lagebildes …

  • VfGH 23.01.2004, G363/02Decision

    … die Prognose gestützt werden, es bestünden Umstände, die Angriffe auf militärische Rechtsgüter 'erwarten lassen' (§20 Abs2 MBG). Im Rahmen des vorbeugenden Schutzes ermöglicht §22 MBG in den Absätzen 3 bis 5 (und zwar jeweils in …

    23 Jan 2004 · JFT_09959877_02G00363_00

  • OGH 18.01.2022, 14Os49/21vDecision

    … zu bearbeiten sowie auszuwerten und eine Vertrauensperson als Quelle zu führen (nachrichtendienstliche Abwehr, §§ 2 Abs 1 Z 2, 20 Abs 2 und 22 MBG), wissentlich missbraucht, und zwar I/ Mag. (FH) L* und Mag. A* im bewussten und …

    18 Jan 2022 · JJT_20220118_OGH0002_0140OS00049_21V0000_000

  • VfGH 28.11.2025, G25/2025Decision

    … des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes [SNG], BGBl I Nr 5/2016) sowie den militärischen Nachrichtendienst (§20 des Militärbefugnisgesetzes [MBG], BGBl I Nr 86/2000) relevanten Entwicklungen im In- und Ausland sowie die …

    28 Nov 2025 · JFT_20251128_25G00025_00